<0514055">Germania, partiti, fisco, elezioni Die Welt 05-07-15
Frank Käßner
Tra i candidati: la Merkel 38% dei consensi, +1%; Schröder 44%, -3%.Die Welt 05-07-15
Gysi und Co. ziehen an der Union vorbei
Linkspartei in den neuen Ländern jetzt stärkste Kraft – Deutsche gegen Mehrwertsteuer-Erhöhung
von Frank Käßner
Berlin – Mit ihrer Ankündigung, im Falle eines Wahlsiegs die Mehrwertsteuer von 16 auf 18 Prozent zu erhöhen und im Gegenzug den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung von 6,5 auf 4,5 Prozent zu senken, können CDU und CSU einzig bei der eigenen Klientel punkten. 62 Prozent der Unionswähler finden diese Entscheidung richtig. Insgesamt nennen das aber 66 Prozent aller Befragten falsch, was auch 61 Prozent der FDP-Anhänger meinen. Das ergab der jüngste Deutschlandtrend, den Infratest Dimap im Auftrag der ARD in Kooperation mit der WELT erstellt hat.
Die Union konnte mit ihrem zu Wochenbeginn präsentierten Wahlprogramm die Vorbehalte nicht abbauen. Was sich darin zeigt, daß nur knapp ein Drittel der am Dienstag und Mittwoch dieser Woche Befragten glaubt, die Situation auf dem Arbeitsmarkt würde sich nach einem Regierungswechsel verbessern. Gering sind auch die Hoffnungen, daß Steuern, Abgaben und Neuverschuldung sinken. Das erwartet nur rund ein Fünftel der Wähler. Vorwiegend skeptisch äußerten sich hier selbst die Anhänger von CDU/CSU. Fast jeder zweite von ihnen rechnet mit weiteren finanziellen Einschnitten.
Trotzdem kommen gut neun Wochen vor der Wahl Union (42) und FDP (8) gemeinsam auf 50 Prozent der Wählerstimmen. Auf das derzeitige Regierungslager entfallen dagegen nur 36 Prozent (SPD 27/Grüne 9). Die Linkspartei liegt unverändert bei elf Prozent.
Interessant ist ein Blick auf die Differenz zwischen Ost und West (siehe Grafiken). Während die Union vor allem im Westen die Wähler hinter sich weiß, käme die PDS mit der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) im Osten auf 31 Prozent und wäre damit stärkste Kraft. Sogar im Westen kommt die PDS – salonfähig gemacht durch die in der WASG vereinten Gewerkschafter und einstigen Sozialdemokraten – auf sieben Prozent. Von einem solchen Ergebnis hat die Gysi-Partei seit 15 Jahren geträumt. Die geringsten Unterschiede zwischen den alten und neuen Ländern gibt es bei den Präferenzen für SPD und FDP. Ein tatsächliches Wahlverhalten läßt sich daraus aber noch nicht ableiten, denn jeder dritte Befragte weiß nicht, wen und ob er überhaupt wählt. Experten gehen davon aus, daß sich die meisten erst in den zwei Wochen vor der Wahl entscheiden werden. Als besonders verunsichert gelten jene, die vor drei Jahren der SPD ihre Stimme gegeben haben und nun mit der Linkspartei eine zusätzliche Alternative haben.
Wohl auch wegen dieser Unentschlossenheit halten immerhin 43 Prozent der Befragten eine große Koalition für die beste Lösung. Das finden nach wie vor die meisten SPD-Anhänger (54 Prozent), während 70 Prozent der Unionsanhänger eine schwarz-gelbe Regierung für erstrebenswert halten. Eine Neuauflage von Rot-Grün aber wünschen sich nur noch 16 Prozent der Befragten. Gefragt nach dem Wahlausgang, rechnen 55 Prozent mit einem Sieg von CDU/CSU und FDP, das sind neun Prozent weniger als in der Vorwoche. 28 Prozent (plus 5) erwarten eine große Koalition, weil sie weder Rot-Grün noch Schwarz-Gelb eine Mehrheit zutrauen.
Im direkten Vergleich konnte Unions-Kanzlerkandidatin Angela Merkel (38 Prozent/plus 1) leicht gegenüber Amtsinhaber Gerhard Schröder (44/minus 3) aufholen. Die höchste Anerkennung aber erfährt nach wie vor Bundespräsident Horst Köhler, mit dessen Arbeit sich 69 Prozent der Befragten sehr zufrieden bzw. zufrieden zeigten, obwohl dessen Entscheidung über Neuwahlen noch aussteht. Auf den Plätzen folgen Joschka Fischer (Grüne/59 Prozent), Angela Merkel (40), Gerhard Schröder (39), Edmund Stoiber (37), Franz Müntefering (32), Wolfgang Clement (29), Gregor Gysi (24), Guido Westerwelle (23) und Oskar Lafontaine (22). In den neuen Ländern bescheinigen 54 Prozent der Befragten Gysi eine gute Arbeit. Lafontaine erhält hier immerhin 30 Prozent Zustimmung.
Befragt wurden 1000 repräsentativ ausgewählte Wahlberechtigte. Artikel erschienen am Fr, 15. Juli 2005 © WELT.de 1995 – 2005