<97037316"> Ue – Usa
<97037317"> Die Welt 05-02-24
<97037318"> L’ultima opportunità
Ivo Daalder und Charles Kupchan
[Ivo Daalder del Brookings Institut. Charles Kupchan, professore per le relazioni internazionali alla Georgetown University e membro anziano del consiglio per le relazioni internazionali]
Tesi:
font-weight: bold”> · l’America deve accettare la nuova consapevolezza dell’Europa e lavorare pragmaticamente per una nuova edizione dell’Alleanza transatlantica.
font-weight: bold”> · Anziché tentare di separare i paesi filo-atlantici, come GB, Italia e Polonia dalla tradizionale alleanza franco-tedesca, gli Usa dovrebbero incoraggiarli a svolgere un ruolo più rilevante nell’organizzazione del comune futuro europeo. Se questi paesi facessero valere tutta la loro forza nella futura organizzazione della Ue , quest’ultima molto probabilmente svilupperebbe i propri interessi in modo concorde con quelli americani.
- La visita di Bush in Europa sarà un successo se egli riconoscerà che non si può più tornare ai tempi in cui gli Usa , grazie al proprio predominio nella Nato , potevano imporre quanto volevano agli europei.
- l’Alleanza atlantica sarà stabile solo se gli Usa imparano a trattare con l’Europa come un tutto e non negoziano più solamente con i singoli Stati.
- Solo in tal modo potranno recuperare il terreno perso in Europa e avere gli europei dalla loro parte per ottenerne un aiuto concreto per il M.O.
- L’Europa è notevolmente cambiata dal primo mandato di Bush: progredirà ancora fortemente dal punto di vista strutturale grazie alla Costituzione in via di ratifica e in futuro sarà rappresentata da un solo ministro degli Esteri e da un unico corpo diplomatico.
- Anche le nuove democrazie del centro Europa, dove più forte era l’accordo con gli Usa , i promotori dell’Alleanza atlantica ora sono sulla difensiva. La “Coalizione dei volonterosi” sta pian piano disgregandosi.
- Se inizialmente si parlava di un manipolo di francesi che si opponevano all’egemonismo americano, ora sembra che il gollismo si sia diffuso in tutta Europa.
- In un significativo sondaggio della scorsa estate, il 60% degli europei si sono detti favorevoli a una politica estera e di sicurezza autonoma. Il 70% della popolazione pensa che l’Europa dovrebbe tendere a divenire una potenza autonoma come gli Usa.
L’accresciuta coscienza di sé della Ue si è dimostrata anche 1. nel ruolo guida assunto da GB, Francia e Germania con l’iniziativa per di tenere sotto controllo le ambizioni nucleari iraniane; 2. nelle trattative condotte per risolvere i problemi derivati dalle elezioni ucraine; 3. nei Balcani, dove finora sembrava evidenziarsi l’incompetenza e l’inefficienza dell’Europa, ora la Ue si sostituisce alla Nato come garante per la pace e la sicurezza. <97037319"> Die Welt 05-02-24
<97037320"> Die letzte Chance
Amerika muß das neue Selbstbewußtsein Europas akzeptieren und pragmatisch an einer Neuauflage der transatlantischen Partnerschaft arbeiten
von Ivo Daalder und Charles Kupchan
[Ivo Daalder ist Senior Fellow am Brookings Institut. Charles Kupchan ist Professor für Internationale Beziehungen an der Georgetown-Universität und Senior Fellow beim Rat für Auslandsbeziehungen.]
Präsident George W. Bushs Besuch in Europa könnte in vieler Hinsicht die letzte Gelegenheit dazu bieten, die transatlantische Partnerschaft, die in den letzten Jahren bis aufs Äußerste strapaziert worden ist, wieder zu reparieren. Damit der Besuch für Präsident Bush ein Erfolg wird, gilt es für ihn, die Tatsache zu erkennen, daß es kein Zurück mehr gibt zu den Zeiten, als die Vereinigten Staaten aufgrund ihrer dominanten Position innerhalb der Nato den Europäern alles mögliche vorschreiben konnten. So wird auch eine stabile transatlantische Partnerschaft nur dann entstehen können, wenn Washington lernt, mit der Europäischen Union als Ganzes zu verhandeln und in seinen Verhandlungen nicht mehr nur auf einzelne Mitgliedsstaaten rekurriert. Nur auf diese Weise wird es für die Bush-Regierung möglich sein, den verlorenen Boden in Europa wieder gutzumachen und die Europäer auf ihre Seite zu ziehen, um das zu erreichen, was die Vereinigten Staaten jetzt am nötigsten brauchen: konkrete Hilfe im Nahen und Mittleren Osten.
Seit Präsident Bushs erstem Amtsantritt hat sich Europa stark verändert. Die EU wird sich mit ihrer im Ratifizierungsprozeß befindlichen Verfassung strukturell stark weiterentwickeln und wird dann künftig nur noch durch einen einzigen Außenminister sowie ein einheitliches diplomatisches Corps vertreten werden. Der Unilateralismus aus Präsident Bushs erster Amtsperiode, der im Irak-Krieg gipfelte, hat sicher zu einer Vertiefung der Kluft zwischen den Vereinigten Staaten und Europa geführt. Selbst in den neuen Demokratien Zentraleuropas, wo die Zustimmung zur amerikanischen Außenpolitik am größten war, sind die Befürworter der transatlantischen Partnerschaft in die Defensive geraten. “Amerika ist durch seine Prüfung als Supermacht klar durchgefallen”, beschwerte sich sogar Lech Walesa, der ehemalige Führer der polnischen Gewerkschaft Solidarnosc, der wie kein anderer das “Neue Europa” verkörpert. Bushs “Koalition der Willigen” fällt allmählich auseinander.
Der Krieg im Irak hat sich für all jene als Initialzündung (carica d’innesco) erwiesen, die das wachsende Europa gern als politisches Gegengewicht zu den Vereinigten Staaten heranreifen sehen möchten. Wo es früher nur ein paar exzentrische Franzosen waren, die sich gegen die amerikanische Hegemoniestellung gewandt und von einer multipolaren Welt gesprochen haben, scheint sich dieser Gaullismus nun in ganz Europa verbreitet zu haben. Einer großen Meinungsumfrage aus dem letzten Sommer zufolge wünscht eine Mehrheit der europäischen Bevölkerung (immerhin 60 Prozent) einen unabhängigen Kurs in der Außen- und Sicherheitspolitik. 70 Prozent der europäischen Bevölkerung glauben sogar, daß Europa dazu tendieren sollte, eine eigenständige Supermacht, ähnlich wie die USA, zu werden.
Diese fundamental geänderten Ansichten machen sich langsam, aber sicher auch in dem deutlich gewachsenen europäischen Selbstbewußtsein bemerkbar, das sich auf eine ganze Reihe von entscheidenden Fragen erstreckt. Großbritannien, Frankreich und Deutschland haben bei dem Versuch, iranische nukleare Ambitionen zu kontrollieren, eine klare Führungsrolle angenommen. Die EU führte die Verhandlungen, die die Lösung der Probleme brachten, die sich durch die Wahlfälschungen in der Ukraine ergeben haben. Und auf dem Balkan, einst Si
gnum für Europas Inkompetenz und Ineffizienz, hat die EU mittlerweile die Nato als Hauptgarant für Frieden und Sicherheit ersetzt.
Die Herausforderung für Präsident Bush besteht nun darin, die Realität dieses sich ständig verändernden Europas anzunehmen , und daraus eine neue transatlantische Partnerschaft zwischen den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union zu schmieden. Das unterstreicht für Washington jedoch nur um so mehr die Notwendigkeit, mit der Europäischen Union als Ganzes zu verhandeln und nicht mehr nur auf einzelne Mitgliedsstaaten zu rekurrieren; und nur durch die Zusammenlegung der wirtschaftlichen Ressourcen und der politischen Willensbildung in Europa wird die EU zu einem ernstzunehmenden, globalen politischen Akteur. Dadurch würde ein völlig überbeanspruchtes Amerika einen wichtigen und notwendigen Handlungspartner hinzugewinnen. Gleichzeitig würden die Europäer auch mehr Einfluß auf die Weltpolitik gewinnen, was sie sich ja ohnehin schon seit Jahren wünschen. Die europäische Verstimmung über die offenkundige Zweitrangigkeit seiner politischen Bedeutung würde in diesem Fall schnell wieder verschwinden, und Bush könnte mit einem Mal politisches Kapital zurückgewinnen, aber eben nur, wenn er nicht nur bereit wäre, Europas politische Ansprüche zu akzeptieren, sondern sie auch wohlwollend und tatkräftig zu unterstützen.
Die Bush-Administration sollte eine EU unterstützen, die in allen außen- und sicherheitspolitischen Fragen mit einer einzigen Stimme spricht und deshalb gleichzeitig auch ein größeres militärisches Gewicht mit sich bringt. Anstatt zu versuchen, die stark transatlantisch orientierten Länder wie Großbritannien, Italien und Polen von der traditionellen deutsch-französischen Allianz zu separieren, sollte Washington diese Länder dazu ermutigen, eine größere Rolle in der Gestaltung der gemeinsamen europäischen Zukunft zu spielen. Wenn man konstatiert, daß die europäische Identität und die daraus resultierenden politischen Strategien links des Gaullismus anzusiedeln sind, dann könnte die EU tatsächlich ihre immer größer werdende Macht gegen die Vereinigten Staaten ins Spiel bringen. Falls jedoch, auf der anderen Seite, die transatlantisch orientierten Länder ihre ganze Kraft mit in die zukünftige Gestaltung der EU einbringen, dann wird die EU ihre Interessen aller Wahrscheinlichkeit nach in Einklang mit den amerikanischen Interessen entwickeln.
Die Bush-Administration ist sicher kein Freund der europäischen Vorliebe für internationale Organisationen, genausowenig wie Europa sich mit Präsident Bushs Vorliebe für eine dominante amerikanische Führungsrolle anfreunden kann. Aber es ist höchste Zeit für beide Parteien, endlich den nötigen Pragmatismus an den Tag zu legen, der die ideologischen Grabenkämpfe überwindet und die Neuauflage einer Partnerschaft ermöglicht, deren Verlust sich keine der beiden Seiten des Atlantiks leisten kann. (Aus dem Amer. von Franz Solms-Laubach.)
Artikel erschienen am Don, 24. Februar 2005
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