+ Die Welt 110608, La Cancelliera negli Usa – Obama loda la "intelligenza e apertura” della Merkel
– Incontro Merkel-Obama nel quadro di timori sulla tenuta dell’alleanza date le divergenze su varie questioni, oltre che personali (Difficile avvio delle relazioni: Berlino 2008 campagna elettorale Obama, la Merkel negò a Obama di tenere un discorso presso la Porta di Brandeburgo, da allora Obama non si è più recato a Berlino).
o Ricevimento in pompa magna … (Merkel accompagnata da una grossa delegazione, ministri Economia, Esteri, Difesa, Finanze, Interni) entrambi hanno cercato di presentare l’immagine di un rapporto bilaterale intatto e amichevole; Merkel ha rimarcato però che non sempre c’è accordo su tutte le questioni.
o (per smentire Obama ha parlato della Merkel come buona amica e alleata, ne ha lodato atteggiamento pragmatico, l’intelligenza e l’apertura, le conferito alla Merkel Medaglia della Libertà, il massimo onore civile attribuito prima solo a un tedesco, Helmut Kohl, ne ha vantato la “carriera politica”; la storia tedesca insegna che le guerre finiscono, che da nemici si diventa alleati, che i muri cadono)
– Il presidente Usa, Obama e la cancelliera tedesca Merkel hanno cercato di minimizzare le divergenze sulla guerra in Libia (la Germania astenendosi al voto Onu per autorizzare la guerra, si è posta dalla parte di Russia e Cina contro i vecchi alleati, Francia, GB e Usa; secondo il Wsj per motivi elettorali),
o entrambi vogliono che Gheddafi se ne vada;
o la Germania vuole la vittoria degli alleati, come auspicato da Obama (aiuto decisivo tedesco) si impegna ad assistere nella ricostruzione di infrastrutture la Libia del dopo Gheddafi, e alla creazione di istituzioni statali, alla ricostituzione delle forze di polizia.
o Merkel sottolinea che il maggior impegno tedesco in Afghanistan è un aiuto indiretto alla guerra degli alleati in Libia, apprezzato da Obama.
o Obama: non c’è tema internazionale su cui gli Usa non si confrontino con la Germania.
– Ampio confronto Obama-Merkel sulla crisi del debito,
o accordo sulla necessità di tenere sotto controllo la crisi del debito europea, Obama si aspetta un ruolo determinante da parte della Germania (USA sono per nuovi aiuti alla Grecia);
o Merkel: compito dell’Europa risolvere il problema, con l’aiuto dell’FMI; la stabilità della zona euro è un importante fattore di stabilità per l’economia internazionale.
o Obama: la crescita economica dell’America dipende dalla sua risoluzione.
– Divergenze sulla politica economica:
o il ministro Finanze tedesco ha criticato la decisione della Fed di immettere moneta nell’economia USA;
o il segretario al Tesoro Usa chiede alla Germania maggiore decisione per sanare le finanze dei partner in difficoltà della zona euro.
o Obama: Usa interessati alla cooperazione tecnologica e industriale con le imprese tedesche, che hanno generato posti di lavoro negli Usa.
– Stato palestinese: entrambi contro il tentativo di farlo riconoscere unilateralmente dall’ONU; deve essere negoziato con Israele.
– Confronto anche su Iran e rivolte arabe (??); Obama minaccia nuove sanzioni all’Iran, Merkel stesso obiettivo.
– Afghanistan, Obama ribadisce inizio ritiro truppe quest’estate.
US-Besuch der Kanzlerin – Obama nimmt Merkel bei Libyen-Einsatz in die Pflicht
US-Präsident Obama hat ein stärkeres deutsches Engagement in Libyen gefordert, sobald Diktator Gaddafi gestürzt ist. Kanzlerin Merkel zeigte sich dazu bereit.
– Nach den Irritationen der vergangenen Wochen haben sich Deutschland und die USA demonstrativ verpflichtet, künftig noch stärker bei der Lösung weltweiter Probleme zusammenzuarbeiten. „International gibt es kein Thema, bei dem wir uns nicht eng mit Deutschland absprechen“, sagte US-Präsident Barack Obama in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel.
– Er nannte dabei etwa Afghanistan, Iran und den Nahen Osten. Zugleich machte er deutlich, dass er bei der Lösung der Krise in der Eurozone eine deutsche Führungsrolle erwarte und bei den Demokratisierungsbewegungen in Nordafrika die klare Hilfe Deutschlands. Merkel sicherte ihm beides zu.
Merkel und Obama reden über Schuldenkrise und Afghanistan
– Der demonstrativ freundliche Empfang mit militärischen Ehren, einem Staatsbankett und der Übergabe der Freiheitsmedaille an Merkel kommt nach Wochen erheblicher Unstimmigkeiten in den USA etwa über die deutsche Enthaltung zu einem Militäreinsatz in Libyen.
– Obama kritisierte die Enthaltung im UN-Sicherheitsrat nicht, sondern verwies darauf, dass deutsche Soldaten in den Nato-Stäben an dem Einsatz beteiligt seien und die Bundeswehr mit dem Awacs-Einsatz die Verbündeten in Afghanistan entlaste. Zugleich äußerte der US-Präsident die Erwartung, dass sich Deutschland nach dem Sturz Gaddafis stärker in Libyen engagieren werden.
– „Es ist nur eine Frage der Zeit, bis Gaddafi geht. Meine Erwartung ist, dass Deutschland dann sehr entschieden Hilfe leisten wird.“ Merkel kündigte an, Deutschland werde beim Aufbau der libyschen Infrastruktur und bei der Polizeiausbildung helfen. Außenminister Guido Westerwelle sprach mit Amtskollegin Hillary Clinton ebenfalls über den Umbruch in der arabischen Welt.
Sanktionsdrohung an den Iran
– Obama drohte dem Iran mit neuen Sanktionen, wenn die Internationale Atomenergiebehörde IAEA feststellen sollte, dass das Regime in Teheran im Streit um das umstrittene Atom-Programm nicht ausreichend kooperiere. „Wir haben dann keine andere Wahl als zusätzliche Sanktionen zu beschließen, um den Druck auf das iranische Regime zu verstärken.“
– Merkel betonte, dass die USA und Deutschland bei dem Thema am gleichen Strang zögen.
– Beide sprachen sich zudem im Nahostkonflikt gegen einseitige Schritte sowohl der Israelis als auch der Palästinenser aus. „Einseitige Schritte wie die Erklärung eines unabhängigen Palästinenserstaates in den Vereinten Nationen, sollten vermieden werden“, sagte Obama.
Schlüsselrolle Deutschlands in Schuldenkrise
– Obama mahnte eine rasche Lösung der Krise in der Eurozone an. Koordinierte Anstrengungen seien für die konjunkturelle Erholung weltweit bedeutsam, sagte er. „Deutschland ist dabei ein Schlüsselland“, betonte der US-Präsident mit Blick auf die Debatte über zusätzliche Finanzhilfen für das überschuldete Griechenland.
– „Ich vertraue darauf, dass die deutsche Führung und die Hilfe anderer uns auf den Weg bringen werden, der Griechenland wieder Wachstum bringt.“ Dafür seien aber Zeit und Geduld nötig. Hintergrund ist das Drängen der US-Regierung, Griechenland auf jeden Fall zu helfen, weil man nach der Pleite der US-Bank Lehman Brothers eine neue Finanzkrise befürchtet. „Wir sind uns unserer Verantwortung für die Weltwirtschaft bewusst“, betonte Merkel.
– Obama erklärte zudem das Interesse der USA, die technologische und industrielle Zusammenarbeit mit deutschen Firmen zu stärken. Ausdrücklich verwies er auf deutsche Unternehmen, die für Arbeitsplätze in den USA sorgten.
Das Weiße Haus hat ein Video der Verleihung der Medal of Freedom online gestellt. Damals, im Februar, konnte Merkel nicht teilnehmen. Das Video ist hier zu sehen.
Kanzlerin in den USA – Obama lobt Merkels "Intelligenz und Offenheit"
Bei einer Pressekonferenz haben sich Obama und Merkel bemüht, Einigkeit zu zeigen. Der US-Präsident war voll des Lobes für seine "Freundin und Partnerin".
– Als „meine gute Freundin und Partnerin“ hat Barack Obama seinen Gast Angela Merkel bezeichnet. Nach einem anderthalbstündigen Gespräch der beiden Politiker im Weißen Haus sagte der US-Präsident vor der Presse aber auch, er erwarte nach einem Sturz von Diktator Muammar al-Gaddafi in Libyen „umfangreiche deutsche Unterstützung“.
– Merkel ist seit Montagabend in Washington, weil sie von Obama mit der Freiheitsmedaille ausgezeichnet werden soll. Im Vorfeld des Besuchs war in den USA mit Skepsis beobachtet worden, dass sich Berlin bei einer Abstimmung im UN-Sicherheitsrat im März zur Einrichtung einer Flugverbotszone und zum Schutz der Zivilbevölkerung gemeinsam mit Ländern wie Russland und China enthalten hatte.
– Merkel sagte auf der Pressekonferenz deutsches Engagement bei der Entwicklung staatlicher Institutionen in Libyen zu. Sie nannte in diesem Zusammenhang den Aufbau der Polizei in Bengasi.
– Daneben betonte die Kanzlerin, dass Deutschland durch das verstärkte Engagement in Afghanistan – es handelt sich dabei um die Abkommandierung eines Awacs-Flugzeuges – einen „indirekten Beitrag“ zur Mission der Nato-Verbündeten in Libyen leiste. Auch Obama lobte Deutschlands zusätzliche Hilfe in Afghanistan.
Merkels "pragmatisches Herangehen an komplexe Themen"
– In der Pressekonferenz bemühten sich beide Politiker, die sich demonstrativ mit ihren Vornamen anredeten, um die Vermittlung des Bildes eines intakten, freundschaftlichen bilateralen Verhältnisses. Gleichwohl sagte Merkel, dass sie und der Präsident nicht immer in allen Fragen übereinstimmten.
Merkel und Obama reden über Schuldenkrise und Afghanistan
– Obama sagte, er „schätze stets Angelas pragmatisches Herangehen an komplexe Themen“ sowie „ihre Intelligenz und Offenheit“. Er fügte hinzu: „Wie sie schon sagte, es macht Spaß zusammenzuarbeiten. Und es hat auch heute Spaß gemacht.“
– Am Morgen war Merkel im Garten des Weißen Hauses mit einem militärischen Zeremoniell und den Nationalhymnen beider Länder empfangen worden. Kanonen feuerten bei strahlendem Sonnenschein und vor Fähnchen-schwenkenden Besuchern, darunter viele Schüler der Deutschen Schule Washington, 19 Salutschüsse. In ihren anschließenden Reden hatten der Präsident und die Kanzlerin ebenfalls die gemeinsamen Werte und die tiefe Verbundenheit der USA und Deutschlands betont.
Warten auf den Obama-Besuch in Berlin
– Die deutsche Geschichte zeige, dass Kriege beendet werden, aus Gegnern Verbündete werden und Mauern niedergerissen werden können, sagte Obama. Merkel erinnerte an die 17 Millionen US-Soldaten und deren Angehörige, die nach dem Zweiten Weltkrieg in Deutschland stationiert waren.
– In Berlin war mit Irritation beobachtet worden, dass Obama nach seiner Wahl zum Präsidenten Berlin noch nicht besucht hat, während er bereits in London, Paris, Rom und Warschau war. Die Kanzlerin sagte dazu mit Blick auf den neben ihr stehenden Präsidenten: „Wir sind jeden Tag bereit, ihn herzlich zu empfangen – aber wir Berliner können auch warten.“
– Sie fügte scherzend hinzu, das Brandenburger Tor „wird noch einige Zeit stehen“. Im Sommer 2008 hatte es Merkel dem damals noch nicht offiziell nominierten Präsidentschaftskandidaten der Demokraten verweigert, eine Rede am Brandenburger Tor zu halten. Obama war daraufhin an die Siegessäule ausgewichen. Zu seiner dortigen Rede versammelten sich seinerzeit 200 000 Menschen.
– Am Abend sollte Merkel bei dem ersten Staatsbankett zu Ehren eines europäischen Politikers in Obamas Amtszeit vom Präsidenten die Freiheitsmedaille verliehen bekommen. Die Medal of Freedom, die höchste zivile Auszeichnung des Weißen Hauses, hatte vor ihr nur ein Deutscher, Helmut Kohl, bekommen.
– Die Kanzlerin war zu dieser bereits im Herbst verkündeten Ehrung mit der größten Delegation angereist, mit der sie je eine Auslandsvisite unternahm. Ihr gehörten die Minister Philipp Rösler (Wirtschaft/FDP), Guido Westerwelle (Außen/FDP), Thomas de Maiziere (Verteidigung/CDU), Wolfgang Schäuble (Finanzen/CDU) sowie Friedrich (Innen/CSU) an.
Das Weiße Haus hat ein Video der Verleihung der Medal of Freedom online gestellt. Damals, im Februar, konnte Merkel nicht teilnehmen. Das Video ist hier zu sehen.
By LAURA MECKLER And CAROL E. LEE
– WASHINGTON—President Barack Obama and German Chancellor Angela Merkel worked to minimize differences concerning military action in Libya, with both leaders saying they want Col. Moammar Gadhafi gone, and Germany pledging assistance to a post-Gadhafi Libya.
– Some tension grew between the allies when Germany abstained from the United Nations vote that authorized force to protect civilians from what Mr. Obama said promised to be a mass slaughter.
– At a joint news conference, the leaders also agreed that the European debt crisis must be brought under control, with Mr. Obama predicting "disastrous" results if there is an "uncontrolled spiral and default in Europe."
– He added that "we think that America’s economic growth depends on a sensible resolution of this issue."
– The visit comes amid fears that the alliance is being undermined by differences on a range of issues and continued speculation in the German press that Ms. Merkel and Mr. Obama aren’t personally close. The pair worked hard to dispel both notions, exchanging warm words and dining privately Monday evening at an upscale Washington restaurant, called 1789.
– On Tuesday, Mr. Obama gave Ms. Merkel the Medal of Freedom, the highest civilian honor an American president can bestow, and hosted a state dinner in her honor.
– In his tribute, Mr. Obama recounted Ms. Merkel’s childhood in communist East Germany, and her rise to be the first East German, and first woman, to lead the united Germany. "Tonight, we honor Angela Merkel not for being denied her freedom, or even for attaining her freedom, but for what she achieved when she gained her freedom," he said.
– The German public is wary of any foreign military action, a legacy of the country’s World War II aggression. Ms. Merkel decided not to risk voter backlash by supporting intervention in Libya, as Germany’s close allies in Paris, London and Washington decided a no-fly zone was necessary. Her foreign minister, Guido Westerwelle, argued there wasn’t enough information on the ground to justify military intervention.
"Not each and every one can be in on [all] missions," Ms. Merkel said Tuesday.
– But she added that Germany wants the mission to succeed and said her country will step up its commitment after hostilities end. "There will still be a lot of work to do," she said. "We agree that Germany … will be showing that it is responsible and committed to the Libyan cause. There will be a lot of problems still to contend with."
– The U.S. and Germany also have aired differences on key economic policies,
o with Germany’s finance minister critical of the Federal Reserve’s effort to pump money into the U.S. economy,
o and U.S. Treasury Secretary Timothy Geithner urging Germany to act more decisively to shore up the finances of its battered partners in the euro zone.
– Mr. Obama said that he and Ms. Merkel had "extensive" discussions on the debt crisis and that those holding Greek debt are going to have to "make some decisions" about how the debt is managed. He made it clear that American growth depends on a resolution of the crisis.
"We think it would be disastrous for us to see an uncontrolled spiral and default in Europe, because that could trigger a whole range of other events," the president said.
– Ms. Merkel agreed and said the problem was Europe’s to solve. "The stability of the euro zone is therefore an important factor of stability for the whole of the global economy. So we do see clearly our European responsibility. And we’re shouldering that responsibility together with the IMF," she said.
– On another matter, both leaders said they opposed the effort to get the United Nations to unilaterally recognized a Palestinian state, saying the matter needs to be worked out in negotiations with Israel. "Unilateral measures are not helping at all to bring about this course," Ms. Merkel said, backing up the U.S. in what may be a difficult fight in September.
– The pair said they also discussed Iran and the democratic uprisings in the Arab world. On the war in Afghanistan, Mr. Obama repeated that withdrawal of U.S. forces will begin this summer. He said he wasn’t worried about a double-dip recession, saying the economy faces head winds, but that the overall trajectory is positive.
– The leaders’ personal relationship got off to a rocky start when Mr. Obama visited Berlin as a presidential candidate in 2008 and Ms. Merkel denied his request to use the Brandenburg Gate as the backdrop for a speech. German media commentators often complain he hasn’t returned to the capital since then, though he has been to other German cities.
A German reporter asked him Tuesday why he hadn’t returned to Berlin and if he would visit "once you have your new term of office."
"I appreciate you assuming that I’ll have another term," Mr. Obama replied to laughter. "So I’ll have plenty of time to be able to put Berlin on my schedule."
Ms. Merkel suggested her countrymen show a little patience. "Berlin opens its arms to him every day, but the Berliners can also wait. They have proved this throughout their history," she said. "I can promise that the Brandenburg Gate will be standing for some more time."
—Patrick McGroarty contributed to this article.
Write to Laura Meckler at laura.meckler@wsj.com