Germania, armamenti, bilancio Die Welt 06-01-20
La Bundeswehr spenderà 6 miliardi di euro per nuovi armamenti
Hans-Jürgen Leersch
Il ministro tedesco della Difesa, il CDU Franz Josef Jung, prosegue il corso avviato dal governo rosso-verde.
Spesa Difesa 2006: €6MD; al primo posto il settore comunicazioni, poi costruzione di velivoli da ricognizione e veicoli speciali meglio corazzati.
- €1,5MD per il controllo del sistema di informazione,
- €516mn, per comunicare centralmente tutti dati;
- €940mn per il sistema di comunicazione satellitare SatcomBW,
- €76mn. per il sistema mobile.
- €250mn. sono già stati spesi per i satelliti SAR-Lupe, appartenenti alla Bundeswehr, ne seguiranno altri €93mn. quest’anno; previsti 5 satelliti complessivi, e una stazione terrestre.
- €650mn. per 5 nuovi tipi di velivoli per la ricognizione (non meglio definiti);
- €185mn. per la partecipazione della Bundeswehr al sistema NATO ad alta quota AGS/Alliance Ground Surveillance System;
- €450mn., modernizzazione di parte degli elicotteri da trasporto vecchi di 30 anni CH-53;
- €381mn. per 680 Pars 3 per l’armamento degli elicotteri Tiger, per il 2013.
- Marina, entro il 2018, €1,43MD per 30 elicotteri MH-90;
- €2,2MD per 4 fregate F125, dal 2007,
- €824 mn. per 2 sottomarini superleggeri U 212.
- Esercito: €245mn., per 200 abitacoli speciali corazzati per camion trasporto persone, e 149 moto Dingo 2.
Secondo il piano precedente, la spesa per la Difesa dovrebbe aumentare per il 2007 di €400mn., giungendo a €24,4MD; per il 2009, a €25MD.
Non vi rientrava però l’ulteriore spesa per il progettato incremento dell’IVA di €300mn.
Bundeswehr will sechs Milliarden für neue Rüstungsgüter ausgeben
SPD sieht Fortsetzung des rot-grünen Kurses: Der Schwerpunkt der Investitionen liegt im Bereich Kommunikation. In diesem Jahr soll aber auch der Einstieg in die Beschaffung unbemannter Aufklärungsflugzeuge stattfinden.
von Hans-Jürgen Leersch
Berlin – Die Bundeswehr will in diesem Jahr rund sechs Milliarden Euro für Rüstungsgüter ausgeben. Dies kündigte der Parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Christian Schmidt (CSU), nach Informationen der WELT auf einer Klausurtagung der SPD-Arbeitsgruppe Sicherheitspolitik an. Der Schwerpunkt der Investitionen liegt im Bereich Kommunikation. In diesem Jahr soll aber auch der Einstieg in die Beschaffung unbemannter Aufklärungsflugzeuge stattfinden. Zudem werden besonders gut geschützte Fahrzeuge beschafft.
Rund 1,5 Milliarden Euro sind nach Angaben von Schmidt für Verbesserungen der Führungsfähigkeit vorgesehen. Mit dem streitkräftegemeinsamen Führungsinformationssystem sollen alle wichtigen Daten in Deutschland und jedem Einsatzort abgerufen werden können. Die Kosten betragen 516 Millionen Euro. Dazu gehört auch das Satellitenkommunikationssystem SatcomBW für 940 Millionen. Für ein mobiles Kommunikationssystem werden 76 Millionen Euro genannt.
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Für die Beschaffung bundeswehreigener Satelliten (SAR-Lupe) wurden bereits 250 Millionen Euro ausgegeben. Nach Angaben von Schmidt sollen 93 Millionen Euro in diesem Jahr folgen. In der Endstufe besteht SAR-Lupe aus fünf Satelliten und einer Bodenstation.
Neue Wege soll die Bundeswehr bei der Aufklärung gehen. Statt bemannter Flugzeuge wie Seeaufklärer vom Typ Breguet Atlantic sollen künftig unbemannte Flugzeuge diese Aufgaben übernehmen. Schmidt sagte, nach den vorliegenden Untersuchungen seien diese Maschinen geeignet. Fünf Maschinen sollen 650 Millionen Euro kosten. Mit weiteren 185 Millionen will sich die Bundeswehr an dem hoch fliegenden Nato-Aufklärungssystem AGS /Alliance Ground Surveillance System) beteiligen. Für die Modernisierung eines Teils der rund 30 Jahre alten Transporthubschrauber CH-53 sind 450 Millionen Euro veranschlagt.
Zu den größeren Waffensystemen, die in diesem Jahr auf den Weg gebracht werden sollen, gehört der Flugkörper Pars 3 als Bewaffnung für den Hubschrauber Tiger. Für 680 Flugkörper sollen bis 2013 381 Millionen Euro ausgegeben werden. Die Marine wird von diesem Jahr an bis 2018 insgesamt 30 Hubschrauber des Typs MH-90 erhalten. Die Kosten betragen 1,43 Milliarden Euro. Außerdem ist der Bau von vier Fregatten (F 125, ab 2007 rund 2,2 Milliarden Euro) und die Beschaffung von zwei U-Booten des extrem leisen Typs U 212 für 824 Millionen vorgesehen.
Schmidt wies aber auch auf die Risiken der Haushaltsplanung hin. So werde die ab 2007 geplante Erhöhung der Mehrwertsteuer die Bundeswehr mit 300 Millionen Euro belasten. Diese Mehrkosten seien im Finanzplan bisher noch nicht berücksichtigt worden. Zu den Gesamtaussichten sagte der Staatssekretär, es müsse beim bisher geplanten Finanzrahmen bleiben. Dieser sieht 2007 eine Erhöhung des Verteidigungsetats um 400 Millionen auf 24,4 Milliarden vor. Er soll dann bis 2009 weiter auf 25 Milliarden steigen. Laut Schmidt würde eine Reduzierung des Haushalts "die Fortsetzung der Transformation der Bundeswehr in Frage stellen. Zudem verlöre die Bundesrepublik Deutschland an außen- und sicherheitspolitischem Gewicht und Glaubwürdigkeit."
In der SPD-Arbeitsgruppe wurden die Ausführungen des Staatssekretärs mit Zufriedenheit zur Kenntnis genommen. Das jetzt von CDU-Minister Franz Josef Jung geführte Ministerium setze die rot-grüne Rüstungsplanung nahtlos fort. Neue Akzente seien in der Rüstungspolitik nicht gesetzt worden. Bei den Sozialdemokraten herrschte auch große Zufriedenheit darüber, daß sie zuerst informiert wurden. Die CDU-Verteidigungspolitiker wurden bisher nicht über die Rüstungsvorhaben 2006 unterrichtet
Artikel erschienen am Fr, 20. Januar 2006 © WELT.de 1995 – 2006