Germania, Ue, Usa pol. estera, Iran             German Foreign Policy   05-10-20

In Iran Azerbaidjan e Russia stanno cercando di migliorare, sincronizzandolo, il sistema di scambio energetico tra i tre paesi, il corridoio energetico Russia-Azerbaidjan, Iran, che consentirà in seguito di collegare la rete dell’Europa e dell’Asia.

In primavera Eon ha condotto negoziati sul gas iraniano, che prevedevano il suo trasporto attraverso Turchia e Bulgaria (il gasdotto Nabucco), una rotta favorevole a Eon anche per il peso che esso esercita tramite la sua filiale ungherese nel consorzio interessato a questo gasdotto.
La provincia ricca di giacimenti di petrolio del Kuzistan, Sud-Ovest Iran,[1] è scossa da attentati terroristici, causati da conflitti etnici a cui, secondo la tedesca Heinrich-Böll-Stiftung (Bündnis 90/Die Grünen), non sarebbero estranee le potenze straniere interessate alla destabilizzazione del governo centrale iraniano.

German Foreign Policy       05-10-20
Terroristische Maßnahmen
TEHERAN/BERLIN(Eigener Bericht) – Internationale Konkurrenzkämpfe um den iranischen Energiesektor begleiten ein neues Verhandlungsangebot Teherans an Berlin und die EU. Für die zweite Novemberhälfte sind umfangreiche Gespräche einer deutschen Unternehmerdelegation im iranischen Energieministerium angekündigt. Zugleich erklärt Washington Interesse am Bau einer Erdgaspipeline aus dem Iran nach Armenien, die in Widerspruch zu Planungen deutscher Konzerne geraten könnte. Während Berlin und die EU ihren Druck auf Teheran mit dem Vorwurf erhöhen, die Menschenrechtsverletzungen im Iran nähmen seit dem Amtsantritt der neuen Regierung zu, wird die rohstoffreiche Provinz Chusistan im Süden des Iran von Bombenanschlägen erschüttert. Es könne "nicht geleugnet werden", dass ethnische Konflikte (wie etwa in Chusistan) "durch Außenmächte zur Schwächung der Zentralregierung geschürt werden", erklärt ein Experte der Heinrich-Böll-Stiftung (Bündnis 90/Die Grünen).
Die iranische Regierung will im Streit um ihr Atomprogramm die Gespräche mit Berlin, Paris und London wieder aufnehmen. Ziel sei es, eine Einschaltung des UN-Sicherheitsrates zu vermeiden, bestätigt ein Regierungssprecher in Teheran. Zuvor war der Außenminister des Landes nach Beijing gereist und hatte dort mit seinem chinesischen Amtskollegen über den Atomstreit konferiert.[1] Iran will seine Beziehungen zur Volksrepublik China intensivieren, die auf einer Beilegung der Auseinandersetzung im Rahmen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) besteht. Damit blockiert Beijing Berliner Überlegungen, die iranische Regierung mit durch die UNO legitimierten Wirtschaftssanktionen unter Druck zu setzen und damit in Teheran einen Regimewechsel zu erzwingen.
Europa und Asien koppeln
Das neue iranische Verhandlungsangebot wird von internationalen Auseinandersetzungen um den Energiesektor des Landes begleitet. Für die zweite Novemberhälfte sind umfangreiche Gespräche einer deutschen Unternehmerdelegation im iranischen Energieministerium angekündigt. Die gestiegenen Erdölpreise ermöglichten es Teheran, "den Ausbau in der Energie- und Wasserbranche sowie Abfallwirtschaft voranzutreiben", heißt es beim Hamburger Nah- und Mittelost-Verein [2], der die Reise organisiert.[3] Zu den Themen gehört u.a. die Privatisierung der iranischen Stromversorgung. Derzeit arbeiten Iran, Aserbaidschan und Russland an einer Synchronisierung ihrer Verbundsysteme ("Energiekorridor Russland-Aserbaidschan-Iran"), die den Stromaustausch zwischen den beteiligten Ländern verbessern soll. Die geplante Synchronisierung wird es darüber hinaus gestatten, "Verbundsysteme Europas und Asiens miteinander zu koppeln".[4]
Konkurrenten
Gleichzeitig verlangt Washington
, am Bau der geplanten Erdgaspipeline Iran-Armenien beteiligt zu werden. Dies bestätigte der US-amerikanische Energieminister bei einem Besuch in Eriwan, bei dem der Einstieg US-amerikanischer Firmen in den Energiesektor des südkaukasischen Landes besprochen wurde.[5] Damit zielen die Vereinigten Staaten darauf ab, den russischen Einfluss in Armenien zu schwächen; zugleich gilt es als möglich, das iranische Erdgas über Armenien und Georgien durch das Schwarze Meer in die Ukraine zu leiten, von wo es nach Europa transportiert werden könnte. Entsprechende Planungen, die in den vergangenen Monaten auch in Kiew lanciert wurden, stehen Interessen deutscher Energiekonzerne entgegen. So hat Eon im Frühjahr Verhandlungen über den Bezug iranischen Erdgases geführt, die eine Ableitung des Rohstoffs über die Türkei und Bulgarien vorsahen ("Nabucco-Pipeline").[6] Die Route gilt für Eon auch deswegen als günstig, weil der deutsche Konzern in dem entsprechenden Konsortium über eine ungarische Tochterfirma eine wichtige Rolle spielt.[7]
Menschenrechte
Während sich die internationalen Auseinandersetzungen um den iranischen Energiesektor verschärfen, erhöhen Berlin und Brüssel den Druck auf Iran mit dem Vorwurf, die dortigen Menschenrechtsverletzungen nähmen seit dem Amtsantritt der neuen Regierung zu. Teheran müsse den "Menschenrechtsdialog" mit der EU wieder aufnehmen, fordert die EU-Kommission. Die Regierung in Teheran schreibt mehrere Bombenanschläge in Chusistan, der erdölreichsten Provinz des Landes, westlichen Umsturzkonzepten zu. Wie der Iran-Experte der Heinrich-Böll-Stiftung (Bündnis 90/Die Grünen) bestätigt, beruhen die dortigen Konflikte zwar auf einer "nicht hinnehmbaren ökonomischen und kulturellen Benachteiligung von Minderheiten". Dennoch könne "nicht geleugnet werden", dass sie "durch Außenmächte zur Schwächung der Zentralregierung geschürt werden".[8]
Destabilisierung
Die Äußerung aus der Heinrich-Böll-Stiftung, die für ihre Einmischung mittels "Menschenrechtspolitik" bekannt ist, bestätigt auf ungewöhnliche Weise westliche Destabilisierungsversuche, die auch vor terroristischen Maßnahmen nicht zurückschrecken.
[1] China plädiert für Wiederaufnahme der Iran-EU-Nukleargespräche; China.org.cn 14.10.2005
[2] s. dazu Hohes Niveau
[3] Vorankündigung: Deutsche Unternehmerdelegation in den Iran 19.-23. November 2005; Hamburg 06.07.2005
[4] Energiekorridor Russland-Aserbaidschan-Iran wird ab 2009 funktionieren; RIA Nowosti 12.10.2005
[5] USA am Bau von Gasleitung Iran – Armenien interessiert; RIA Nowosti 12.10.2005
[6] s. dazu Attraktiv
[7] s. dazu Brückenkopf
[8] Mehrere Pipelines im Süden gesprengt; Iran-Report 10/2005