<109188821"> Germania, mercato lavoro, welfare Die Welt 05-07-11
<109188822"> Il rischio miliardario dell’Agenzia per il lavoro
Stefan von Borstel
<109188823"> Il deficit dell’Agenzia per il lavoro federale tedesca sarà di €8md, il doppio di quanto previsto. Cause: congiuntura più debole del previsto e maggior numero di disoccupati, 4,77mn., + 320 000 di quanto previsto, pari a una spesa aggiuntiva di €1,2md.
Il boom delle società di una sola persona e i sussidi transitori per disoccupati che diventano lavoratori autonomi gravano per €1,2md.
Le mancate entrate sono calcolate in €1,3md, con 25,5 mn. di contribuenti invece di 26,1 mn., cioè circa -600000 posti di lavoro regolari dell’autunno.
Nell’ottobre 2004 il governo aveva previsto una crescita dell’1,7%, contro lo 0,7 ora calcolato.
Nel primo semestre l’Agenzia per il lavoro ha già assommato un deficit di 3,2md. Welt 05-07-11
Milliardenrisiko bei den Arbeitsagenturen
BA-Defizit könnte sich auf fast acht Milliarden Euro verdoppeln – Beiträge brechen ein
von Stefan von Borstel
Berlin – Die Milliardenrisiken im Haushalt der Bundesagentur für Arbeit (BA) sind nach Informationen der WELT weitaus größer als bislang offiziell eingeräumt. Nach internen Berechnungen der Nürnberger Behörde könnte sich das Defizit von geplanten vier Mrd. Euro im Jahr auf fast acht Mrd. Euro verdoppeln. “Das Ziel, den Haushalt am Jahresende mit einem Bundeszuschuß von vier Mrd. Euro auszugleichen, ist gefährdet”, heißt es in Vorstandspapieren, die der WELT vorliegen. Es gebe “deutliche Risiken”, den geplanten Finanzrahmen einzuhalten.
Schuld daran ist das schwächer als erwartete Wirtschaftswachstum und die höhere Arbeitslosenzahl , die zu sinkenden Einnahmen und steigenden Ausgaben führen. Die Beitragsausfälle beziffert die BA mit 1,3 Mrd. Euro. So rechnet die Behörde nur noch mit 25,5 statt 26,1 Millionen Beitragszahlern im Jahresdurchschnitt – das wären rund 600 000 sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze weniger als noch im Herbst geschätzt.
Dagegen dürfte die Arbeitslosenzahl mit 4,77 Millionen um 320 000 höher ausfallen als ursprünglich geplant. Dies verursacht Mehrausgaben von 1,2 Mrd. Euro. Zudem belastet der Boom bei den Ich AGs und dem Überbrückungsgeld für Arbeitslose, die sich selbständig machen, den Etat der BA mit 1,2 Mrd. Euro. Insgesamt liegt das Etatrisiko damit bei 3,7 Mrd. Euro. Als weiteres Haushaltsrisiko kommt der Aussteuerungsbetrag hinzu, den die Bundesagentur als “Strafabgabe” für jeden Arbeitslosen an den Bund zahlen muß, der vom beitragsfinanzierten Arbeitslosengeld I in das steuerfinanzierte Arbeitslosengeld II wechselt. Geplant sind hier laut Haushalt Ausgaben von 6,7 Mrd. Euro, doch ob diese Summe reicht ist unklar. “Projektion derzeit noch nicht möglich”, heißt es dazu in dem Vorstandspapier.
Die Bundesagentur hofft allerdings, daß sie die erwarteten Mehrausgaben beim Arbeitslosengeld durch eine bessere Vermittlung wieder kompensieren kann. “Die BA geht davon aus, daß sie durch die wirkungsorientierte Begrenzung der Dauer Kundenkontakt auch die Ausgaben für das Arbeitslosengeld im Rahmen des Haushaltsansatzes halten kann.”
Diese Hoffnung könnte sich allerdings als trügerisch erweisen. “Dies ist nicht überzeugend”, kritisiert der Staatssekretär im bayerischen Arbeitsministerium, Jürgen Heike, der bis zu Jahresmitte Mitglied im Verwaltungsrat der BA war. “Es wird allein mit dem Prinzip Hoffnung argumentiert”, sagte Heike der WELT. Der Staatssekretär hatte die Annahmen für den Haushalt bereits bei der Aufstellung als zu optimistisch kritisiert und im Verwaltungsrat abgelehnt. Die Bundesregierung hatte für den BA-Haushalt 2005 im Oktober vergangenen Jahres ein Wirtschaftswachstum von 1,7 Prozent vorgegeben. Mittlerweile gehen die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute nur noch von 0,7 Prozent aus. Im ersten Halbjahr ist bei der BA nach eigenen Angaben bereits ein Defizit von 3,2 Mrd. Euro aufgelaufen.
Artikel erschienen am Mo, 11. Juli 2005 – © WELT.de 1995 – 2005