Il gasdotto del Persico

●    Se riesce il cambio di strategia occidentale verso l’Iran, Berlino otterrebbe l’accesso diretto ai giacimenti di gas iraniano, i secondi del mondo.

●     Al contempo Berlino cerca di impedire che l’Iran si rafforzi grazie alla cooperazione con l’Occidente, intensificando la sua cooperazione con i clan feudali della penisola arabica, che cerca di legare maggiormente alla UE e di contrapporre all’Iran.  

●     Per compensare con nuove esportazioni le perdite subite con la crisi economico-finanziaria i gruppi tedeschi[1] stanno sollecitando il governo Berlino a verificare la possibilità di una nuova cooperazione con l’Iran. Da inizio anno Berlino sta sondando tale opportunità:

        ad inizio marzo visita a Berlino di una delegazione parlamentare iraniana; primi di aprile incontro a Berlino tra Cancelliera Merkel e funzionari degli Esteri con il ministro Esteri iraniano presso la Fondazione Körber, che collabora con funzionari ministeriali e rappresentanti politici alla elaborazione della politica estera tedesca.

●     Teheran ha prospettato l’accesso ai suoi giacimenti di gas a Berlino, che sta cercando di ridurre la dipendenza energetica da Mosca.

        Tehran starebbe progettando un “gasdotto del Persico” direzione Europa, per il quale starebbe cooperando con gruppi cinesi e negoziando per la partecipazione anche di gruppi tedeschi.

●     Inoltre a breve ci sarà un incontro preliminare con  Teheran di Bernd Mützelburg,[2] l’incaricato del ministero tedesco Esteri per Afghanistan-Pakistan, alla ricerca di “una soluzione regionale”, in conformità con le scelte della nuova Amministrazione USA di Obama;

●     Tehran dovrebbe aumentare i controlli dei suoi confini con l’Afghanistan, per impedire la possibilità di rifornimenti e di una ritirata ai ribelli  afghani.

        Se sarà raggiunto un accordo in merito, Berlino prevede vengano facilitati anche i negoziati sulla questione del nucleare iraniano:

        Washington intende negoziare anziché minacciare un confronto militare, chiedendo a Tehran di rinunciare ad una propria industria del nucleare.

–   Negoziati completi ci saranno solo dopo le elezioni presidenziali iraniane di giugno, per non favorire la campagna elettorale di Ahmadinejad.

Nel 2008, dopo le perdite subite per le sanzioni contro Tehran, c’è stata una ripresa di circa il 10% del volume di scambi commerciali tedesco-iraniani, a €4MD, volume ancora inferiore al potenziale dei gruppi tedeschi.

Die persische Pipeline

(Eigener Bericht) – Berlin bereitet sich auf einen Kurswechsel der westlichen Iran-Politik vor. Wie der Afghanistan-Beauftragte des Auswärtigen Amts erklärt, wird er in den nächsten Tagen nach Teheran reisen und dort über iranische Beiträge zur Niederwerfung der afghanischen Aufstände sprechen. Eine diesbezügliche Kooperation mit der iranischen Regierung verbessere auch die Aussicht auf eine Verhandlungslösung im Atomstreit, heißt es in Berlin.

–   Hintergrund sind die Ankündigungen der neuen US-Administration, die Kriegsdrohungen gegen Iran in Zukunft zurückstellen und die westliche Hegemonie am Persischen Golf mit nichtmilitärischen Mitteln durchsetzen zu wollen.

–   Umfassende Gespräche seien aber erst nach den iranischen Präsidentenwahlen im Juni zu erwarten, da man Präsident Ahmadinejad keinesfalls indirekte Wahlkampfhilfe leisten wolle, ist zu hören.

–   Berlin sondiert eine neue Zusammenarbeit mit Iran bereits seit Jahresbeginn. Deutsche Unternehmen drängen, da sie ihre Krisenverluste durch neue Exporte ausgleichen wollen. Teheran bietet als Gegenleistung den Zugriff auf seine Erdgasvorräte an.

Wie der Beauftragte des Auswärtigen Amts für Afghanistan und Pakistan, Bernd Mützelburg, mitteilt, wird er in den kommenden Tagen nach Teheran reisen. Dort sind Gespräche im Außenministerium geplant. Es gehe um die iranische Afghanistan-Politik, kündigt Mützelburg an.

–   Ihm zufolge wird Berlin in Zukunft Iran "stärker in die Lösung der Probleme am Hindukusch einbeziehen" und einen "regionalen Lösungsansatz" für den Krieg in Afghanistan verfolgen, wie ihn auch die neue US-Administration befürwortet.[1]

–   Wenn Teheran "bei der Afghanistan-Frage eingebunden" werde, erleichtere dies gleichzeitig "die Verhandlungen über das umstrittene iranische Atomprogramm", äußert Mützelburg. Damit entspricht Berlin dem Versuch Washingtons, die iranische Regierung nicht militärisch, sondern mit anderweitigem Druck zum Verzicht auf eine eigene Nuklearindustrie zu zwingen. US-Präsident Obama hatte einen solchen Kurswechsel angekündigt. Allerdings werde man umfassendere Initiativen erst nach den iranischen Präsidentenwahlen im Juni starten, um nicht Präsident Ahmadinejad indirekte Wahlkampfhilfe zu leisten, heißt es.

Tatsächlich bereitet Berlin bereits seit Jahresbeginn die neue Iran-Kooperation vor. Erste Sondierungen führten Anfang März zum Besuch einer hochrangigen iranischen Parlamentarier-Delegation in der deutschen Hauptstadt. Dabei standen Gespräche mit dem Koordinator der Bundesregierung für die Geheimdienste sowie im Bundesinnenministerium auf dem Programm.[2]

–   Das Innenministerium ist für den Grenzschutz zuständig, den es im Rahmen sogenannter "Aufbauhilfe" auch in Afghanistan unterstützt. Mützelburg will ihn nun bei seiner Teheran-Reise ebenfalls ansprechen: Iran soll die Grenze nach Afghanistan stärker abschotten, um den dortigen Aufständischen Nachschubwege und Rückzugsraum zu nehmen.

–   Wenige Wochen nach dem Besuch der Parlamentarierdelegation hielt sich der stellvertretende iranische Außenminister zu Gesprächen in Berlin auf. Am 7. April traf er zu einem "politischen Hintergrundgespräch" bei der Körber-Stiftung ein – einer Organisation, die hochrangige Ministerialbeamte sowie einflussreiche Politiker regelmäßig zu einem informellen Austausch über strategische Themen der deutschen Außenpolitik zusammenführt. Zu Gast ist jeweils ein prominenter Entscheidungsträger aus dem Ausland.

–   Im Gespräch mit dem stellvertretenden iranischen Außenminister ging es nicht nur allgemein um die "regionale Rolle" des Landes im Nahen und Mittleren Osten, sondern ganz besonders um "die iranische Position zu den aktuellen Entwicklungen in Afghanistan" [3] – de facto also um Möglichkeiten Teherans, die afghanischen Aufstände zu bekämpfen. Mützelburg vertieft die Thematik in den nächsten Tagen in der iranischen Hauptstadt.

–   Mützelburg, ein ehemaliger außenpolitischer Berater des früheren Bundeskanzlers Schröder, kündigte seine Teheran-Reise und die damit verbundene Erwartung einer neuen deutsch-iranischen Kooperation letzte Woche in einem Vortrag vor Berliner Wirtschaftsvertretern an. Hintergrund ist der seit Monaten kontinuierlich wachsende Unmut in deutschen Unternehmerkreisen über die bisherige Iran-Politik. "Gerade jetzt, in einer Rezession und bei der Sicherung von Arbeitsplätzen", müsse man "über unsere Beziehungen zu Iran reden", bekräftigte Martin Herrenknecht, stellvertretender Vorsitzender des Außenwirtschaftsverbandes "Nah- und Mittelostverein" (NuMOV), jetzt in Berlin.[4]

–   Nach deutlichen, durch die Sanktionen gegen Iran bedingten Einbrüchen konnte das deutsch-iranische Handelsvolumen im vergangenen Jahr zwar wieder zulegen – um rund zehn Prozent auf vier Milliarden Euro -, liegt aber immer noch weit unter seinem von deutschen Konzernen vermuteten Potenzial. Es wird vom Außenhandel mit den arabischen Golfstaaten klar übertroffen.[5]

–   Da die Handelszunahme 2008 auf älteren Aufträgen beruht, denen wegen der Sanktionspolitik kaum weitere folgten, schließen Wirtschaftsvertreter einen erneuten Einbruch der Iran-Exporte nicht aus.[6]

–   Um die wegen der Krise ausbleibenden Inlandsaufträge mit Exporten zu kompensieren, hat der "Nah- und Mittelostverein" Ende April und Anfang Mai zwei zahlreich frequentierte Wirtschaftsforen durchgeführt, die deutschen Firmen neue Aufträge im Iran verschaffen sollten. Dabei ging es insbesondere auch um die Energiebranche.

–   Anfang Mai war eigens der iranische Erdölminister zu einem solchen Forum angereist und nutzte seinen Aufenthalt auch zu politischen Gesprächen mit Vertretern des Auswärtigen Amtes sowie des Bundeskanzleramts – bei der Körber-Stiftung.

–   Iran könne "ein sicherer und zuverlässiger Energielieferant für Deutschland werden", stellte der Minister in Aussicht. Seine Lockung hat Gewicht, da Berlin dringend seine Erdgas-Abhängigkeit von Moskau verringern will.

–   Seine Regierung plane eine "persische Pipeline" in Richtung Europa und sei bereits mit deutschen Firmen über eine Beteiligung im Gespräch, gab der Minister bekannt. Er wies darauf hin, dass sein Land auch mit chinesischen Firmen kooperiere: "Wer zuerst kommt, mahlt zuerst."[7]

–   Gelingt der westliche Strategiewechsel gegenüber Iran, kann Berlin direkten Zugriff auf die zweitgrößten Erdgasvorräte weltweit erlangen.[8] Gleichzeitig arbeitet die Bundesregierung daran, einen Machtgewinn des Iran, den Teheran aus einer künftigen Kooperation mit dem Westen ziehen könnte, auch ohne anhaltende Kriegsdrohung zu verhindern.

–   Dazu intensiviert sie die Zusammenarbeit mit den Feudalclans der Arabischen Halbinsel, die sie immer enger an die EU anzubinden und gegen den Iran in Stellung zu bringen sucht.[9] german-foreign-policy.com berichtet am morgigen Dienstag.

[1] Bundesregierung redet mit Iran über Afghanistan; Handelsblatt 13.05.2009

[2] Bahman Nirumand: Iran-Report 4/2009; www.boell.de

[3] Politisches Hintergrundgespräch mit Ali Ahani; www.koerber-stiftung.de 07.04.2009

[4] Bundesregierung redet mit Iran über Afghanistan; Handelsblatt 13.05.2009

[5] Während der deutsche Außenhandel mit Iran einen Wert von 4 Milliarden Euro erreichte, lag das deutsche Außenhandelsvolumen mit Saudi-Arabien bei über 6,5 Milliarden Euro und mit den Vereinigten Arabischen Emiraten bei über 8,5 Milliarden Euro.

[6] Iran sucht deutsche Energie-Investoren; Frankfurter Allgemeine Zeitung 08.05.2009

[7] Nozari: "Wer unser Gas will, muss in Iran investieren"; Handelsblatt 07.05.2009

[8] Zugriff auf die größten Erdgasvorräte weltweit – die russischen – haben deutsche Konzerne ohnehin. S. dazu Energiekraken, 4.500 Kilometer um Berlin und Eurasien

[9] s. auch Eindämmungskurs und Balance durch Exklusion