Germania, missioni militari, interesse nazionale Die Welt 06-05-12
La Bundeswehr assicura il rifornimento di materie prime
Hans-Jürgen Leersch
Per la prima volta sono stati definiti, dal ministro della
Difesa tedesco Franz Josef Jung, gli interessi nazionali tedeschi sul libro bianco
delle forze armate.
– Per la difesa dei suoi interessi la
Germania impiegherà anche lo strumento militare. Interessi primari sono la promozione della
stabilità transatlantica e l’assicurazione della prosperità tramite il commercio
internazionale, libero e senza vincoli.
–
«Data
la dipendenza della Germania dall’esportazione e dalle materie prime occorre
occuparsi in particolare delle regioni in cui vengono estratte materie prime e
fonti energetiche indispensabili».
– La
Germania è esposta a «nuovi pericoli e rischi»; non si può escludere l’uso di
armi nucleari, chimiche o biologiche da parte dei terroristi.
– Occorre affrontare «crisi e conflitti
laddove si presentano, e tenere il più possibile lontano dalla Germania
e dai suoi cittadini gli effetti negativi da essi derivanti»;
– Gli effettivi delle forze armate
tedesche sono fissati in 252 500 uomini, esclusa un’ulteriore
riduzione. Viene senz’altro mantenuto
il servizio militare obbligatorio, che assicura »un ampio potenziale di forze prontamente
disponibili per la difesa della Germania».
– In
futuro aumenterà a quota dei coscritti
su una leva d’età a causa dell’aumento del posti di servizio militare e
del calo delle nascite.
La Bundeswehr è così suddivisa:
–
35 000 forze d’intervento rapido, (devono
creare le condizioni per le operazioni di pacificazione) ;
–
70 000
forze di stabilizzazione
(per operazioni a bassa e media
intensità e più lunga durata)
–
147 500
forze di appoggio (responsabili
delle operazioni di base).
La Marina dovrà essere in grado di operare non solo davanti
alle coste ma anche a distanza e sotto la minaccia davanti a coste straniere.
Il libro bianco stabilisce anche importanti
investimenti in armamenti: Eurofighter, aerei da trasporto A 400 M,elicotteri
come il Tiger e l’NH 90 e carri armati Puma.
Ugualmente previsto un adeguato potenziale di capacità
per la difesa dell’interno, con forze di difesa ABC (atomiche, biologiche e chimiche), pionieri,
polizia militare, ricognizione delle varie armi, sanità e soccorso aereo.
La NATO è definita «la maggiore ancora della politica di sicurezza e di
difesa tedesca»; NATO e UE sono entrambe
organizzazioni indispensabili per la sicurezza dell’Europa e dei suoi paesi
membri.Die Welt 06-05-12
Bundeswehr
sichert Rohstoffversorgung
Jung definiert
nationale Interessen im neuen Weißbuch – Wehrpflicht wird festgeschrieben
von Hans-Jürgen
Leersch
Berlin – Die
Bundesregierung begibt sich in der Außen- und Sicherheitspolitik auf Neuland.
–
Erstmals werden in dem von Verteidigungsminister
Franz Josef Jung verfaßten Weißbuch nationale Interessen definiert. Das Dokument, das noch vom Kabinett gebilligt werden muß, ersetzt das 1994 erschienene
Weißbuch der Regierung Kohl.
Jungs Vorgänger Rudolf Scharping und
Peter Struck (beide SPD) hatten Weißbücher in der Planung, jedoch wegen des
Widerstands des grünen Koalitionspartners besonders in der Wehrpflichtfrage nie
realisieren können.
–
Deutschland sei verwundbar "gegenüber neuen
Gefahren und Risiken",
heißt es in dem Dokument. Es könne nicht ausgeschlossen werden, daß Terroristen nukleare, chemische oder
biologische Waffen einsetzen würden.
–
Daher gelte es, "Krisen und Konflikten
rechtzeitig dort zu begegnen, wo sie entstehen, und dadurch ihre negativen Wirkungen von
Deutschland und seinen Bürgern möglichst weitgehend fernzuhalten."
–
Zur Wahrung seiner Interessen werde
Deutschland auch militärische Mittel einsetzen. Vorrangige Interessen seien die
Förderung der transatlantischen Stabilität und die Sicherung des Wohlstandes
durch freien und ungehinderten Welthandel.
–
"Hierbei gilt es wegen der Export- und Rohstoffabhängigkeit
Deutschlands, sich besonders den Regionen, in denen kritische Rohstoffe und Energieträger
gefördert werden, zuzuwenden."
–
Die Truppenstärke der Bundeswehr wird auf 252 500
Soldaten festgeschrieben. Weitere Reduzierungen erscheinen
damit ausgeschlossen. Zur Ausrichtung der Bundeswehr heißt es. "Internationale
Konfliktverhütung und Krisenbewältigung und insbesondere der Kampf gegen den
internationalen [??] sind auf absehbare Zeit ihre wahrscheinlicheren
Aufgaben."
–
An der Wehrpflicht wird ohne Einschränkungen festgehalten. Die
Wehrpflicht sichere "ein umfangreiches Potential schnell verfügbarer
Kräfte zum Schutz Deutschlands", heißt es. Durch die Erhöhung der Zahl
der Wehrdienstplätze einerseits und den Geburtenrückgang andererseits werde in Zukunft der Anteil der Einberufenen
eines Geburtsjahrganges stark steigen.
–
Dabei wird die Bundeswehr künftig in drei Kategorien
unterteilt.
o
35
000 Mann bilden die Eingreifkräfte,
o
70
000 die Stabilisierungskräfte, und
o
als Unterstützungskräfte
sind 147 500 Soldaten vorgesehen.
Eingreifkräfte
sollen "friedenserzwingende Maßnahmen gegen
einen vorwiegend militärisch organisierten Gegner bei möglichst geringen
eigenen Verlusten durchzusetzen und damit Voraussetzungen für friedensstabilisierende Operationen
schaffen", heißt es. Die Stabilisierungskräfte
seien für Operationen
niedrigerer und mittlerer Intensität und längerer Dauer vorgesehen,
während die Unterstützungskräfte für den Grundbetrieb
zuständig sind.
Der Organisationsteil des
Weißbuches enthält eine detaillierte Beschreibung der Aufgaben der einzelnen Teilstreitkräfte, so daß
Überlegungen, die Bedeutung von Heer, Luftwaffe und Marine einzuschränken, vom
Tisch sind.
Auf die Marine kommen erweiterte Aufgaben zu: Sie soll künftig nicht mehr allein vor den Küsten, sondern auch
in großer Entfernung und unter Bedrohung vor fremden Küsten operieren können.
Wichtige
Rüstungs-Investitionen werden ebenfalls festgeschrieben. Dazu gehören
der Eurofighter, das
Transportflugzeug A 400 M, Hubschrauber wie Tiger und NH 90 sowie der
Schützenpanzer Puma.
Ein "angemessenes
Fähigkeitspotential" ist für den Schutz im Inland vorgesehen.
–
"Gerade einsatzorientierte Streitkräfte
verfügen über Fähigkeiten, die bei Einsätzen im Inland benötigt werden könnten", heißt es.
Dazu zählen ABC-Abwehrkräfte, Pioniere, Feldjäger, die
Aufklärungsfähigkeit der Teilstreitkräfte, Sanität sowie
Luftrettungsfähigkeiten. Angesichts
der Aufgaben beständen für weitere Ausgabenreduzierungen "keine
Spielräume", heißt es. "Nur eine Finanzlinie, die reale Einbußen
ausgleicht, gewährleistet die Transformation der Bundeswehr", so das
Weißbuch.
–
Die Nato wird in dem Weißbuch als der
"stärkste Anker der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik"
beschrieben. Zur Abgrenzung zwischen Nato und EU heißt es, beide Organisationen seien für die
Sicherheit Europas und seiner Mitgliedstaaten unverzichtbar. "Sie
stehen nicht in Konkurrenz zueinander, sondern sollen sich gegenseitig
ergänzen."
Artikel erschienen am Fr, 12. Mai 2006 © WELT.de 1995 – 2006