Libano, finanza, Germania, ricostruzione
FINANCIAL TIMES DEUTSCHLAND 06-07-26
Sisifo in Oriente
Andreas
Saerbeck
Nel 2003 la Germania ha considerato come terminato il
proprio compito per la cooperazione economica per lo sviluppo in Libano.
Due soli
progetti tedeschi in Libano, per un ammontare di circa €23,5 mn.:
nel 1995, ad Al Ghadir, sud di Beirut, è stato costruito un
impinato per la depurazione dell’acqua, che non risulterebbe danneggiato dagli
attuali attacchi israeliani;
il secondo progetto anch’esso riguardante il rifornimento
idrico è ancora in fase di progettazione.
Uno dei finanziatori della ricostruzione è il Kreditanstalt
für Wiederbau (KfW), che ha finanziato soprattutto le infrastrutture.
La maggior parte degli investimenti avviene sotto il controllo
delle amministrazioni civiche, spesso si aggiunge anche la tedesca GTZ, Gesellschaft
für Technische Zusammenarbeit (Società per la cooperazione tecnica).
Diversamente da KfW, che costruisce molto sul posto, GTZ fornisce
soprattuto opera di consulenza, personale scolastico e assiste nello sviluppo
di strutture organizzative; suo punto centrale l’istruzione.
La UE
continua invece a fornire aiuti: per le elezioni del 2005 e le riforme conseguenti €10mn; la scorsa
settimana sono stati promessi dalla Commissione UE €10mn di aiuti immediati per
i profughi.
Impegni a
lungo termine: nel quadro di vari programmi dal 1995 sono stati investiti in
Libano e386 mn, di cui €256 per il programma MEDA.
Mentre gli investimenti in Libano rimangono modesti, l’impegno nei territori palestinesi è
molto maggiore per tutti i partecipanti.
Nel 2005, il governo tedesco ha destinato in programmi e
progetti €46mn per i territori, tra cui iniziative per l’occupazione, un programma
di edilizia scolastica e misure infrastrutturali.
La UE è sempre stata uno dei maggiori finanziatori dell’Autorità
palestinese, €471mn nel solo 2005, di cui €40mn per infrastrutture; l’aeroporto
di Gaza è stato ricostruito con denaro europeo; nel 2006 ha già versato €329mn
come aiuti ai palestinesi.
La GTZ si occupa solo per KfW di 4 impianti di fognatura.
Anche KfW
investe maggiormente nei territori, nel complesso circa €250 mn.
FINANCIAL TIMES DEUTSCHLAND 06-07-26
Sysiphos im
Morgenland
von Andreas Saerbeck
Die Krise im Nahen
Osten bedroht die Arbeit der Entwicklungshelfer und Förderprojekte vor Ort.
Deutschland, Hilfsorganisationen und die EU haben Hunderte von Millionen in die
Krisenregion investiert. Die Entwicklungshelfer aber sind es gewohnt, dass ihre
Projekte oft nicht von Dauer sind.
Die Mission ist
klar: Sollten die Soldaten nicht frei kommen, werde die israelische Armee die
Uhr in Libanon "um 20 Jahre zurückdrehen", kündigte der israelische
Stabschef Dan Halutz an. Die Soldaten sind immer noch nicht frei, seit Wochen
bombardiert die israelische Armee die libanesische Infrastruktur, nimmt Häuser
und Straßen unter Beschuss.
Dabei stellen die
Angriffe auch die Arbeit der Entwicklungshelfer in Frage: Sei es, weil sie
nicht arbeiten können, sei es, weil mühsam aufgebaute Strukturen und Anlagen
mitten in den beschossenen Regionen liegen. Abwasseranlagen, Beschäftigungsprogramme
und Straßen: Sowohl in Libanon als auch in den palästinensischen Gebieten wird
investiert und gebaut, geschult und beraten.
Die
Entwicklungshelfer aber sehen diese Bedrohung ihrer Arbeit gelassen: "Auch
wenn unsere Arbeit behindert oder zunichte gemacht wird, hat der Frieden in der
Region nur eine Chance, wenn die Menschen Perspektiven für eine Zukunft haben,
wenn sie ihre Familien ernähren können, wenn sie Arbeit haben, wenn sie in menschenwürdigen
Verhältnissen leben können", sagt Markus Weidling, Sprecher des Bundesministeriums für Entwicklungshilfe (BMZ).
Der Bund hatte seine Aufgabe in Libanon bereits als
beendet betrachtet: "Unsere Entwicklungszusammenarbeit mit dem Libanon ist
2003 beendet worden",
sagt Weidling. "Das letzte Projekt, ein Berufsbildungsprogramm, läuft
gerade aus." Neue
Projekte werden nicht mehr begonnen, alte Bauprojekte sind längst beendet.
"Unsere Mitarbeiter sind auch schon da weg", sagt Weidling. Nach
Informationen des Ministeriums seien auch noch keine aufgebauten
Infrastrukturen durch die neue Krise zerstört worden.
Aber auch wenn die Bomben die Arbeit von Jahren
zerstören, sei ein Wiederaufbau wichtig: "Wir engagieren uns gerade gegen
die Perspektivlosigkeit und helfen, Alternativen zu den radikalen Kräften zu
bieten." Wie viel Fördergelder vor 2003 nach Libanon geflossen sind, könne
er allerdings schwer sagen: "Aufgrund der komplexen Zusammenarbeit mit
verschiedenen Förderern ist es schwer nachvollziehbar, wie viel Geld das Ministerium
in Libanon investiert hat."
"Wir haben
unsere Leute in den Zwangsurlaub geschickt"
–
Einer
dieser Förderer ist die Entwicklungsbank der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KFW). Sie finanziert in Libanon – mit und ohne Zusammenarbeit des
Ministeriums – vor allem den Aufbau von Infrastrukturen: "Im Libanon gibt
es von uns nur zwei Projekte", sagt Sprecherin Charis Pöthig. "1995 wurde im Süden Beiruts in Al
Ghadir eine Wasser-Vorreinigungsanlage fertig gestellt". Gerade der
Süden Beiruts wurde von der israelischen Armee unter Beschuss genommen, weil
sie dort den Aufenthaltsort zahlreicher Hisbollah-Führer vermutete.
"Unseren Informationen nach ist die Anlage aber noch nicht beschädigt
worden", sagt Pöthig.
– Das
zweite Projekt, in dem es ebenfalls um Wasserentsorgung geht, sei noch in der Planungsphase. Insgesamt belaufen sich
die Projekte auf rund 23,5 Mio. Euro.
–
Die meisten Investitionen werden unter Aufsicht der
Stadtverwaltungen vor Ort durchgeführt, oftmals werden sie noch
zusätzlich von der Gesellschaft für
technische Zusammenarbeit (GTZ) betreut. "Wir haben unsere
Leute in Libanon in den Zwangsurlaub geschickt", sagt GTZ-Sprecher Christopher
Weisbecker. "Daher können wir dort momentan nicht arbeiten." Noch sei
das kein Problem. Was allerdings passiert, wenn die Mitarbeiter nach den vier
Wochen regulärer Urlaubszeit immer noch nicht zurückkehren können, das wissen
nur die Sterne: "Da müssen wir uns Gedanken drum machen, wenn es soweit
ist", sagt Weisbecker. "Wir hoffen, dass unsere Arbeit dort nicht
allzu lange unterbrochen wird."
"Es kann sein,
dass mitbetreute Schulen zerstört worden sind"
Im Gegensatz zur KfW, die dort viel baue, leiste die GTZ
vor allem Beratungsarbeit, schule Personal und helfe bei der Entwicklung von
Organisationsstrukturen, sagt
Sprecher Johannes Seifen. "Unser
Schwerpunkt liegt vor allem im Bildungswesen,
wo wir zum Beispiel Curricula erarbeiten." Abgesehen von der momentanen
Zwangspause sei der Bestand der Arbeit daher nicht gefährdet. "Natürlich
kann es sein, dass auch von uns mitbetreute Schulen zerstört werden", sagt
Seifen. "An unserer Tätigkeit dort ändert das aber nichts." Sofern
sie denn bald fortgesetzt werden könne. Solche Unterbrechungen kämen vor.
–
Während der Bund die Zusammenarbeit mit Libanon
bereits beendet hat, hilft die Europäische Union (EU) bei der Sysiphosarbeit
Entwicklungshilfe weiter: Für die Wahlen im Libanon im Jahr 2005 und die
anschließenden Reformen wurden 10 Mio. Euro bereitgestellt, vergangene
Woche hat die Kommission 10 Mio. Euro Soforthilfe für den Libanon zugesagt,
um Flüchtlingen zu helfen und medizinische Ausrüstung ins Land zu bringen.
–
Auch langfristig ist die EU engagiert:
In Libanon wurden im Rahmen verschiedener
Programme seit 1995 386 Mio. Euro investiert. 256 Mio. Euro davon entfallen auf
das so genannte MEDA-Programm:
"Das MEDA-Programm beruht
auf Verträgen zwischen den Ländern und der EU und soll Staaten, die im direkten
Umfeld an die EU liegen, vom wirtschaftlichen Wachstum profitieren lassen",
sagt Nicole Bockstaller, Sprecherin der deutschen Kommissionsvertretung.
"Der Schwerpunkt liegt vor allem auf Erfahrungsaustauschen und
konzeptioneller Arbeit, um wirtschaftliches Wachstum voranzutreiben."
Unabhängig von der Frage, inwieweit wirtschaftliches Wachstum selbst durch die
Angriffe in Frage gestellt wird, seien die Ergebnisse der geleisteten Arbeit
daher nicht gefährdet.
Der Flughafen in Gaza ist aus EU-Geldern gebaut
worden
Während die
Investitionen in Libanon verhältnismäßig bescheiden bleiben, ist das Engagement
in den palästinensischen Gebieten für alle Beteiligten weitaus höher: "Das Bundesentwicklungsministerium hat
die palästinensischen Gebiete im vergangenen Jahr mit Programmen und Projekten
im Wert von insgesamt 46 Mio. Euro unterstützt", sagt BMZ-Sprecher
Weidling. Damit seien unter anderem Beschäftigungsmaßnahmen, ein Schulbauprogramm und Infrastrukturmaßnahmen zur Wasser– und Abfallversorgung finanziert worden. "Aber auch
hier sind keine zerstörten Projekte bekannt", sagt Weidling.
–
"Die EU war immer einer der größten Geldgeber
der Autonomiebehörde",
sagt Nicole Bockstaller. Allein
im Jahr 2005 hat die EU 471 Mio. Euro in das Gebiet investiert, davon 40 Mio.
Euro für den Aufbau von Infrastrukturen. "So ist zum Beispiel
der Flughafen in Gaza aus EU-Geldern gebaut worden", sagt
Bockstaller. Dieser sei vor einigen Jahren bereits einmal zerstört
und wiederaufgebaut worden.
Trotz Einstellung
der regulären Zahlungen wurden 329 Mio. Euro gezahlt
Nachdem die regulären Zahlungen nach dem
Wahlsieg der Hamas im Frühjahr eingestellt worden sind, wurde dennoch
humanitäre Soforthilfe geleistet: "Die EU hat Krankenhäuser, Lebensmittel
und auch die Polizei finanziert", sagt Bockstaller. Insgesamt hat die EU
in diesem Jahr bereits 329 Mio. Euro als Hilfe an die Palästinenser gezahlt.
–
Die GTZ hat ihre Arbeit im Gegensatz zum Libanon
nicht unterbrochen: "Die
Situation dort ist zwar schlimm, aber noch nicht ganz so wie im Libanon",
sagt Sprecher Seifen. "Die
Tätigkeit in den palästinensischen Gebieten ist auch sehr viel umfangreicher
als in Libanon, weil es mehr Projekte zu betreuen gibt." Allein für die KfW betreut die GTZ
vier Abwasseranlagen in den palästinensischen Gebieten.
–
Auch die KfW investiert wesentlich mehr in die
palästinensischen Gebiete: "Hier haben wir insgesamt etwa 250 Mio. Euro
investiert, haben viele Anlagen
zur Abwasserentsorgung gebaut und Beschäftigungsprogramme initiiert", sagt
KfW-Sprecherin Pöthig. Angst vor einer Zerstörung der aufgebauten Strukturen
hat sie nur bedingt: "Die Abwasseranlagen werden ja gebraucht", sagt
Pöthig.
ftd.de, 23.07.2006
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Illustration: AP