Germania, economia Faz 06-01-25
Relazione economica annuale – Lodi e critiche per Glos
Titolo della relazione: “Riformare, investire, organizzare
il futuro – una politica per più il
lavoro in Germania”
Previsioni 2006:
–
PIL + 1,4%, contro +0,9% del 2005 (contro previsioni
+1,2% di autunno 2005);
–
disoccupazione: – 350 000, per un totale di 4,51
mn.;
–
stagnazione tasso di attività, dopo calo nel 2005;
–
indice del clima per gli affari 102, contro il 99,7
precedente; intervistate 7000 aziende: prospettive favorevoli come da anni non
accadeva;
–
domanda interna +0,7%, (2005, +0,2);
o
consumi privati +0,3%;
o
investimenti in impianti e macchinari +4,8%;
o
investimenti per l’edilizia +0,5%, contro il
-3,6% del 2005.
–
Export +6,5% (+6,2%);
–
Import +5,5% (+5%);
–
Salari lordi +0,7%
–
Confindustria tedesca – BDI: condivide diagnosi;
chiede: maggiore decisione nelle riforme e alleanze aziendali per il lavoro
previste per legge.
–
Presidente datori di lavoro tedeschi: riduzione sotto
il 40% dei contributi per previdenza sociale; dannoso per l’economia il
progettato aumento di 3 punti IVA per il 2007.
–
Camera Industria e Commercio tedesca – DIHK: è un
errore tappare i buchi strutturali di bilancio con aumento imposte; ripensare
all’aumento IVA, in ogni caso è da usare per ridurre il carico dei contributi
sociali.
Confederazione sindacale – DGB: le previsioni di crescita si basano solo
sull’export; i [bassi] consumi privati sono il freno principale allo sviluppo
economico; occorre maggior intervento dello Stato, maggiori investimenti pubblici,
scesi al minimo storico.
Faz 06-01-25
Jahreswirtschaftsbericht
– Lob und Kritik für Glos
25. Januar
2006 – Die Bundesregierung rechnet im Jahr 2006 mit einem Wirtschaftswachstum
von 1,4 Prozent und einem leichten Rückgang der Arbeitslosigkeit. Dies prognostiziert
der Jahreswirtschaftsbericht 2006, der am Mittwoch in Berlin
veröffentlicht wurde. Demnach erwartet die schwarz-rote Regierung, daß die Zahl
der Erwerbslosen im Jahresdurchschnitt um rund 350.000 auf gut 4,51
Millionen sinkt. Die Erwerbstätigkeit soll nach einem Rückgang im
Jahr 2005 in diesem Jahr stagnieren.
Die
Konjunkturprognose wurde damit leicht angehoben; im Herbst hatte die
Regierung noch lediglich 1,2 Prozent für 2006 veranschlagt. Inzwischen hat
die Regierung aber die Beschlüsse der Genshagener Kabinettsklausur
eingearbeitet, die ein Konjunkturpaket im Umfang von 25 Milliarden Euro bis
2009 vorsehen. Zu Beginn des Jahres befinde sich die deutsche Wirtschaft
im Aufwind, heißt es in dem Bericht. Getragen von der starken
Exportwirtschaft und einer sich allmählich belebenden Binnenwirtschaft
werde sich die konjunkturelle Erholung fortsetzen. Im abgelaufenen Jahr 2005
hatte das Bruttoinlandsprodukt nur um magere 0,9 Prozent zugelegt.
So sieht
Zuversicht aus: Steinbrück, Glos
Tatsächlich ist
die deutsche Wirtschaft überaus optimistisch ins neue Jahr gestartet. Der Ifo-Geschäftsklimaindex
stieg im Januar auf 102,0 von 99,7 Punkten und signalisierte damit die
beste Stimmung seit Mai 2000, wie das Münchner Ifo-Institut am Mittwoch
mitteilte. Die rund 7000 befragten Firmen bewerteten ihre
Geschäftsaussichten sogar so günstig wie
seit elf Jahren nicht mehr, auch ihre gegenwärtige Lage verbesserte sich.
„Der Aufschwung hat an Breite und Stärke gewonnen”, erklärte Ifo-Chef
Hans-Werner Sinn (siehe: Deutsche Wirtschaft optimistisch wie einst im Mai).
„Dreiklang aus
Sanieren, Reformieren und Investieren”
„Wir haben
allen Grund, vertrauensvoll in die Zukunft zu blicken”, sagte
Wirtschaftsminister Michael Glos bei der Vorlage des Berichtes mit dem Titel
„Reformieren, investieren, Zukunft gestalten Politik für mehr Arbeit in
Deutschland”. Die Regierung verfolge einen „Dreiklang aus Sanieren,
Reformieren und Investieren. Bei allen Maßnahmen setze sie auf die Stärken des
Standortes: qualifizierte Arbeitnehmer, wettbewerbsfähige Unternehmen und sozialer
Frieden. „Auf dieser Grundlage können wir aufbauen. (…) Wirtschaften in
Deutschland hat Perspektive”, sagte der CSU-Politiker.
Sollten etwa
die Ölpreise niedriger, die weltwirtschaftliche Entwicklung besser oder auch
die Impulse aus dem Wachstumsprogramm der Bundesregierung stärker als bislang
angenommen sein, sei „auch ein Wachstum von bis zu 2 Prozent möglich”, sagte
Glos.
Die
Bundesregierung erwartet, daß die Inlandsnachfrage im laufenden Jahr um 0,7 Prozent
steigt; im Jahr 2005 hatte der Wert 0,2 Prozent betragen. Bei den
Konsumausgaben der privaten Haushalte erwartet die Bundesregierung nach der
Stagnation im Jahr 2005 im laufenden Jahr einen leichten Zuwachs von 0,3 Prozent. Die Ausrüstungsinvestitionen sollen
um 4,8 Prozent zulegen, die Bauinvestitionen aber lediglich um 0,5 Prozent.
Damit wäre am Bau immerhin der Negativtrend gestoppt, denn im vergangenen Jahr
waren die Investitionen deutlich um 3,6 Prozent gesunken.
Laut dem
Jahreswirtschaftsbericht werden auch im Jahr 2006 die Exporte kräftig
wachsen, und zwar um 6,5 Prozent (Vorjahr 6,2 Prozent). Die Importzahlen sollen
um 5,5 Prozent klettern, gegenüber 5,0 Prozent im Vorjahr. Bei den Bruttolöhnen
je Arbeitnehmer ist 2006 laut Bundesregierung nur ein bescheidener Zuwachs von
0,7 Prozent zu erwarten.
In dem
Jahreswirtschaftsbericht stellt die Bundesregierung ihre Wirtschafts- und
Finanzpolitik dar. Zudem enthält der meist über 100 Seiten starke Band eine
Stellungnahme zum Jahresgutachten der fünf Wirtschaftsweisen sowie eine
Prognose der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung Deutschlands. Zur Vorbereitung
gibt es Gespräche mit den Ländern, Gemeinden, Gewerkschaften und
Wirtschaftsverbänden.
Lob und Kritik
aus der Wirtschaft
Die
Wirtschaft bescheinigt der
Bundesregierung eine zutreffende Diagnose in ihrem Jahreswirtschaftsbericht
2006, mahnt aber entschlossenere Reformschritte an. „Die angekündigten
Maßnahmen sind unzureichend”, erklärte BDI-Präsident Jürgen. Er
forderte unter anderem, betriebliche Bündnisse für Arbeit sollten nicht
allein Sache der Tarifparteien bleiben, sondern gesetzlich ermöglicht werden.
Auch
Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt klagte über fehlende Konzepte der großen Koalition. Die dauerhafte
Senkung des Sozialversicherungsbeitrags unter 40 Prozent und die
strukturelle Konsolidierung des Bundeshaushalts seien zwar richtige Ziele.
„Allerdings läßt der Jahreswirtschaftsbericht weitgehend offen, wie diese Ziele
erreicht werden sollen”, erklärte der BDA-Präsident. Die geplante
Mehrwertsteuererhöhung um drei Prozentpunkte zum Januar 2007
geißelte Hundt als wachstumsschädlich.
Der
DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben nannte es „den falschen Weg”, die strukturelle
Haushaltslücke mit Steuererhöhungen schließen zu wollen. „Deshalb appelliert
der DIHK an die Bundesregierung, ihre Pläne zur Mehrwertsteuererhöhung im
Lichte der im Mai anstehenden Steuerschätzung zu überdenken – in
jedem Fall aber die Mehreinnahmen in vollem Umfang zur Senkung der
Sozialabgabenlast zu verwenden.”
DGB beklagt
schwachen Konsum
Der
Deutsche Gewerkschaftsbund wies darauf hin, daß sich das prognostizierte Wirtschaftswachstum
von 1,4 Prozent im laufenden Jahr fast ausschließlich auf den Export stütze. Dieses Wachstum sei aber zu gering, um
neue Arbeitsplätze entstehen zu lassen, erklärte Bundesvorstandsmitglied Heinz
Putzhammer. „Zentraler Hemmschuh der wirtschaftlichen Entwicklung bleibt der
private Konsum.”
Auch seien die
Impulse des Konjunkturprogramms der Bundesregierung zu gering, monierte
Putzhammer. „Ohne eine massive Aufstockung der öffentlichen Investitionen,
die einen historischen Tiefstand erreicht haben, wird der Wachstumsmotor nicht
anspringen.”