Mariam Lau
L’ex ministro degli Esteri tedesco Joschka Fischer (Bündnis
90/Die Grünen), a Teheran per una Conferenza sulle relazioni Europa-Iran del
CIS (Centro di studi strategici), si incontrerà con il ministro degli Esteri iraniano,
Manutschehr Mottaki per tentare di superare il conflitto sul nucleare.
Premesse favorevoli alla missione le relazioni personali di
Fischer (la sua attuale 5° moglie è Minu Barati, figlia di un noto ex membro
del Partito democratico di opposizione del Curdistan iraniano) e i suoi numerosi
viaggi nel paese.
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Fischer
è stato invitato in Iran da
Hassan Rohani, capo-negoziatore con la UE per la questione nucleare, e appartenente
come Mottaki alla corrente di realpolitik che vuole il programma
nucleare ma che non vuole rompere le relazioni con l’Occidente. - Fischer spera che vengano appoggiate
le forze di opposizione in Iran, che ora si sentono ostaggio del conflitto
libanese. - La missione di Fischer non è
ufficiale, ma è stata discussa con l’Ufficio Esteri ed è coordinata e seguita dall’ambasciata
tedesca di Teheran. - Fischer,
che mantiene fino alla fine di agosto il suo mandato parlamentare, non ha
parlato al suo gruppo sugli scopi della missione iraniana, chiarire all’Iran la
serietà dell’offerta tedesca di utilizzo pacifico del nucleare; il vice-capogruppo
dei Verdi tedeschi Trittin: «Come Verde mi sarebbe difficile accettare la necessità
di questa forma di produzione di energia per un paese ricco di materie prime. Ma
evidentemente i PVS devono fare così». - Fischer è stato proposto da Daniel
Cohn Bendit, vecchio compagno di lotta e parlamentare UE, come intermediario
speciale per il conflitto libanese, ma non c’è ancora una richiesta
ufficiale; sembra sia accettato da entrambe le parti; Fischer è dottore honoris
causae dell’università di Haifa (Nord Israele).
Accusa gli USA di aver
trascurato imperdonabilmente la politica mediorientale, cosicché alla fine il maggior vincitore del conflitto potrebbe essere
l’Iran. Gli Usa hanno destituito
il nemico n.1 dell’Iran saddam Hussein, hanno allontanato dall’Afghanistan i
talebani, nemico n. 2, e la democratizzazione dell’Irak ha rafforzato gli
sciitiDie Welt 06-08-02
Iran – Joschka
Fischers heikle Mission in Teheran
Wie der
Ex-Außenminister versucht, Wege zur Beilegung des Atomkonflikts auszuloten
Von Mariam Lau
Teheran/Berlin
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Der ehemalige Außenminister Joschka Fischer (Bündnis
90/Die Grünen) hält sich derzeit in inoffizieller Mission zu Gesprächen in
Teheran auf.
Nach einem Vortrag über die Beziehungen zwischen Europa und dem Iran am Teheraner
Zentrum für Strategische Studien (CIS) mit anschließendem Gespräch am
Runden Tisch wird er heute den
iranischen Außenminister Manutschehr Mottaki treffen.
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Der
Besuch ist mit dem Auswärtigen Amt abgesprochen und wird von der Deutschen
Botschaft in Teheran koordiniert und begleitet.
– Fischer folgt einer bereits vor Wochen ausgesprochenen Einladung
des bisherigen Chefunterhändlers bei
den Atomgesprächen mit der Europäischen Union, Hassan Rohani. Rohani gehört, wie
Mottaki, zu den realpolitischen Kräften im Iran, die zwar hinter dem Nuklearprogramm stehen,
gleichzeitig aber die Beziehungen zum Westen nicht abbrechen wollen.
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Mit seiner Fraktion hat Fischer, der noch
bis Ende August sein Bundestagsmandat hält, nicht über das Ziel seines Besuchs
im Iran gesprochen. "Das
ist auch nicht nötig", so Jürgen Trittin, Vizefraktionsvorsitzender der
Grünen, gegenüber der WELT.
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"Inhaltlich sind wir uns da völlig
einig: es geht darum, dem Iran die Ernsthaftigkeit und Seriosität des deutschen
Angebots auf friedliche Nutzung der Kernenergie klarzumachen. Es fällt mir zwar als Grünem schwer, die Notwendigkeit dieser Form der
Energiegewinnung für ein so rohstoffreiches Land zu akzeptieren. Aber offenbar
müssen Schwellenländer so agieren."
Währenddessen hat der Iran die Aufforderung des
Weltsicherheitsrats zur Einstellung der Urananreicherung binnen vier
Wochen zurückgewiesen. "Die Resolution hat keinerlei
rechtliche Grundlage und ist deshalb inakzeptabel für den Iran",
sagte der Sprecher des Auswärtigen Ausschusses in Teheran. Sollte der Iran der
Aufforderung des Sicherheitsrats nicht folgen, drohen wirtschaftliche oder
diplomatische Sanktionen. Die Resolution
enthält keinen Verweis auf militärische Sanktionen.
Fischers Vortrag zum Thema europäisch-iranische
Beziehungen sei ein "idealer Vorwand", um mögliche Wege zur Beilegung des Atomkonflikts auszuloten, heißt
es aus Kreisen des Auswärtigen Amtes. "Während seiner Amtszeit wäre eine solche Reise nicht
opportun gewesen", so ein Mitarbeiter. "Aber das Thema liegt ihm wegen seiner persönlichen Beziehungen zum Iran durch
seine Ehe mit der Iranerin Minu Barati[1] und seine vielen Besuche dort sehr am
Herzen." Barati ist die Tochter eines bekannten Oppositionspolitikers, der einen von der Regierung in Auftrag gegebenen
Mordanschlag auf das Berliner Restaurant Mykonos überlebte.
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Fischer war von seinem Freund, langjährigen
Mitstreiter und Mitglied des Parlaments der Europäischen Union Daniel
Cohn-Bendit als Sondervermittler im Libanon-Konflikt vorgeschlagen worden.
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Er
fühle sich zwar geehrt, so verlautete aus seiner Umgebung, stehe einer solchen Mission jedoch
skeptisch gegenüber. Offizielle Anfragen diesbezüglich habe es auch noch nicht
gegeben. Tatsächlich wird Fischer auf beiden Seiten des Konflikts akzeptiert.
Dabei ist er rasch in seine neue Rolle als reisender Akademiker hinein gewachsen.
"Gerade für mich als
Ehrendoktor der Universität Haifa sind das schreckliche Eindrücke. Und meine erste Reaktion ist: Solidarität mit
den Menschen in Haifa", sagt Fischer. Gleichzeitig macht er keinen Hehl
aus seiner Überzeugung, dass
speziell Amerika die Nahostpolitik sträflich vernachlässigt hat und letztlich der Iran der große Gewinner des
Konflikts sein könnte: "Irans
Todfeind Nummer eins, Saddam Hussein, wurde von Amerika beseitigt – Irans Todfeind
Nummer zwei, die Taliban in Afghanistan, wurde von Amerika entfernt – die Demokratisierung
im Irak hat die Schiiten mächtig gemacht."
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Fischers
Hoffnung besteht darin, die Kräfte im Iran zu stützen, die einen Flächenbrand
ebenso fürchten wie der Westen. Iranische Oppositionelle fühlen sich derweilen als Geiseln des
Libanon-Konflikts. Akbar Ganji, der wohl prominenteste Regimegegner,
erklärte in London, "jeder
Schritt von freiheitsliebenden Iranern, die Menschenrechtsverletzungen publik
machen wollen, wird in Amerika und Europa nur noch mit den Schrecken eines
Nuklearkriegs in Verbindung gebracht und könnte eine militärische
Invasion beschleunigen. Aber das wollen Irans Bürger nicht."
Artikel
erschienen am Mi, 2. August 2006 © WELT.de 1995 – 2006
[1] Minu Barati (n. 1976 in
Iran) produttrice cinematografica a Berlino e, dall’ottobre 2005, 5a
moglie dell’ex ministro degli Esteri tedesco Joschka Fischer. Figlia di Mehran Barati (Dr.
Nosratollah Barati-Novbari) un tempo membro del Partito Democratico di opposizione
del Kurdistan iraniano.