Iran, UE, Germania Die
Welt 06-02-22
L’Iran non intende più negoziare con la troika UE
Christoph B. Schiltz
Tesi Welt: L’annuncio dell’Iran che non proseguirà il
dialogo con la UE rappresentata dal trio Germana-Francia-Gran Bretagna
mira a creare attriti all’interno tra i
paesi europei.
Elmar Brok, CDU, presidente Commissione esteri del
parlamento europeo: la nuova strategia iraniana non ha possibilità di
riuscita. «Penso che i paesi europei siano tanto intelligenti da non
negoziare individualmente».
Il ministro iraniano degli Esteri Mottaki alla
Commissione esteri UE:
- «Purtroppo non possiamo più fidarci dell’Europa»,
l’Iran ha sempre cooperato con la AIEA; - la Germania non ha mantenuto la promessa di
costruire una centrale atomica in Iran, e «Questo ci ha rigettato indietro di 3
anni».
Smentisce dichiarazioni presidente iraniano Ahmadinejad: l’Iran non
vuole cancellare dalla carta geografica Israele, e riconosce l’olocausto.
Die Welt 06-02-22
Iran will
nicht mehr mit EU-Troika verhandeln
Teheran redet nur noch mit einzelnen
Staaten – Außenminister relativiert Holocaustäußerungen seines Präsidenten
von Christoph B. Schiltz
Brüssel – Der Iran
versucht im Atomkonflikt einen Keil in die Europäische Union (EU) zu treiben.
Irans Außenminister Manuschehr Mottaki kündigte gestern die Atom-Gespräche
mit dem EU-Vermittlertrio Deutschland, Großbritannien und Frankreich auf. Man sei aber weiterhin zu Gesprächen mit einzelnen EU-Staaten bereit, sagte der Minister. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier
(SPD) schloß unterdessen Wirtschaftssanktionen gegen den Iran nicht aus. Er
hoffe aber, daß die Regierung in Teheran ihre endgültige Entscheidung mit
Ernsthaftigkeit treffe, sagte Steinmeier.
Der Westen wirft dem Iran vor, unter dem
Deckmantel der friedlichen Nutzung Atomwaffen bauen zu wollen. Der Iran
bestreitet dies. Das EU-Vermittlertrio hatte in den vergangenen Monaten
zusammen mit dem EU-Außenbeauftragten Javier Solana versucht, Teheran durch ein
gemeinsames Auftreten zum Einlenken zu bewegen. Die Verhandlungen waren jedoch
ausgesetzt worden, nachdem der Iran am 10. Januar die Urananreicherung wieder
aufgenommen hatte.
Der Vorsitzende des Auswärtigen
Ausschusses des Europäischen Parlaments (EP), Elmar Brok (CDU), gibt der neuen iranischen Strategie keine Erfolgschancen: "Ich gehe davon aus, daß die
europäischen Staaten so klug sind, nicht einzeln zu verhandeln."
Wenige Stunden vor der Aufkündigung
der Atomgespräche mit der EU-Troika war Mottaki noch Gast im Auswärtigen
Ausschuß. Er freue sich über die Einladung
"unserer lieben Freunde aus Europa". Kerzengerade saß Mottaki auf dem
Podium, er sprach 32 Minuten ohne Unterbrechung, hinter ihm stand die iranische
Nationalflagge. Mottaki versicherte erneut, daß Iran keine Nuklearwaffen bauen
wolle. "Das verbietet uns die Religion. Außerdem ist es nicht in unserem
nationalen Interesse". Dann entschuldigte er sich: "Leider können
wir Europa nicht mehr trauen." Begründung: Der Iran habe immer mit der
Atomenergiebehörde kooperiert. Außerdem habe Deutschland sein Versprechen, ein
Kernkraftwerk im Iran zu bauen, nicht eingehalten. "Das hat uns um drei
Jahre zurückgeworfen."
Zugleich dementierte Mottaki, daß
Iran den jüdischen Staat "von der Landkarte tilgen" wolle. Präsident Mahmud Ahmadi-Nedschad sei in dieser Frage falsch
verstanden worden. Auch den Holocaust stellte der iranische Außenminister nicht
in Frage. "Wir bestreiten das nicht. Aber warum sollen die Moslems
einen Preis dafür bezahlen, daß dieses schreckliche Ereignis wieder gutgemacht
wird?" Ahmadi-Nedschad hatte den Holocaust im Dezember noch als Mythos
bezeichnet und war damit weltweit auf Empörung gestoßen.
Die Abgeordnete Angelika Behr (Grüne)
bemerkte im Anschluß an Mottakis Ausführungen: "Herr Minister, wir wollen
nicht, daß der Iran Nuklearwaffen baut." Mottaki: "Warum verlangen
sie das nur vom Iran und nicht von allen Ländern?" In diplomatischen
Kreisen wurde der Auftritt Mottakis mit großer Skepsis betrachtet. "Was
soll das bringen? Das Europäische Parlament bietet Mottaki eine Möglichkeit,
sich als willkommener Gesprächspartner des Westens zu profilieren", sagte
ein ranghoher Diplomat der WELT.
Tatsächlich hatte der Auswärtige
Ausschuß des EP Mottaki schon Ende vergangenen Jahres eingeladen – und dann
wochenlang nichts gehört. Nachdem der internationale Druck auf die iranische
Regierung gestiegen war, erklärte sich Mottaki überraschend zu einer
öffentlichen Anhörung bereit.
Artikel erschienen am Mi, 22. Februar
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