Germania, pol. interna, governo, Land Die Welt 05-10-11
Nei Land tedeschi grandi coalizioni funzionano quasi senza attriti
La
larga coalizione rosso-nera o nero-rossa è un modello di governo
sperimentato in Brandeburgo, a Brema, in Sassonia e nello
Schleswig-Holstein.
La prima nel tempo è stata nella città-Stato di Brema, al potere da 10 anni; continuerà anche dopo l’abbandono della carica annunciato dal borgomastro. Nel 1995 era proprio stato il borgomastro uscente Scherf a formarla dopo lo scioglimento della coalizione Spd, Fdp e Verdi del suo predecessore Wedemeier. Grazie ad essa Brema ha avuto una crescita economica, ha attratto investimenti e turismo.
Nel Brandeburgo Cdu-Spd governano assieme dal 1999, dopo che i socialdemocratici di Manfred Stolpe persero la maggioranza assoluta;
la coalizione è continuata anche dopo l’avvicendamento al governo di
Matthias Platzeck, e dopo le elezioni per il Landtag del 2004 ne è
stata riproposta una nuova edizione.
Nello Schelswig-Holstein e in Sassonia la coalizione nero-rossa è più recente ed è stata dettata dalla necessità.
Nello Schleswig-Holstein la coalizione è stata formata in aprile dal primo ministro Cdu Carstensen, dopo il fallimento del tentativo di coalizione Spd-Verdi e partito di minoranza danese Ssw.
La Cdu ha perso dopo anni al potere la maggioranza assoluta in Sassonia, e si è alleata con i socialdemocratici al 9,8%.
Come nel Brandeburgo anche nel Landtag di Dresda il partito Linke Pds è il secondo. In Sassonia la Spd ha il ministero dell’Economia e della cultura.Die Welt 05-10-11
In den Bundesländern laufen große Koalitionen fast reibungslos
Insgesamt vier schwarz-rote Regierungen
Berlin – Gewollt hat sie zumindest vor der Wahl keiner, aber nun kommt sie doch: die große Koalition aus Union und SPD. Was es im Bund zuvor erst einmal unter Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger von 1966 bis 1969 gegeben hatte, ist in den Ländern längst ein bewährtes Modell. Dort
funktionieren die großen Koalitionen meist besser als erwartet –
jedenfalls haben sie sich in vielen Fällen als recht stabil und
langlebig erwiesen. Derzeit werden vier Bundesländer von
derartigen Bündnissen aus Rot-Schwarz oder Schwarz-Rot regiert:
Brandenburg, Bremen, Sachsen und Schleswig-Holstein.
Die älteste ist mit nunmehr zehn Jahren die große Koalition im Stadtstaat Bremen. Nach
dem Willen von SPD und CDU soll sie auch nach dem angekündigten
Ausscheiden von Bürgermeister Henning Scherf fortgesetzt werden. Und das, obwohl rechnerisch durchaus andere Konstellationen, ja selbst Rot-Grün, in Frage kämen. Auch
in Brandenburg, wo CDU und SPD seit sechs Jahren zusammen die Regierung
stellen, einigten sich beide Parteien nach der Landtagswahl im letzten
Jahr überraschend schnell auf eine Neuauflage ihres Bündnisses. Mehr aus der Not heraus geboren wurden dagegen die noch sehr jungen schwarz-roten Koalitionen in Schleswig-Holstein und Sachsen. In
Bremen hatte ausgerechnet der vormalige SPD-Linke Scherf 1995 die CDU
mit in den Senat geholt, nachdem die Ampelkoalition aus SPD, FDP und
Grünen unter seinem Vorgänger Klaus Wedemeier zerbrochen war.
Und dem in der Hansestadt überaus populären Ersten Bürgermeister war
Rot-Schwarz zuletzt sogar mehr eine Liebes- als Vernunftehe war. Als
Erfolge der Bremer Koalition gelten ein Zuwachs beim
Wirtschaftswachstum, ein verbessertes Image der Stadt als
Wissenschafts- und Raumfahrtstandort und gezielte Investitionen in den
Tourismus. Als ungelöstes Problem gilt weiter die Haushaltskonsolidierung.
In Brandenburg sagten viele der
großen Koalition nur eine kurze Lebensdauer voraus, als SPD und CDU
1999 das Bündnis schmiedeten, nachdem die Sozialdemokraten und ihr
Ministerpräsident Manfred Stolpe die absolute Mehrheit verloren hatten. Bis auf kleinere Scharmützel läuft die Zusammenarbeit aber bis heute weitgehend reibungslos. Auch den Wechsel zu Matthias Platzeck als Regierungschef und die Landtagswahl 2004 überstand das Bündnis mühelos.
Obwohl sich Schönbohm und die SPD immer mal wieder heftig streiten,
denkt aber niemand ernsthaft an einen Ausstieg aus dem
Regierungsbündnis, das sogar seine größte Belastungsprobe mit dem
gegensätzlichen Stimmverhalten von Stolpe und Schönbohm beim
Zuwanderungsgesetz 2002 im Bundesrat überstanden hatte.
Nach
jahrelanger Alleinherrschaft verlor die CDU in Sachsen bei der
Landtagswahl erstmals die absolute Mehrheit und ging ein Bündnis mit
den auf 9,8 Prozent geschrumpften Sozialdemokraten ein. Wie
in Brandenburg ist auch im Dresdner Landtag die Linkspartei/PDS klar
zweitstärkste Partei. Die SPD stellt in Sachsen den Wirtschaftsminister
und die Wissenschaftsministerin. Die Zusammenarbeit
funktioniert im Großen und Ganzen reibungslos. Jedenfalls sind sich
Ministerpräsident Georg Milbradt und die SPD einig, daß das Bündnis die
vier Jahre bis zur nächsten Wahl halten wird.
Die jüngste große Koalition ist die in Schleswig-Holstein. Die Vernunftehe unter CDU-Ministerpräsident Peter Harry Carstensen wurde im April geschlossen, nachdem
das Wunschbündnis der SPD mit Grünen und der dänischen
Minderheitspartei SSW Schiffbruch erlitten hatte und Heide Simonis als
Regierungschefin gescheitert war. Seitdem regieren die einstigen
Kontrahenten in Kiel in ungewöhnlicher Harmonie. In Windeseile räumten
sie die vor allem von den Grünen hinterlassenen Gesetze aus dem Weg. DW
Artikel erschienen am Di, 11. Oktober 2005 © WELT.de 1995 – 2005