Iran, Ue                                Die Welt              05-08-22

Fdp e Cdu contrari ad appoggiare un eventuale attacco militare americano all’Iran.

–          Fdp: di fronte alle minacce del presidente americano Bush di attaccare l’Iran, chiede che la eventuale nuova coalizione di governo, di cui farebbe parte, fissi in un trattato che la Germania non parteciperà ad una iniziativa militare solitaria degli Usa, come a nessun’altra iniziativa unilaterale di singole potenze.
–          per bocca di Schäuble, anche la Cdu ha chiarito che è favorevole a una soluzione negoziale con l’Iran.

Secondo l’Aiea, le tracce di uranio rilevate sarebbero state importate assieme alle centrifughe, probabilmente dal Pakistan.Die Welt         05-08-22
Irans Präsident greift EU scharf an
Ahmadi-Nedschad spricht von Unterdrückung – Chatami warnt vor Fundamentalismus im eigenen Land
Teheran/Wien – Der iranische Präsident Mahmud Ahmadi-Nedschad hat die europäischen Nationen scharf angegriffen und ihnen die Unterdrückung seines Landes vorgeworfen. "Wir importieren aus diesen Staaten Güter für Millionen Dollar, obwohl sie weder unser Öl, noch andere Produkte von uns kaufen", sagte Ahmadi-Nedschad vor dem Parlament in Teheran, das den Ministern der neuen Regierung sein Vertrauen aussprechen sollte. "Diese Länder sollten uns dankbar sein, weil wir zu ihrem Wirtschaftswachstum beitragen, aber sie halten uns für ihre Schuldner", sagte der Präsident.
Ahmadi-Nedschad warf dem Westen ein "aggressives" Verhalten gegenüber dem Iran vor. "Sie sind nicht bereit, unsere legitimen Rechte anzuerkennen und mischen sich mit ihren unbegründeten Anschuldigungen und mit Vorwänden wie den Menschenrechten in unsere Angelegenheiten ein", sagte er. "Sie wollen uns bei Fragen, die die Region und die islamische Welt betreffen, zum Schweigen bringen; wir sollen auf internationaler Eben ihre Gefolgsleute sein." Diese "Ungerechtigkeit" und "Unterdrückung" werde der Iran nicht akzeptieren. Ahmadi-Nedschad verurteilte zudem die "kulturelle Invasion" seines Landes sowie die "Ausbreitung des liberalen Gedankenguts", das "die Rechtfertigung für alle politischen, sozialen, historischen und kulturellen Phänomene geworden" sei. Teheran dementierte zudem Berichte, wonach der Iran Tausende von Zentrifugen für die Herstellung waffenfähigen Plutoniums herstellen ließ. Dies hatte der Nationale Rat für Widerstand im Iran, eine Dissidentengruppe, verbreitet. "Das sind Behauptungen von Heuchlern, die die politische Stimmung verändern wollen", sagte Außenamtssprecher Hamid Resa Assefi. "Sie führen die Europäer mit falschen Informationen in die Irre."
Ein westlicher Diplomat bestätigte unterdessen, daß in iranischen Zentrifugen entdeckte Spuren von hochangereichertem Uran aus dem Ausland stammen. Untersuchungen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) hätten den Iran von dem Verdacht entlastet, das Uran selbst produziert zu haben, sagte der Informant am Samstag in Wien. Die Uranspuren seien offenbar zusammen mit den Zentrifugen importiert worden, vermutlich aus Pakistan.
Der ehemalige iranische Präsident Mohammed Chatami hat währenddessen vor einem aufkommenden Fundamentalismus in Iran gewarnt. Das Land sei im Ausland durch das Terrornetzwerk al Qaida und durch die radikalislamischen afghanischen Taliban bedroht, im Inland seien Fundamentalismus und der islamische Extremismus eine Gefahr, sagte Chatami in Mashad im Nordosten des Landes.
Chatami, der als Kritiker seines ultrakonservativen Nachfolgers Ahmadi-Nedschad bekannt ist, rief am Samstag dazu auf, dieser Gefahr durch mehr Freiheit im Innern zu begegnen. Bei einem Treffen mit Vertretern von Nichtregegierungsorganisationen warnte er: Bin Laden, Taliban-Führer Mullah Omar und Sarkawi haben der Welt den Islam als eine fundamentalistische, orthodoxe und terroristische Religion dargestellt. Wir müssen der Welt den demokratischen Islam vorstellen, der seiner Existenz wegen nicht an die Zerstörung Anderer denkt".
In der deutschen Opposition zeichnete sich unterdessen Streit über den richtigen Umgang mit dem Iran ab. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Gerhardt erklärte angesichts militärischer Drohungen von US-Präsident George W. Bush, im Fall einer Regierungsübernahme wolle er im Koalitionsvertrag festschreiben, daß Deutschland nicht an militärischen Alleingängen der USA teilnehme. Eine schwarz-gelbe Bundesregierung dürfe sich nicht am unilateralen Vorgehen einzelner Mächte beteiligen, sagte Gerhardt laut einem Vorabbericht des "Spiegel". Der CDU-Politiker Wolfgang Schäuble machte indes deutlich, daß auch die Union für eine Verhandlungslösung mit dem Iran eintrete. Diese werde aber nur zu Stande kommen, wenn "der Iran nicht hoffen kann, die Europäer gegen die Amerikaner ausspielen zu können", sagte Schäuble der "Sächsischen Zeitung". DW
Artikel erschienen am Mo, 22. August 2005 © WELT.de 1995 – 2005