<102400935"> Germania – economia – settori
<102400936"> Faz 05-04-20
<102400937"> Infrastrutture – un pacchetto miliardario per
Programma speciale del governo tedesco, €2md. per il periodo 2005-2008, finanziato dal bilancio e non da nuove imposizioni fiscali, per accelerare i progetti di costruzioni stradali urgenti.
€900mn. sono destinati al traffico stradale, il resto servirà per migliorare ferrovie (€750mn.) e vie d’acqua (€350mn.).
Due anni fa’ erano stati decisi tagli (documento Koch-Steinbrück) di €600mn. sul capitolo infrastrutture stradali, annullati con questo pacchetto.
Secondo uno studio del ministero dei Trasporti, €1md. di investimenti nei trasporti assicurerebbe fino a 30mila posti di lavoro.
Ferrovie: in particolare miglioramenti dei collegamenti ferroviari Karlsruhe-Basilea e Norimberga-Erfurt; dovrebbe essere presto elettrificata al tratta Amburgo-Lubecca e raddoppiati i binari; prevista anche la costruzione di stazioni ferroviari.
mso-ansi-language: IT; mso-fareast-language: IT; mso-bidi-language: AR-SA”>Strade mso-ansi-language: IT; mso-fareast-language: IT; mso-bidi-language: AR-SA”>: prolungamento della A73, accelerazione della costruzione dello svincolo autostradale Neuss in Nord-Reno-Westfalia; Bassa Sassonia, prolungamento della A39. <102400939"/><102400938"> Faz 05-04-20
<102400940"> Infrastruktur – Milliardenpaket für den Ausbau von Verkehrswegen
20. April 2005 – Die Bundesregierung will mit ihrem Sonderprogramm zur Förderung der Verkehrsinfrastruktur vor allem dringliche Vorhaben im Straßenbau beschleunigen.
Von den für den Zeitraum 2005 bis 2008 vorgesehenen zwei Milliarden Euro seien 900 Millionen für den Straßenverkehr vorgesehen, sagte Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) am Mittwoch in Berlin. Mit dem Rest solle die Infrastruktur von Bahn und Wasserstraßen gestärkt werden. Etwa 60.000 Arbeitsplätze würden dadurch gesichert, betonte Stolpe. Das im März von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) angekündigte Programm werde aus dem Haushalt und nicht über neue Schulden finanziert.
750 Millionen Euro für das Schienennetz
Die Bundesmittel würden nicht nur für eine Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur, sondern auch für „eine Entlastung auf dem Arbeitsmarkt” sorgen, versprach Stolpe. Er führte Studien an, wonach Verkehrsinvestitionen in Höhe von einer Milliarde Euro bis zu 30.000 Arbeitsplätze sicherten. Laut Stolpe wurden Projekte gefördert, bei denen sofort Aufträge erteilt werden können. Vorhaben der deutschen Einheit und Strecken, die Teile des europäischen Wegenetzes seien, seien bevorzugt berücksichtigt worden.
Den höheren Anteil für den Straßenbau erklärte der Minister unter anderem damit, daß die Bauplanungen im Schienenbereich mehr Zeit in Anspruch nähmen. Für das Bahnnetz seien insgesamt 750 Millionen Euro vorgesehen. Mit weiteren 350 Millionen Euro sollen bis 2008 die Wasserwege ausgebaut werden.
Autobahnausbau wird beschleunigt
Von dem zusätzlichen Geldsegen werden nach Angaben Stolpes unter anderem die Bahnverbindungen Karlsruhe-Basel und Nürnberg-Erfurt profitieren. Die Strecke von Hamburg nach Lübeck solle schneller elektrifiziert und zweigleisig ausgebaut werden. Auch Bahnhofsgebäude s ollten mit Mitteln des Investitionsprogramms saniert werden, kündigte der Verkehrsminister an. Im Straßenbau will der Bund unter anderem noch in diesem Jahr den Ausbau der A73 zwischen Coburg und Lichtenfels sowie des Autobahnkreuzes Neuss in Nordrhein-Westfalen beschleunigen. In Niedersachsen wird die A39 zwischen Cremlingen und dem Autobahnkreuz Wolfsburg mit Bundesmitteln ausgebaut.
Welche Vorhaben in den kommenden drei Jahren in den Genuß von Mitteln aus dem Sonderprogramm kommen, wird laut Stolpe im Sommer geklärt. Der Bund werde sich dabei mit den Ländern und den Verkehrspolitikern aller Parteien absprechen.
Stolpe weist Kritik zurück
Der verkehrspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Dirk Fischer (CDU), warf Stolpe ein Nullsummenspiel vor. Nachdem im Haushalt 2005 die Verkehrsinvestitionen um 600 Millionen Euro gekürzt worden seien, sollten nun die zusätzlichen 500 Millionen Euro als Erfolg dargestellt werden.
Stolpe wies die Kritik zurück. Tatsächlich hätten Bundestag und Bundesrat nach den Vorschlägen der Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen und Hessen, Peer Steinbrück (SPD) und Roland Koch (CDU), vor zwei Jahren Kürzungen in Höhe von 600 Millionen Euro beschlossen. Diese Einsparungen seien im vorigen Jahr aber durch zusätzliche Mittel abgefedert worden, auch in diesem Jahr sei der Standard gehalten worden. „Was jetzt kommt, kommt oben drauf”, betonte Stolpe.
„Unsägliches” Koch-Steinbrück-Papier
Mit dem Paket würden die Kürzungen aus dem „unsäglichen” Koch-Steinbrück-Papier korrigiert und rückgängig gemacht, erklärte der verkehrspolitische Sprecher der Grünen, Albert Schmidt. Es sei von Anfang an falsch gewesen, sich an den Investitionen für Verkehrswege zu vergreifen.
Die Bundesregierung schaffe mit den Milliardeninvestitionen Wachstum, sagte der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Uwe Beckmeyer.