La Squadra di Obama – Veterani per il cambiamento
Katja Gelinsky, Washington
● Solo dal circolo attorno Clinton Obama può trarre democratici con esperienze di governo ancora giovani (prima di Clinton bisogna risalite a un presidente democratico nel 1977-1981).
– Ambienti iracheni vedono bene una cooperazione con l’Amministrazione Obama; da questo dipende la stabilità della coalizione di Nuri al-Maliki.
– L’ala sinistra di Democratici e di Repubblicani accusano Obama di aver abbandonato i suoi principi con le nomine finora fatte per la sua squadra di governo, una delusione.
– Nei blog di sinistra si accusa Obama di non aver nominato nessun candidato per la politica estera e di sicurezza che rappresenti “l’ala antibellica del partito democratico”.
● Esteri, Sicurezza, Economia e Finanza sono affidate a “tecnici” esperti, al di sopra delle parti; molti di essi sono veterani del governo Clinton o da tempo collaborato alle scelte politiche USA. Alta qualifica, lunga esperienza, pragmatismo e centrismo caratterizzano anche molti altri candidati alla squadra di governo di Obama.
● Hillary Clinton, nominata a Segretario di Stato, è considerata un Falco tra i Democratici, che difenderà aspramente gli interessi americani.
● Se l’ex generale e comandante in capo Nato nel 2003-2006, James Jones, diverrà consigliere per la sicurezza nazionale, entrerà alla Casa Bianca un alto militare, ex comandante delle truppe Isaf in Afghanistan, incaricato speciale per al Sicurezza in MO e direttore di una commissione del Congresso per l’Irak. Jones era contrario alla guerra contro l’Irak;
● Jones ha buone relazioni con Clinton e con il pragmatico ministro alla Difesa Robert Gates,
● che Obama sembra voler mantenere ancora per un periodo di transizione (1 anno) fino alle elezioni per il Congresso nel 2010 (gli succederebbe il consigliere di Obama, Richard danzig), a segnalar la continuità nella politica di Difesa e la volontà di cooperazione trans-partitica.
– A capo della CIA John Brennan, repubblicano, che ha appoggiato Obama durante al campagna elettorale.
Von Katja Gelinsky, Washington
„Wandel kommt nicht aus Washington, Wandel kommt nach Washington“, lautete Barack Obamas Mantra im Wahlkampf. Und mit einem Seitenhieb auf die Clinton-Regierung bemerkte der künftige Präsident, man wolle „nicht noch einmal die gleichen Kämpfe austragen, die wir in den neunziger Jahren hatten“.
– In seltener Einmütigkeit kritisieren nun Aktivisten vom linken Flügel der Demokraten sowie Republikaner, Obama habe mit den bisherigen Personalentscheidungen seine eigenen Grundsätzen über Bord geworfen. „Für Amerikaner, die hofften, einige frische Gesichter in Washington zu sehen, sind seine Ernennungen bislang eine Enttäuschung gewesen“, behauptet Alex Conant, der Sprecher der Republikanischen Partei. Und in linken Blogs gibt es bittere Klagen darüber, dass Obama für die Außen- und Sicherheitspolitik „nicht einen einzigen“ Kandidaten berufen habe, der den „Antikriegsflügel der Demokratischen Partei repräsentiert“.
Erfahren, pragmatische, eher zentristisch
– Die Außen- und Sicherheitspolitik der neuen Regierung, wird, ebenso wie die Wirtschafts- und Finanzpolitik, in den Händen von erfahrenen, über die Parteigrenzen hinweg respektierten Fachleuten liegen, von denen viele Veteranen der Clinton-Regierung sind oder die Politik in Washington zumindest seit langem mitgestaltet haben.
– Hohe fachliche Qualifikation, langjährige Erfahrung und eine pragmatische, eher zentristische Linie sind auch charakteristisch für zahlreiche weitere Kandidaten, die Obama in seine Regierungsmannschaft aufnehmen will.
– Hillary Clinton, die mutmaßliche Nachfolgerin von Außenministerin Rice, zählt bei den Demokraten zu den „Falken“, die nüchtern und hart die amerikanischen Interessen vertreten wird.
– Sollte der frühere General und Nato-Oberbefehlshaber James Jones, wie vermutet, Obamas Nationaler Sicherheitsberater werden, würde der Präsident einen hochdekorierten Militär ins Weiße Haus holen, der umfassende internationale Erfahrung mit ins Amt bringt. Als ehemaliger Kommandeur der Isaf-Truppen in Afghanistan, als Sonderbeauftragter für Sicherheit im Nahen Osten und als Leiter einer vom Kongress eingesetzten Irakkommission ist Jones mit den Problemen an entscheidenden Krisenherden vertraut. Jones, der weiterhin Wert auf Korpsgeist legt, werden gute Beziehungen sowohl zu Clinton als auch zu Verteidigungsminister Robert Gates nachgesagt. Zu Gates heißt es, Obama wolle den pragmatischen Republikaner noch für eine Übergangszeit im Amt behalten, womit der neue Präsident sein Versprechen parteiübergreifender Kooperation einlösen und zugleich ein Zeichen der Kontinuität in der Verteidigungspolitik setzen würde.
Ideologisch moderate Profis
– Auch bei der Bewältigung der Finanz- und Wirtschaftskrise baut Obama auf ideologisch moderate Profis. Als durchsickerte, dass der New Yorker Notenbankchef Timothey Geithner Finanzminister werden solle, reagierte die Börse mit Begeisterungsstürmen.
– Ein weiteres Schwergewicht in Obamas Wirtschafts- und Finanzteam ist Lawrence Summers, der künftige Leiter des Wirtschaftsrates im Weißen Haus, der die Wirtschaftspolitik innerhalb der Regierung koordiniert. Der frühere Chefvolkswirt der Weltbank diente lange Jahre unter Clinton im Finanzministerium, zuletzt als Minister in einer Zeit, in der sich die Amerikaner einer guten Wirtschaftslage und niedriger Arbeitslosigkeit erfreuten.
– Wie Geithner gehörten sowohl Summers als auch Obamas Kandidat für den Posten des Budgetdirektors, Peter Orszag, zu den Proteges von Clintons erstem Finanzminister Robert Rubin. Mit einer Neuauflage der „Rubinomics“, einer Wirtschaftspolitik, die auf ausgeglichenen Haushalt, Freihandel und Deregulierung zielte, ist in der gegenwärtigen Krise jedoch nicht zu rechnen. Zu den frischen Gesichtern im Kreis der Wirtschafts- und Finanzberater des künftigen Präsidenten zählt die Ökonomin Christina Romer. Die Wirtschaftsprofessorin von der renommierten Berkeley-Universität soll den Stab der Wirtschaftsberater im Weißen Haus führen.
– Als Zugeständnis an den grummelnden linken Flügel der Demokratischen Partei gilt die Berufung der schwarzen Politikberaterin Melody Barnes zur Direktorin des ebenfalls auf Kabinettsebene angesiedelten Rats für Innenpolitik. Barnes, die Obama schon im Wahlkampf beriet, war in führender Position für den linksliberalen Washingtoner Thinktank „Center for American Progress“ und davor als Politikberaterin von Senator Ted Kennedy in Frauen- und Bürgerrechtsfragen tätig. Aber auch in der Innen- und Justizpolitik werden wichtige Posten mit Kandidaten besetzt, die unter Präsident Clinton Karriere gemacht haben.
– Der für das Amt des Justizministers in Aussicht genommene, schwarze Jurist Eric Holder war unter Clinton bereits stellvertretender Justizminister.
– Janet Napolitano, die Gouverneurin von Arizona, die als künftige Heimatschutzministerin genannt wird, machte einen entscheidenden Karriereschritt, indem sie von Präsident Clinton zur Bundesstaatsanwältin berufen wurde. Obama bleibt allerdings auch kaum etwas anderes übrig, als auf die alte Clinton-Garde zurückzugreifen, zu der ebenfalls sein Stabschef Rahm Emanuel gehört, ebenso der mögliche neue Wirtschaftsminister, Bill Richardson, der unter Clinton Energieminister war.
– Denn es wäre ein riskantes Unterfangen für den künftigen Präsidenten, eine Mannschaft ohne Personen mit Regierungserfahrung zusammenzustellen. Obamas Optionen sind jedoch begrenzt, da die Demokraten in den vergangenen Jahrzehnten außer Clinton nur noch Jimmy Carter als Präsidenten stellten.
– Zu den Washingtoner Veteranen, die Obama mit ins Kabinett aufnimmt, gehört auch Tom Daschle, der als Gesundheitsminister vorgesehen ist und Obamas Pläne für eine Gesundheitsreform verwirklichen helfen soll. Dafür braucht der Präsident die Unterstützung des Kongresses, dem Daschle zuletzt als demokratischer Mehrheitsführer im Senat angehörte.
– Obama bringt außerdem seine Chicagoer Vertrauten, die ihm zum Wahlsieg verholfen haben, mit nach Washington. Der Architekt seines Wahlkampfs, David Axelrod, wird Chefstratege im Weißen Haus, Valerie Jarrett bekommt einen wichtigen Beraterposten, und Kampagnensprecher Robert Gibbs wird Sprecher des Weißen Hauses. Zu ihren wichtigsten Aufgaben gehört es gegenwärtig, kühles Regierungskalkül mit den idealistischen Vorstellungen enthusiastischer Obama-Anhänger zu versöhnen. Obama brauche „keine Leute, die ihm Visionen vermittelten“, versuchte Axelrod Kritiker zu besänftigen. „Er wird eine Regierung mit Leuten zusammenstellen, die seine Visionen verwirklichen können.“
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Barack Obama muss ein Team aus Ministern und Beratern zusammenstellen. Viel Zeit bleibt ihm nicht. Aber nicht alle potenziellen Kandidaten wollen dem Ruf des Präsidenten nach Washington folgen
– Frühere Vertraute des Präsidenten Bill Clinton aus dessen Amtszeit 1993 bis 2001 werden vermutlich einen großen Teil des Kabinetts stellen, das am 20. Januar offiziell die Amtsgeschäfte übernimmt. Nur aus Clintons Umkreis kann er regierungserfahrene Demokraten im besten Alter holen, denn vor Clinton haben die Demokraten zuletzt 1977 bis 1981 in Washington regiert.
– Obama hat gestern sein Management-Team zur Übernahme der Regierung benannt. Es besteht aus engen Obama-Vertrauten und früheren Clinton-Mitarbeitern. Es geht das Gerücht, Obama werde das Kabinett früh vorstellen, womöglich schon bei einer für heute ins Auge gefassten Pressekonferenz.
o Obama wird am Finanzgipfel von 20 Industriestaaten Ende kommender Woche teilnehmen. Es gilt als sicher, dass er seinen künftigen Finanzminister mitbringt. Außerdem müssen im Irak Weichen gestellt werden. Das Truppenabkommen mit der Regierung Bush hängt in der Luft. Es gibt im Irak Kreise, die es mit einem Kabinett Obama gern noch einmal überarbeiten wollen. Die Stabilität der Koalition Nuri al-Malikis hängt damit zusammen. Obama hat ein Interesse daran, Bagdad einen mit Autorität versehenen Gesprächspartner anzubieten.
Finanzminister, glauben einige, werde der reichste Mann der Welt, der Unternehmer Warren Buffett. Er gehört zu Obamas Beraterkreis. Gegen die Ernennung sprechen freilich drei gewichtige Gründe. Erstens ist Buffett über sein Lebenswerk, der Beteiligungsfirma Berkshire Hathaway, selbst einer der wichtigsten Akteure am Kapitalmarkt. Er müsste binnen weniger Tage die Nachfolge in der Firma regeln. Ausgeschlossen ist das nicht; einen Teil seines Vermögens hat Buffett bereits in die Bill-&-Melinda-Gates-Stiftung eingebracht. Zweitens aber ist er bereits 78 Jahre alt. Drittens haben er und enge Freunde im Oktober signalisiert, dass Buffett nicht Minister werden will. Berkshire Hathaway zeichnet sich durch einen kleinen Stab aus. Die Regierung ist das Gegenteil dessen.
– Weitere Kandidaten sind vor allem Timothy Geithner und Larry Summers. Der 47-jährige Geithner leitet die New Yorker Filiale der Federal Reserve Bank und hat sich bei der Bankenkrise einen Namen als entschlossener Mann gemacht. Summers (54) war bereits 1999 bis 2001 für Clinton als Finanzminister tätig. Er hat allerdings anschließend als Harvard-Präsident zurücktreten müssen, weil er die Eignung von Frauen für wissenschaftliche Tätigkeit anzweifelte und einen schwarzen Professor entlassen wollte. Obama hat allerdings einen Hang dazu, Personen zu rehabilitieren. Mit Vizepräsident Joe Biden, der über Obama im Winter 2007 verächtlich hergezogen war, hat er es schon so gehalten.
– Weitere Anwärter für den Posten wären Clintons früherer Finanzminister Robert Rubin und vielleicht auch Google-Chef Eric Schmidt. Rubin ist als heutiger Direktor in der New Yorker Bank Citigroup allerdings einem politisch derzeit problematischen Sektor des Finanzmarkts verbunden.
– Eric Schmidt wiederum wird als Obamas Technologieberater gehandelt. Für einen Ministerposten müsste auch er blitzartig die Nachfolge bei Google regeln.
– In der Außenpolitik gehört Clintons Nahost-Berater Dennis Ross zu Obamas Freunden. Er wird als möglicher Außenminister genannt. Für das Amt werden auch Clintons Balkan-Verhandler Richard Holbrooke, der ehemalige UN-Botschafter und Mitbewerber Obamas um die Präsidentschaft, Bill Richardson, sowie Clintons Nationaler Sicherheitsberater Anthony Lake und der Präsidentschaftskandidat von 2004, John Kerry, ins Gespräch gebracht. Hinzu kommt die Politik-Professorin Anne-Marie Slaughter, die Obama aus seiner Studienzeit in Harvard kennt, auch Richard Lugar gehört dazu. Mit dem Senator der Republikaner hat der neue Präsident bei Abrüstungsfragen eng kooperiert.
– Obama will auch Republikaner berufen und sagte kürzlich, Menschen wie Lugar "werden mich im Weißen Haus umgeben". Lugar soll freilich entschieden dementiert haben, Minister werden zu wollen.
– Obama nannte bei derselben Gelegenheit den früheren Nato-Befehlshaber General Jim Jones, der als Nationaler Sicherheitsberater in Betracht käme. Den Posten könnte ebenso Obamas schwarze Beraterin Susan Rice übernehmen, die freilich ebenso als UN-Botschafterin gehandelt wird. Gegen Rice oder Obamas Chefberater Lake in dem Amt spräche, dass beide jeweils eine rivalisierende Strömung bei den Demokraten vertreten. Lake gehört zu den Interventionisten, die John McCains Weltsicht einer künftigen "Liga der Demokratien" nahestehen. Rice zählt zu denen, die ein solches Konzept ablehnen.
– Verteidigungsminister bleibt womöglich zunächst Robert Gates. Die Möglichkeit, ihn der Kontinuität wegen im Amt zu halten, ist von mehreren Seiten an die Medien gedrungen. Gates’ Weltsicht deckt sich mit derjenigen Obamas. Seine Nachfolge könnte dann rechtzeitig zu den Kongresswahlen im Jahr 2010 Obamas Berater Richard Danzig antreten. Er war von 1998 bis 2001 Clintons Marineminister. Alternativ werden der republikanische Senator Chuck Hagel und sein Demokraten-Kollege Jack Reed erwähnt.
– Für das Justizressort wird Obamas Freund Deval Patrick, der schwarze Gouverneur von Massachusetts, gehandelt, ebenso die Gouverneurin von Arizona, Janet Napolitano.
– Clintons schwarzer Vizejustizminister Eric Holder ist gleichfalls im Gespräch. Holder aber war an Clintons umstrittenstem Beschluss beteiligt, der Begnadigung des Großspenders und Steuerbetrügers Marc Rich.
Obamas erste Personalentscheidung steht fest. Der 48 Jahre alte Kongressabgeordnete Rahm Emanuel – ein Kämpfertyp, Spitzname "Rahmbo" – wird nach Informationen von "Washington Post" und CNN neuer Stabschef. Emanuel hatte sich zunächst zurückhaltend gezeigt: "Ich weiß, was das Weiße Haus bedeutet, und ich habe jetzt eine Familie." Seine drei Kinder gehen in Chicago auf die High School. Emanuel hat bis Dienstag den Wahlkampf der Demokraten-Fraktion geleitet. In der auch in Deutschland erfolgreichen TV-Serie "West Wing" war er das Vorbild für den fiktiven Vizestabschef des Weißen Hauses, Josh Lyman. Im echten Weißen Haus war Emanuel 1993 bis 1998 Strategieberater