<108535471"> Germania, pol. int, elezioni, Pds Die Welt 05-06-14
<108535472"> Il Pds è disposto a rinunciare al nome
<108535473"> Nella base dela Pds e di Wasg (Alternativa Elettorale per il Lavoro e Giustizia sociale) cresce lo scontento sull’alleanza elettorale tra i due partiti.
Lothar Bisky, capo Pds , è disponibile a una soluzione di compromesso alla sigla elettorale comune Demokratische Linke/ Pds (Sinistra democratica/ Pds ) da lui proposta e rifiutata dalla sinistra occidentale.
Il direttivo del partito non è disposto a rinunciare alla propria sigla, come pure la base. Il presidente del partito della Bassa Sassonia: «
Il direttore della campagna elettorale propone che vi si rinunci per l’Ovest Germania.
Il presidente Pds regionale di Berlino avverte
La base della Wasg di Berlino, divisa a metà sulla cooperazione con ila Pds , intende per precauzione preparare una propria lista regionale .
Il congresso Wasg berlinese deve discutere anche una mozione che esclude una cooperazione a livello regionale con ila Pds che a Berlino è al governo con
Non ci sono ancora posizioni comuni nei due partiti in molte questioni importanti : ila Pds chiede una nuova imposta base sul reddito, mentre Wasg vuole mantenere un sistema sociale solidale. Die Welt 05-06-14
PDS zu Namensverzicht bereit
Parteiführung bietet der Wahlalternative Kompromiß an – Widerstand an der Basis gegen Linksbündnis
von Joachim Fahrun und Frank Käßner
Berlin – Gegen das von PDS und Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) beabsichtigte Wahlbündnis regt sich an der Basis beider Parteien zunehmend Widerstand. Nach Weigerung der Westlinken, unter den Namen “Demokratische Linke/PDS” bei der vorgezogenen Bundestagswahl anzutreten, stellte PDS-Chef Lothar Bisky abermals einen Kompromiß in Aussicht. “Wir brauchen einen Namen, der einen Neuanfang signalisiert, und zugleich nicht verschweigt, daß er mit demokratischen Sozialisten zu tun hat”, sagte Bisky. “Demokratische Linke/PDS” sei ein Vorschlag und kein Diktat beschwichtigte er die potentiellen Bündnispartner im Westen.
Am Sonnabend auf der Pressekonferenz nach der Parteivorstandssitzung hatte das noch ganz anders geklungen. Man werde ohne das Kürzela Pds nicht antreten, hieß es da. Das sei weder Partei noch Wählern zuzumuten. Wahlkampfchef Bodo Ramelow hält mittlerweile auch für möglich, daß im Westen auf das PDS-Kürzel verzichtet werde, wenn der jeweilige Landeswahlleiter keine Einwände habe.
Dagegen aber regt sich Widerstand in den eigenen Reihen. “Die WASG muß verstehen, daß die PDS nach 15 Jahren ein Markenzeichen ist, speziell im Osten, aber auch im Westen”, sagte die niedersächsische PDS-Landeschefin Dorothée Menzner. Darauf könne man nicht leichtfertig verzichten. Für Rosemarie Hein, die scheidende PDS-Vorsitzende in Sachsen-Anhalt, ist es abenteuerlich zu glauben, ihre Partei könne zur Bundestagswahl ohne das Kürzel ihres Namens antreten. Davor hatte auch die Bundestagsabgeordnete Petra Pau eindringlich gewarnt.
Besonders massiv ist der Widerstand gegen eine Zusammenarbeit mit der PDS in den Reihen des Berliner Landesverbandes der WASG. Landesvorstand Helge Meves sagte der WELT, jeweils 50 Prozent der Mitgliedschaft sei dafür und dagegen. Beim Landesparteitag am Samstag müsse Klarheit geschaffen werden. Vorsorglich wird die WASG eine eigene Landesliste für die Bundestagswahl aufstellen. “Der Diskussionsstand in Berlin ist nicht ausreichend für ein gemeinsames Projekt”, sagte Meves, der selbst zwei Jahre Mitglied der PDS war.
Berlins PDS-Landeschef Stefan Liebich bekräftigte gestern seine Position, daß WASG-Vertreter allenfalls auf aussichtslosen Listenplätzen kandidieren oder sich in den schwachen westlichen Bezirken um Direktmandate bewerben könnten. Liebich warnte die WASG, den Bogen (di tirare troppo la corda) im Namensstreit zu überspannen. Die PDS werde mit oder ohne die Wahlalternative in Fraktionsstärke in den Bundestag zurückkehren.
Auf dem WASG-Landesparteitag soll auch ein Antrag beraten, der eine Zusammenarbeit der WASG auf Landesebene mit der in Berlin gemeinsam mit der SPD regierenden PDS ausschließt. Der Berliner Senat stehe für Sozialkürzungen, Tarifbruch und die Privatisierung öffentlicher Daseinsfürsorge, heißt es in dem von mehreren Landesvorstandmitgliedern unterzeichneten Antrag. Sie könnten niemals gemeinsam mit PDS-Leuten Wahlkampf machen, sagten mehrere bündniskritische WASG-Aktivisten. Vergangenen Herbst hatten sie erfolglos versucht, per Volksbegehren den rot-roten Senat zu stürzen.
Meves räumte ein, daß es auch in vielen inhaltlichen Fragen noch keine gemeinsame Position zwischen WASG und PDS gebe. So fordere die PDS ein neues Grundeinkommen, während die WASG die solidarischen Sozialsysteme erhalten wolle. Trotz aller Schwierigkeiten hält Meves das Linksbündnis für “eine riesige Chance”. In Hamburg will die WASG am Mittwoch Beratungen über eine gemeinsame Liste mit der PDS beginnen. Artikel erschienen am Di, 14. Juni 2005 © WELT.de 1995 – 2005