<94011668"> Germania – Ue Politica estera – Iran – Usa
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L’Iran ha messo in dubbio il rapporto del giornale americano New Yorker per cui da mesi commando segreti starebbero spiando possibili obiettivi di attacco in impianti atomici e chimici: «Non è così facile per i commando americani venire in Iran a spiare».
In un’intervista televisiva, Bush non ha escluso una spedizione militare contro l’Iran se non dovesse cooperare nella disputa sul suo programma atomico;
Il ministro degli Esteri britannico Jack Straw ha difeso sul Financial Times la strategia di Gb , Francia e Germania contro la linea dura degli Usa.
Anche in Germania cresce la preoccupazione di una escalation della disputa atomica tra Iran e Usa . La presidente dei Verdi ha chiesto al governo americano di appoggiare la strategia negoziale europea.
Il vice presidente dell’Unione Cdu-Csu Wolfgang Schäuble ( Cdu ) ha dichiarato che no si può pensare a un cambio di regime costretto dall’esterno; sarebbero del tutto sbagliate misure militari per abbattere la dirigenza dei mullah. Teheran dovrebbe afferrare la mano che loro viene tesa dagli europei.
Chiesta maggiore diplomazia anche dal portavoce politico dell’Unione, Friedbert Pflüger; gli Usa devono guardarsi da azioni solitarie. «Gli americani non dovrebbero pensare solo a possibili attacchi militari, dovrebbero partecipare costruttivamente agli sforzi diplomatici della Ue». Non si dovrebbe però giungere ancora al punto di «avere una Europa divisa e divergenze tra alcuni Stati europei e gli Stati Uniti».
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<94011672"> Atomprogramm – Europäer warnen Bush vor Konflikt mit Iran
19. Januar 2005 – Iran hat Berichte des amerikanischen Magazins „New Yorker” angezweifelt, wonach amerikanische Geheimkommandos seit Monaten mögliche Ziele für einen Angriff auf atomare und chemische Produktionsstätten des Landes ausspionieren.
„US-Kommandos können nicht so einfach in den Iran kommen um zu spionieren; das wäre ein bißchen zu einfach”, sagte der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats, Ali Agha Mohammadi, nach Presseberichten vom Mittwoch: „Wir kennen unsere Grenzen.”
„Vorposten der Tyrannei”
In einem Fernsehinterview hatte der amerikanische Präsident Bush einen Militäreinsatz gegen Iran nicht ausgeschlossen, sollte das Land im Streit um sein Atomprogramm nicht kooperieren. Die künftige amerikanische Außenministerin Condoleezza Rice brandmarkte den Iran sowie Birma, Kuba, Nordkorea, Simbabwe und Weißrussland am Dienstag als „Vorposten der Tyrannei” in der Welt.
Washington verdächtigt den Iran, mit seinem Atomprogramm verdeckte militärische Zwecke zu verfolgen. Teheran dagegen behauptet, sein Programm diene lediglich der Energiegewinnung zu friedlichen Zwecken. Deutschland, Frankreich und Großbritannien verhandeln mit Teheran über einen klare Verpflichtung des Iran, keine Atomwaffen zu bauen.
Rice widersprach allerdings in einer Anhörung vor dem Außenpolitischen Ausschuß des Senats dem Bericht des Reporters Seymour Hersh im „New Yorker”, wonach die Vereinigten Staaten einen Krieg vorbereiten. Der Artikel sei „durchsetzt mit Fehlern”.
Er „spiegelt nicht unsere Politik gegenüber Iran wieder oder unsere Erwartungen für eine Politik gegenüber Iran”, sagte die derzeitige Sicherheitsberaterin Bushs am Dienstag Abend in Washington. Es gebe auch keine Geheimabsprachen mit Pakistan wegen der angeblichen Iran-Aktivitäten, wie es Hersh behauptet hatte.
Straw: Nur Diplomatie hilft
Der Streit um das iranische Atomprogramm ist nach Ansicht Großbritanniens nur auf diplomatischem Weg zu beenden. Außenminister Jack Straw verteidigte in einem Interview der „Financial Times” die Strategie Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands gegen den härteren Kurs der Vereinigten Staaten.
Zwar stehe noch eine Menge Arbeit bevor. „Doch es ist eine bessere Strategie als die Alternative”, sagte Straw. Die drei EU-Länder wollen den Iran durch Verhandlungen zu einer Aufgabe seiner Atomtechnologie bewegen, die auch zum Bau von Atomwaffen genutzt werden kann.
Schäuble: Regimewechsel kann kein Ziel sein
Auch in Deutschland wächst die Sorge vor einer Eskalation des Atomstreits zwischen den Vereinigten Staaten und Iran. Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth forderte die amerikanische Regierung auf, die EU-Verhandlungsstrategie zu unterstützen.
Im Atomstreit mit dem Iran darf es auch nach Ansicht des stellvertretenden Unions-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Schäuble (CDU) nicht um einen von außen erzwungenen Regimewechsel gehen. Militärische Maßnahmen für einen Sturz der Mullah-Führung wären „ganz sicher falsch”, sagte Schäuble am Mittwoch im Südwestrundfunk.
Er gehe allerdings auch nicht davon aus, daß an einen Militäreinsatz ernsthaft gedacht werde. Bei der der Äußerung von Rice, Iran sei einer der „Vorposten der Tyrannei” in der Welt, müsse man „das amerikanische Pathos wirklich abziehen”, sagte Schäuble weiter.
Teheran müsse allerdings im Atomstreit die „ausgestreckte Hand” der Europäer ergreifen und dauerhaft auf die Entwicklung von Nuklearwaffen verzichten. Dabei sei es durchaus wünschenswert, daß sich Amerika an den diplomatischen Bemühungen „stärker beteiligen”.
Pflüger: „Ein Stück Entdämonisierung”
Auch der außenpolitische Sprecher der Union, Friedbert Pflüger, forderte von den Vereinigten Staaten mehr Diplomatie. Wenn man dem Iran „ein Stück Entdämonisierung” signalisieren würde, könnte Teheran vielleicht auf seine „Nuklearoption” verzichten. Er warnte die Vereinigten Staaten vor einem Alleingang im Iran-Konflikt.
„Es wäre vielleicht klug, wenn die Amerikaner nicht nur über mögliche Militärschläge nachdenken würden, sondern wenn sie sich an den diplomatischen Bemühungen der EU konstruktiver beteiligten. ”, sagte Pflüger am Mittwoch im Inforadio Berlin-Brandenburg. Man dürfe nicht abermals in eine Situation kommen, „wo wir nachher ein gespaltenes Europa und Differenzen zwischen einigen europäischen Staaten und den Vereinigten Staaten haben”.
Text: Dpa, ddp, Reuters