Germania, elezioni, Spd, Unione, Land Die Welt 05-09-19
Helmut Breuer e Edgar S. Hasse
Brema e Bassa Sassonia: Spd 34 e 43,2%.
Schleswig-Holstein, al potere una grande coalizione: Spd 38,2%, Cdu 36,4%; nelle roccaforti tradizionali rosse di Lubecca, Kiel e Neumünster la Spd ha superato al Cdu. Nel valutare gli errori della campagna elettorale, per il Nord la Cdu pensa di aver preteso troppo dagli elettori con il suo progetto fiscale. Die Welt 05-09-19
SPD erlebt Auferstehung in den Ländern
Wahltrend von 2002 wiederholt sich: Wenn es um die Macht in Berlin geht, wählt der protestantisch geprägte Norden mehrheitlich rot
von Helmut Breuer und Edgar S. Hasse
Düsseldorf/Hamburg – Die politische Katerstimmung, mit der gestern morgen die Christdemokraten an Rhein und Ruhr aufwachten, wandelte sich nach Lektüre der Wahlanalysen schnell in Verblüffung. Denn das Debakel, das am Sonntag abend über die Union hereingebrochen war, bescherten Angela Merkel nicht wie befürchtet die Wähler in Nordrhein-Westfalen, sondern vor allem die Bayern, Saarländer, Sachsen-Anhaltiner sowie die Wähler in Berlin, Thüringen, Baden-Württemberg und Hessen. Dort verloren CDU und CSU teilweise weit mehr als die 3,3 Prozentpunkte im Bundesdurchschnitt. So gingen vor allem in Bayern mit einem Verlust von satten 9,3 Prozentpunkten der CSU im Vergleich zur Bundestagswahl 2002 überraschend viele Wähler von der Fahne. Schmerzliche Einbußen von 4,8 Prozentpunkten im Saarland, von 4,3 Punkten in Sachsen-Anhalt, von 3,9 Prozentpunkten in Berlin und zwischen 3,4 und 3,7 Prozentpunkten in Hessen, Baden-Württemberg und Thüringen ergaben auf der Minusliste kein regional eindeutiges Bild.
Dagegen hat die CDU in Hamburg mit einem Plus von 0,8 Prozentpunkten und in Schleswig-Holstein (plus 0,4) sogar minimal zugelegt, während in Mecklenburg-Vorpommern und Nordrhein-Westfalen die Verluste von jeweils 0,7 Prozentpunkten noch glimpflich ausfielen. Allerdings kann sich die CDU in Düsseldorf nur mit dem Vergleich zur Stoiber-Wahl vor drei Jahren trösten. Wenn sie an die Landtagswahl vor vier Monaten denkt, muß sie eine Wahlkatastrophe mit einem Verlust von fast zehn Prozentpunkten konstatieren. Dementsprechend groß war auch der Jubel bei den Sozialdemokraten, der allerdings mehr aus Schadenfreude denn aus Genugtuung über den eigenen Wahlerfolg bestand. Denn die SPD in Nordrhein-Westfalen ist zwar mit 40 Prozent wieder zur Nummer eins geworden, hat aber im Vergleich mit dem bereits schwachen Bundestagswahlergebnis von 2002 weitere drei Prozentpunkte verloren und liegt nun mehr als fünf Prozentpunkte vor der regierenden CDU. Allerdings wurde sie mit ihrem Ergebnis nur noch von den Genossen in Bremen und Niedersachsen übertroffen, die mit 43 und sogar 43,2 Prozent noch mehr Stimmen für Gerhard Schröder auf die Waagschale werfen konnten.
Mit gemischten Gefühlen blickt die SPD auf das Ergebnis in ihrer Hochburg Ruhrgebiet. Dort verlor sie nämlich erstmals seit 1961 bei einer Bundestagswahl ihre absolute Mehrheit. Die Sozialdemokraten konnten zwar mit 49,5 Prozent ihre Dominanz behaupten, fuhren aber mit minus 3,1 Prozentpunkten den höchsten Verlust aller Parteien ein. Ursache für die Einbuße war die Linkspartei, die im roten Revier auf Anhieb 6,3 Prozent eroberte. "Sie hat sich zu Lasten der SPD etabliert", sagt der Duisburger Politikwissenschaftler Thorsten Faas und konstatiert, "Arbeitslosigkeit und Linkspartei scheinen ein Zweckbündnis eingegangen zu sein". Als Beispiel nennt er Gelsenkirchen, wo die PDS-Nachfolgepartei 7,9 Prozent bekam.
Dagegen konnten sich in den neuen Ländern die Sozialdemokraten mit 29,5 Prozent trotz Hartz IV und hoher Arbeitslosigkeit als stärkste Kraft zwischen Ostsee und Thüringer Wald behaupten. Platz zwei teilen sich im Osten die Linkspartei und die Union mit 25,9 Prozent. Auch an der Küste hatte die SPD die Nase vorn. Damit setzt sich ein Trend fort, der sich bereits bei der Bundestagswahl vor drei Jahren abzeichnete: Wenn es um die Macht in Berlin geht, wählt der protestantisch geprägte Norden mehrheitlich rot. Strahlender Sieger auf der Ländertabelle ist die SPD im Gerhard-Schröder-Land Niedersachsen mit 43,2 Prozent (CDU: 33,6 Prozent). "Wir konnten bei diesem guten Landesergebnis vom Kanzlerbonus profitieren", sagte SPD-Landesgeschäftsführer Frank Wilhelmy.
Auch Schleswig-Holsteins SPD ist mit dem Ergebnis der Bundestagswahl zufrieden: Sie erzielte 38,2 Prozent (CDU: 36,4). Vor allem in den traditionellen roten Hochburgen Lübeck, Kiel und Neumünster überholte die SPD die CDU. Daß die große Koalition unter CDU-Ministerpräsident Peter Harry Carstensen nun Schaden nehmen könne, glaubt bei der Waterkant-SPD allerdings niemand "Wir haben im Wahlkampf direkte Angriffe auf den politischen Wettbewerber vermieden und haben die Absicht, den Koalitionsvertrag in den nächsten fünf Jahren zu erfüllen", sagte SPD-Landesgeschäftsführer Christian Kröning.
Die Nord-CDU suchte am Montag derweil nach Fehlern für das schlechte Ergebnis. Nach Ansicht des CDU
-Fraktionschefs im Kieler Landtag, Johann Wadephul, habe die Union den Wählern mit ihrem Steuerkonzept zu viel zugemutet.
Artikel erschienen am Di, 20. September 2005 © WELT.de 1995 – 2005