Germania, Asia Centrale, Afghanistan German Foreign Policy 06-02-09
Sulle macerie della guerra
Per le imprese europee l’Afghanistan si fa sempre più interessante.
Dalle macerie della guerra si crea una domanda auto-indotta, che provocherà altre
rovine. La Confindustria tedesca informa che entro il 2010 saranno investiti dalla
comunità int.le. oltre $13MD nella ricostruzione delle infrastrutture e delle istituzioni
statali.
Afghanistan: le truppe di occupazione tedesche, sotto
continua pressione della protesta di massa, cercano di assicurarsi una base nel
Nord-Ovest del paese.
Berlino sta
considerando un aumento del contingente,
sia in vista dell’ampliamento della sua
area di occupazione che delle tensioni in corso, da 2000 a 3000.
La Bundeswehr
dispiega in Afghanistan armamenti
pesanti: mezzi corazzati per trasporto soldati (“Dingo”) e trasporto armamenti
(Fuchs) e carri armati Diesel. La maggior parte dei soldati proviene dalla 7° divisione
corazzata.
Il trasporto di nuovi armamenti avviene tramite l’aeroporto
di Lipsia.
Continua la politica coloniale attuata dalla Germania negli
anni 1930 che ha portato all’inserimento
nella polizia afgana le forze di sicurezza tedesche, è previsto tra breve l’allargamento alla polizia di confine e
stradale.
Ci sono forze di polizia
tedesche anche in Tajikistan, sul confine con l’Afghanistan, per controllare
il traffico di oppio, un “progetto piota” di cooperazione con la polizia tajika.
Berlino ha annunciato
un “condono” del debito afgano, in realtà di facciata perché inesigibile; il 90% del bilancio statale afgano proviene da finanziamenti esteri,
forniti per mantenere il regime di occupazione.
Guadagni reali si prospettano per l’economia tedesca con la Conferenza
aperta oggi a Monaco. Si incontrano rappresentanti dell’industria tedesca con
una delegazione dell’Agenzia Afgana per la promozione degli Investimenti.
Anche il denaro per le
commesse qui negoziate proviene dai paesi occidentali, e qui viene solamente
distribuito tra gli interessati.
Uccisi 8 dimostranti dalle truppe ISAF (Forza di sicurezza internazionale
di appoggio) della NATO, sotto la copertura ONU. (+ 2 delle forze afgane) che chiedono
il ritiro degli occupanti – in occasione delle manifestazioni contro le provocatorie
vignette danesi.
La
politica militare occidentale oscilla tra il consolidamento (Afghanistan e
Irak) e l’escalation (Iran e Siria), per
ottenere il controllo di aree islamiche ricche di risorse naturali.
German Foreign Policy 06-02-09
Auf den Trümmern
des Krieges
KABUL/POTSDAM/LEIPZIG/MÜNCHEN
(gfp.com) – Die
Folgen der westlichen Islam-Provokationen lösen beim Einsatzführungskommando
der Bundeswehr ernste Besorgnisse aus und erschweren den Kampfauftrag der
Berliner NATO-Einheiten in Afghanistan. Die
deutschen Besatzungstruppen stehen unter anhaltendem Druck afghanischer
Massenproteste und versuchen, eine Militärbasis im Nordwesten des Landes zu
sichern. Dort erschossen NATO-Einheiten, die als "International
Security Assistance Force" (ISAF) unter UNO-Dach firmieren, am Dienstag
vier Demonstranten; am Mittwoch wurden bei Zusammenstößen erneut vier Menschen
umgebracht. Die Gesamtzahl der
inzwischen getöteten Afghanen, die gegen blasphemische Ausfälle europäischer
Medien protestieren und den Abzug der ausländischen Truppen verlangen, beläuft sich inzwischen auf zehn. Durch
die Kämpfe werden Exportgeschäfte deutscher Unternehmen gestört. Auch der
in wenigen Tagen vorgesehene Einstand des deutschen Außenamtsdiplomaten Tom
Koenigs in Kabul verspricht ungünstige Begleitumstände. Die westliche
Militärpolitik schwankt zwischen Konsolidierung (Afghanistan, Irak) und
Eskalation (Iran, Syrien), um die islamisch geprägte Ressourcenregion
unter Kontrolle zu bringen.
Nach dem
Blutbad, das NATO-Truppen im Nordwesten Afghanistans anrichteten, hat die
Bundeswehr mit Transporthubschraubern und einer Transall-Maschine die Sicherung
des dortigen ISAF-Stützpunkts eingeleitet. Die Entwicklung wird im
Potsdamer Einsatzführungskommando der Bundeswehr mit erheblicher Besorgnis
registriert. Angesichts der für März vorgesehenen
Ausweitung des deutschen Besatzungsgebiets auf den gesamten Norden des Landes
könne die jetzt entstandene Lage eine Verstärkung des deutschen Kontingents
erforderlich machen, heißt es in Potsdam. Eine zunehmende Verwicklung in
Kampfhandlungen wird nicht ausgeschlossen.
Großgerät
Die
Bundeswehr tritt in Afghanistan mit schwerer Bewaffnung an, die einen Hinweis auf das für möglich
erachtete Kriegsgeschehen gibt: Gepanzerte Truppentransporter
("Dingo"), Transportpanzer ("Fuchs") und sogenannte
Waffenträger ("Wiesel"). Einen Großteil der deutschen
Heerestruppen stellt die 7. Panzerdivision. Ihr Kommandeur lobte noch am
vergangenen Wochenende "die harte und fordernde Ausbildung der hier
eingesetzten Soldaten in Vorbereitung auf den Einsatz unter schwierigen Bedingungen".[1]
Eine Erhöhung der Truppenstärke kann laut Parlamentsbeschluss von gegenwärtig rund 2.000 auf 3.000
Soldaten vorgenommen werden. Für den Antransport neuen Großgeräts in das
Kampfgebiet steht in Kürze der Flughafen Leipzig zur Verfügung.[2]
Instrukteure
Bei der Abwehr
der Massenproteste setzt die afghanische Polizei Schusswaffen ein und
tötete am gestrigen Mittwoch mehrere Landsleute. Ihre Ausbildung erhielten
die einheimischen Polizeieinheiten durch deutsche Instrukteure. Diese
Tätigkeit hält an. Damit führt Berlin
seine frühere Kolonialpolitik fort, bei der es bereits in den 1930er Jahren zur
Beistellung deutscher Sicherheitskräfte im afghanischen Polizeiwesen kam.[3]
Die Anbindung wird noch in diesem Monat ausgeweitet und soll dann auch
Grenz- und Fernstraßenpolizeien einbeziehen. Eine entsprechende
Planungskonferenz sieht vor, dass deutsche Instrukteure die
"internationale afghanische Polizeikooperation" anleiten.[4] Auch jenseits der afghanischen Grenze
stehen deutsche Uniformierte, die das Berliner Innenministerium schickt: Mit
Blickkontakt in die deutsche Besatzungszone des Landes, jedoch auf
tadschikischem Hoheitsgebiet führt das Bundeskriminalamt (BKA) ein sogenanntes
Pilotprojekt durch.[5] Dabei werden BKA-Beamte mit den Polizeikräften Tadschikistans
die Verfolgung von Opiumhändlern proben – ein weiteres Unternehmen, das den
Widerstand der örtlichen Bevölkerung hervorrufen wird und unter ausländischer
Ägide nicht gelingen kann.[6]
Luftbuchung
Die aktuelle
afghanische Aufstandsbewegung durchkreuzt PR-Maßnahmen der NATO-Staaten,
deren Verkündung in der vergangenen Woche in London verabredet worden war. Demnach
sollten die USA einen Schuldenerlass für Kabul offerieren, um die
Befriedung des Landes zu fördern. Deutschland und die EU wollten sich
anschließen. Die Mitteilung Washingtons ("Stabilisierung")
erfolgte am Montag, aber war bereits von der Protestwelle überschattet. Gestern
zog Berlin nach – und sah die Würdigung seiner angeblichen Großzügigkeit (37 Millionen
Euro) in den Attacken afghanischer Demonstranten untergehen. Bei dem vermeintlichen Schuldenerlass
handelt es sich um die Streichung uneintreibbarer Verbindlichkeiten: Der afghanische Staatshaushalt wird zu 90
Prozent aus Fremdmitteln gespeist, die u.a. Berlin beisteuert, um das Besatzungsregime
aufrecht zu erhalten. Der sogenannte Schuldenerlass ist eine Luftbuchung.
Nachfrage
Reale Werte will die deutsche Wirtschaft bei einer
heute beginnenden Konferenz in München realisieren. Die Industrievertreter treffen mit einer
Delegation der "Afghanischen Investionsförderungsagentur" (AISA)
zusammen. Auch die hier in Frage stehenden (Auftrags) Gelder entstammen
westlichen Quellen und werden unter den Interessenten lediglich umverteilt.
"Die internationale Gemeinschaft wird bis 2010 über 13 Mrd. US-Dollar
in den Wiederaufbau der Infrastruktur und der staatlichen Institutionen
investieren", bestätigt der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI):
"Daraus folgt, dass Afghanistan
durch die hohe Nachfrage seitens der Geber, der internationalen Schutztruppe
und durch den wirtschaftlichen Aufschwung (2005: ca. 13 Prozent
Wirtschaftswachstum) zunehmend
interessante Möglichkeiten für europäische Unternehmen bietet."[7] Wie
die Ausführungen zeigen, wird auf den
Trümmern des Krieges eine selbst
induzierte Nachfrage geprobt, die nach neuen Trümmern verlangt.
Zögern
Diesen
Perspektiven kommen die westlichen Provokationen entgegen, in deren Folge Haß
und Gewaltbereitschaft gefördert werden.[8] Zwar eignet sich der
anti-islamische Kulturkampf für Eskalations-Strategien, um in Teheran und
Damaskus Regimewechsel vorzubereiten. Einer Konsolidierung in Kabul und Bagdad
sind die Ereignisse jedoch nicht förderlich und gelten bei den dortigen
Besatzungstruppen als kontraproduktiv. Diese widersprüchliche Interessenlage
erklärt das anhaltende Zögern der europäischen Regierungen, die die
anti-islamische Propagandawelle einerseits mäßigen, ohne sie andererseits
unterbinden zu wollen.
[1] Kommandeur
7. Panzerdivision zu Besuch in Afghanistan; Bundeswehr im Einsatz 03.02.2006
[2] s. dazu
Windiges aus der deutschen Luftfahrt und Atomwaffen inklusive
[3] s. dazu
Zurück blieben Tote
[4] Die
Konferenz ist für Ende Februar in der Hauptstadt von Katar angesetzt. Zweite
Regionale Konferenz zum Wiederaufbau der Polizei in Afghanistan in Katar – Doha
II; www.auswaertiges-amt.de
[5] s. dazu
Praktische Unterstützung
[6] Ähnliche
Bemühungen im früher besetzten China und Indochina sind stets gescheitert, wenn
sie unter der Aufsicht der Kolonialmächte standen. Erst souveräne Regierungen
waren in der Lage, die mit dem Opiumhandel verbundenen Erwerbsinteressen zu
kompensieren.
[7]
Wiederaufbau Afghanistan: Chancen für europäische Unternehmen;
www.bdi-online.de/de/fachabteilungen/start_internationale_maerkte.htm
[8] s. auch Hass und Kriegsbereitschaft
s. auch
Pulverfass, Wahlen im Protektorat und Kein Krieg – kein Völkerrecht sowie Völkerrechtswidrig