Germania, Francia, Est Europa, GB Die Welt 05-12-19
La manovra della Merkel
Commento di Jacques Schuster
Il
compromesso sul bilancio UE sponsorizzato dalla Merkel è funzionale al
programma di distacco dalle relazioni esclusive con la Francia,
annunciato in campagna elettorale, e di rafforzamento delle relazioni
con l’Est Europa.
La Merkel è stata favorita dalla situazione:
- livello minimo di influenza nella UE raggiunto dalla GB;
- terminato lo stretto legame dell’Est Europa con Londra;
- isolamento di Parigi per il suo immobilismo.
Ancora molto da fare per la UE: la riforma delle finanze, la fine della riduzione ai britannici e delle sovvenzioni agricole.
Merkels Manöver
Der Kommentar
von Jacques Schuster
Es ist erstaunlich, mit welcher Gewandtheit Bundeskanzlerin Angela Merkel ihr europapolitisches Programm verfolgt. Schon
während des Wahlkampfs kündigte Merkel an, das Land aus der
Umklammerung der Franzosen zu befreien und zur klassischen
bundesdeutschen Außenpolitik zurückzukehren, die sich auch als Politik
des Sowohl-Als-auch beschreiben läßt: enge Beziehungen zu Frankreich,
aber ohne die übrigen Europäer vor den Kopf zu stoßen.
Es
war dieses Sowohl-Als-auch, das nun in Brüssel zu dem Kompromiß geführt
hat, der die EU vor einer tiefgreifenden Krise bewahrt. Mehr sogar:
Ohne es sich mit den Franzosen zu verscherzen, hat Angela Merkel der
deutschen Außenpolitik ein Maß an Beweglichkeit verschafft, das sie
seit dem Irak-Krieg verloren hatte.
Natürlich
kamen der Regierungschefin die Umstände zu Hilfe: Britischer Starrsinn
hätte Großbritanniens Einfluß innerhalb der Europäischen Union auf ein
Mindestmaß reduziert. Mit der engen Verbundenheit der Osteuropäer zu
London wäre es für lange Zeit vorbei gewesen. Französische
Unbeweglichkeit hätte wiederum Paris isoliert – eine Folge, die sich der ohnehin geschwächte französische Staatspräsident Jacques Chirac nicht erlauben kann. In dieser Lage gelang Merkel der Erfolg.
Für Europa mag er nicht genügen. Auch
nach dem Gipfel steht die Reform der EU-Finanzen, das Ende des
Britenrabatts wie der Agrarsubventionen, aus. Immerhin aber besitzt die
EU jetzt wieder einen Spielraum und mit Großbritannien, Deutschland und
Frankreich drei Staaten, die sich nicht mehr in Lagerkämpfen lähmen.
Artikel erschienen am Mon, 19. Dezember 2005© WELT.de 1995 – 2005