Germania, partiti, Spd     Faz         05-11-01

Lunedì, contro la dichiarata volontà del segretario Müntefering, la Nahles era stata nominata segretario generale dal direttivo SPD. Müntefering aveva allora dichiarato di voler rinunciare a una nuova candidatura alla presidenza, aprendo una crisi nella SPD.
La Nahles (35 anni, ala sinistra SPD, ex segretaria della sezione giovanile – Jusos), che ha aperto la crisi sulla direzione SPD, non ha ancora chiarito se intende mantenere la sua candidatura alla segreteria.

Hanno dichiarato: «Siamo consapevoli delle responsabilità che abbiamo verso la Germania».

Faz          05-11-01
SPD-Führungskrise – Platzeck und Beck wollen sich einigen – Müntefering im Kabinett
01. November 2005 – Die SPD will die Nachfolge des scheidenden Parteivorsitzenden Franz Müntefering rasch klären und die Koalitionsverhandlungen mit der Union fortsetzen. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck kündigte am Dienstag in Mainz an, er und sein brandenburgischer Kollege Matthias Platzeck würden den Parteigremien einen gemeinsamen Personalvorschlag unterbreiten: „Wir wissen um unsere Verantwortung für die Bundesrepublik Deutschland.”
Zugleich gab Beck bekannt, daß Müntefering bereit ist, als Vizekanzler und Arbeitsminister ins Bundeskabinett einzutreten. Beck ließ offen, wer die Partei künftig führen soll. Sowohl er als auch Platzeck kämen für den Posten in Frage. Der 56 Jahre alte Beck wollte sich noch am Dienstagabend mit dem brandenburgischen Ministerpräsidenten in Berlin zu einer Aussprache treffen.
„Keine kleinlichen Streitereien”
Heidemarie Wieczorek-Zeul
Es werde „keine kleinlichen Streitereien” um den Parteivorsitz geben. Gleichgültig wie die Entscheidung falle, werde jeder der beiden Ministerpräsidenten die Unterstützung des jeweils anderen haben, betonte der 56 Jahre alte SPD-Mann: „Die Partei muß handlungsfähig sein.”
Der rheinland-pfälzische Regierungschef machte deutlich, daß er Ministerpräsident in Mainz bleiben wolle. Er habe die feste Absicht, die rheinland-pfälzische Landtagswahl im März 2006 zu gewinnen. Dennoch habe er auch „Kraft und Kapazität, einen wichtigen Beitrag auf Berliner Seite zu leisten”.
Wie geht es weiter für Nahles?
Beck sagte, der künftige SPD-Vorsitzende brauche Integrationsfähigkeit sowie ein nüchternes, aber engagiertes politisches Profil. Auf sich allein gestellt werde der neue Mann an der Spitze der Sozialdemokraten keinen Erfolg haben: „Er muß Unterstützerinnen und Unterstützer haben und das wird zu organisieren sein.
Wieczorek-Zeul kandidiert nicht mehr als SPD-Vize
Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Heidemarie Wieczorek-Zeul will auf dem Bundesparteitag Mitte November in Karlsruhe nicht mehr für dieses Amt kandidieren.
Sie erklärte am Dienstag in Berlin, sie unterstütze den Ansatz von SPD-Chef Franz Müntefering, die nächste Generation solle künftig die Partei führen. „Ich will diesem Generationswechsel nicht im Wege stehen”, sagte Frau Wieczorek-Zeul.
Folgt Nahles auf Wieczorek-Zeul?
Sie ist auch Ministerin für Entwicklungszusammenarbeit und gehört seit zwölf Jahren der engeren Parteiführung an. Wieczorek-Zeul war im Zusammenhang mit den Turbulenzen um die Nominierung der Parteilinken Andrea Nahles als SPD-Generalsekretärin in die Kritik geraten. Unter anderen hatte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ludwig Stiegler Frau Wieczorek-Zeul angegriffen, weil sie ihren Posten zunächst nicht zu Nahles Gunsten aufgeben wollte.
Frau Nahles, so die Logik der Befürworter dieses Vorschlags, könnte dann stellvertretende Parteivorsitzende werden, während der Posten des Generalsekretärs frei würde.
Nahles schließt Rückzug nicht aus
Derweil hat die SPD-Bundestagsabgeordnete Andrea Nahles hat nach der von ihr ausgelösten Führungskrise der SPD offengelassen, ob sie an ihrer Kandidatur für das Amt des Generalsekretärs auf dem Parteitag im November festhält. Nach Angaben des designierten Verkehrsministers Wolfgang Tiefensee (SPD) will Nahles nicht mehr als Generalsekretärin antreten. Er begrüße das, sagte Tiefensee.
Die Situation nach dem Rückzug von Parteichef Franz Müntefering sei offen, sagte Nahles am Dienstag im Deutschlandfunk. Die Partei befinde sich in einer „Such- und Findungsphase”, in der es gegenwärtig noch keine Entscheidungen gebe. Nahles sagte, sie wolle eine „gemeinsame Lösung” für das neue Personaltableau der Partei. Dabei könne es nicht nur um den Posten des Generalsekretärs gehen. Wenn schon vor der Abstimmung
ein Rücktritt Münteferings absehbar gewesen wäre, „wäre es nicht dazu gekommen”, sagte die 35 Jahre alte einstige Juso-Vorsitzende.
„Nicht wegducken”
Sie werde sich auch nach den heftigen Schuldzuweisungen gegen sie vor allem von Vertretern des rechten Parteiflügels „nicht wegducken”, kündigte Nahles an. Die Verantwortung für den vorzeitigen Abgang von Müntefering wies sie von sich. Es sei nicht um ihre Karriere gegangen und auch nicht um eine Richtungsentscheidung zwischen rechts und links.
Die SPD will unterdessen den Führungsstreit durch eine schnelle Einigung auf eine neue Führungsmannschaft beenden. SPD-Politiker berichteten am Dienstag von intensiven Gesprächen zwischen den verschiedenen Strömungen in der Partei, in denen bereits für die Sondersitzungen der Parteigremien am Mittwoch abend ein konsensfähiger Personalvorschlag erreicht werden solle. Dabei wurde Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck von führenden Sozialdemokraten als Nachfolger des SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering unterstützt. Auch der Regierungschef von Rheinland-Pfalz, Kurt Beck, war weiter im Gespräch.
Nahles war am Montag gegen den ausdrücklichen Willen von Parteichef Franz Müntefering vom SPD-Vorstand als neue Generalsekretärin nominiert worden. Müntefering hatte daraufhin seinen Verzicht auf eine neuerliche Kandidatur für den Parteivorsitz beim Parteitag in zwei Wochen angekündigt und die SPD damit in eine Krise gestürzt. Auch das Zustandekommen einer großen Koalition ist durch den Rückzug nach Einschätzung führender Unterhändler gefährdet. Der CSU-Vorsitzende Edmund Stoiber wird nach Unionsangaben nun nicht in das Bundeskabinett wechseln.