In occasione del giubileo l’Iran è in una profonda crisi

Die Welt        090116

In occasione del giubileo l’Iran è in una profonda crisi

●    Dato il crescente scontento tra la popolazione per i problemi economici e sociali, Ahmadinjad ha scarse possibilità di essere rieletto; ha però già iniziato la sua campagna elettorale

o   Nonostante la guerra di Gaza, Ahamdinejad si trattiene dal chiedere la distruzione di Israele; si è congratulato con il neo eletto presidente americano Obama, segnalando la volontà di un compromesso politico con gli USA;

o   sa che la maggioranza degli iraniani vi è favorevole.

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●    Il crollo del prezzo del petrolio (-60%) colpisce l’intera economia iraniana, si sta preparando una la crisi politica, rischio di caos finanziario;

o   non bastano più gli introiti petroliferi a finanziare sovvenzioni ed import e il deficit statale è in crescita continua.

●    I cambiamenti economico-sociali, e del  il tenore di vita degli iraniani sono messi a rischio dalla crisi economico-finanziaria:

o   dalla fine degli anni 1990 sono aumentati molto i consumi; oggi +50% i prezzi di frutta verdura e carne;  

o   oggi 2,5 mn. di iraniani frequentano le università, x15 rispetto al tempo dello sha, la maggioranza sono donne; le donne non accettano più facilmente le regole sul velo.

– Prima della rivoluzione khomeinista l’età media per il matrimonio era di 21 anni, oggi di 26 per le donne e 31 per gli uomini.

– Ahmadinejad ha fatto costruire case per i poveri: lo Stato ha sovvenzionato l’importazione di cemento e acciaio; è stato stimolato il consumo senza innescare una crescita durevole dell’economia iraniana.

– Con il forte calo della natalità e la bolla immobiliare à appartamenti più piccoli, sempre meno iraniani possono permettersi una casa di proprietà.

– Anziché ristruttura la propria economica, con gli introiti dell’export di materie prime l’Iran ha finanziato import e sovvenzioni:

o   dopo la rivoluzione iraniana il maggior obiettivo politico economico era quello di rendere autonoma l’industria, senza farla dipendere esclusivamente dalle entrate petrolifere;

o   gli 8 anni di guerra con l’Irak hanno fatto arretrate il paese, azzerando le risorse economiche per evitare la sconfitta militare.

o   La guerra ha avuto enormi riflessi anche nella politica interna, offrendo la possibilità di eliminare gli oppositori, con effetti sulla cultura politica superiori a quelli derivanti dall’abbattimento  dello sha.

– Con il venir meno delle possibilità del finanziamento di sovvenzioni statali, sono messi a nudo i limiti del potere di Ahamdinejad;

– a prendere le decisioni più importanti è sempre più il grande ayatollah Ali Chamenei, che anche negli scorsi anni tirava le fila della politica,

o   solo con il suo consenso Ahmadinejad ha potuto sviluppare la sua politica estera radicale;

– Chamenei deciderà anche sul futuro sviluppo delle relazioni con gli USA e sulla direzione delle elezioni presidenziali del prossimo giugno.

Die Welt          090116

Zum Jubiläum gerät der Iran in eine tiefe Krise

 Von Ulrich Tilgner 16. Januar 2009, 02:32 Uhr

–   30 Jahre nach dem Sturz des Schahs bricht wegen sinkender Ölpreise die Politik des subventionierten Wohlstands in sich zusammen – Heikle Wahlen im Juni

–   Teheran – Mit großem Aufwand werden in Teheran Revolutionsfeiern vorbereitet. Theater- und Filmfestspiele, Kundgebungen und Ausstellungen sollen an den Sturz des Schahs vor 30 Jahren und die Gründung der Islamischen Republik erinnern. Doch im Land schwelt eine politische Krise, weil der Rückgang der Ölpreise die ganze Wirtschaft erschüttert. Staatspräsident Mahmud Ahmadinedschad steht vor einem Finanzchaos. Das Loch in der Staatskasse wächst unaufhaltsam, die Ölmilliarden reichen nicht mehr, um gewaltige Subventionen und Importe zu finanzieren.

–   In Teheran wächst die Unsicherheit, die Kritik an der Regierung wird lauter. Obst, Gemüse und Fleisch sind um 50 Prozent teurer geworden. In den Städten murren Frauen über die islamischen Kleidungsvorschriften, und wenn es im Frühjahr warm wird, tragen sie dünnere Kleider und kleinere Kopftücher. Nur weil Polizisten die Einhaltung der Kleidervorschriften überwachen, verhüllen viele junge Frauen ihr Haar.

–   Eine Konsumwelle schwappte seit Ende der Neunzigerjahre über das Land, was einerseits zu einer Entpolitisierung, andererseits zu einem Wandel der Lebensweise führte.

–   Heute besuchen 2,5 Millionen Iraner die Universitäten des Landes, das sind 15 Mal so viele wie unter dem Schah. Frauen sind auf dem Campus in der Mehrheit. Immer stärker drängen sie ins Berufsleben. Auf lange Sicht wird die Emanzipation unter dem Kopftuch die Gesellschaft des Iran prägen. Schon heute haben Akademikerinnen immer wieder Probleme, Partner zu finden, weil Männer wegen des Bildungsgefälles um ihre Stellung in der Familie fürchten. Oft stehen Frauen vor der Wahl, zu heiraten und sich auf Hausarbeit und Kindererziehung zu beschränken oder auf einen Beruf zu setzen.

–   Vor der Revolution lag das Heiratsalter bei 21 Jahren. Heute lassen sich junge Iraner fünf Jahre mehr Zeit, in den Städten sind Frauen durchschnittlich 26 Jahre alt, Männer 31, wenn sie erstmals heiraten.

–   Der starke Rückgang der Geburtenrate führt zu drastischen Veränderungen im Wohnungsbau. Oft sind neue Apartments nur halb so groß wie früher. Das liegt freilich nicht nur am Schrumpfen der Familien. Denn weil die Immobilienpreise explodierten, können sich immer weniger Iraner eine eigene Wohnung leisten, und wenn, ist die dann kleiner als die elterliche.

–   Um das Aufbrechen der sozialen Gegensätze abzuschwächen, ließ Präsident Ahmadinedschad für die Armen Häuser bauen. Das war nur möglich, weil der Staat Zement- und Stahlimporte mit Milliarden subventionierte. So wurde der Konsum angeheizt, ohne dass die Wirtschaftskraft des Landes nachhaltig wuchs.

–   Indes lebte der Iran bei hohen Ölpreisen nicht auf Pump, vielmehr wurden Importe und Subventionen aus den Einnahmen der Rohstoffexporte finanziert. Doch verhinderte dies einen Umbau der iranischen Wirtschaft.

–   Dabei war dieser Umbau eines der großen Ziele nach der Revolution: Anders als unter dem Schah sollte die Industrie eigenständig werden und nicht nur am Tropf der Öleinnahmen hängen. Doch der acht Jahre lange Krieg gegen den Irak warf das Land dabei weit zurück. Die wirtschaftlichen Ressourcen des Iran wurden aufgezehrt, um einen militärischen Zusammenbruch abzuwenden.

–   Auch innenpolitisch hatte der Krieg enorme Auswirkungen. Er bot die Möglichkeit, Gegner der islamischen Führung auszuschalten. Bis heute hat der Krieg die politische Kultur stärker geprägt als der Sturz des Schahs. Der amerikanische Irak-Krieg 2003 kam hinzu: Hatten bis dahin viele Iraner gehofft, dass äußerer Druck oder gar eine Intervention der US-Armee die gesellschaftlichen und politischen Verhältnisse im Lande ändern könnte, so führten die massiven Probleme der USA im Irak zu Ernüchterung. Auf Hilfe der USA war nicht mehr zu hoffen. Vor dem Hintergrund der inneriranischen Wirren und der Kriege in Afghanistan und im Irak akzeptierten auch viele Kritiker das islamische Herrschaftssystem als kleineres Übel.

Der Aufschwung der vergangenen Jahre begünstigte diese Entpolitisierung, und Staatspräsident Ahmadinedschad konnte seinen Landsleuten bessere Lebensbedingungen versprechen. Doch nach dem Rückgang der Ölpreise um 60 Prozent stößt diese Politik nun an ihre Grenzen. Das Subventionsgeflecht ist nicht mehr finanzierbar. Ähnlich wie in den Siebzigerjahren unter dem Schah drohen dem Iran nun gravierende politische und wirtschaftliche Probleme. Die Islamische Republik steht vor weitreichenden Entscheidungen.

–   In dieser Situation dürften sich die Grenzen der Präsidentenmacht zeigen. Immer noch entscheidet die wichtigen Fragen Staatsführer Ayatollah Ali Chamenei. Der Nachfolger von Ayatollah Khomeini, dem Gründer der Islamischen Republik, hat auch in den vergangenen Jahren die Politik aus dem Hintergrund bestimmt.

–   Nur im Schatten des Staatsführers, mit dessen Zustimmung, konnte Ahmadinedschad seine radikale Außenpolitik entwickeln. Genau wie Revolutionsführer Ayatollah Khomeini zentrale Entscheidungen der Islamischen Republik in den Achtzigerjahren fällte – wie die Freilassung der bei der Besetzung der US-Botschaft als Geiseln genommenen US-Diplomaten oder beim Waffenstillstand im Krieg mit dem Irak -, so wird auch Ayatollah Chamenei über die künftige Entwicklung der Beziehungen zu den USA und die Weichenstellung für die iranischen Präsidentschaftswahlen im Juni entscheiden.

–   Angesichts der zunehmenden Unzufriedenheit der Bevölkerung wegen der steigenden wirtschaftlichen und sozialen Probleme wird es Ahmadinedschad schwerfallen, begrenzt freie Wahlen ein zweites Mal zu gewinnen. Er hat bereits den Wahlkampf begonnen.

–   Trotz des Gaza-Krieges hält sich Ahmadinedschad bei seinen Forderungen nach einer Vernichtung Israels zurück. Dass er Barack Obama zum Sieg bei den US-Präsidentschaftswahlen gratuliert hat, deutet sogar darauf hin, dass er bereit ist, einen politischen Ausgleich mit den USA anzustreben.

Ahmadinedschad weiß, wie sehr sich die Mehrheit der Iraner eine Lösung des Dauerkonflikts mit den USA und eine Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen wünscht. So steht in der Islamischen Republik 30 Jahre nach ihrer Gründung eine Entscheidung an. Sollte es im Juni zu keiner Neuorientierung kommen, droht eine weitere Verkrustung der Herrschaft und eine Verfestigung autoritärer Strukturen.

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