Usa, Germania, Onu Die Welt 05-08-19
Nel progetto di riforma non sono contenute proposte concrete per l’allargamento del C.d.S.; si premono modifiche nell’amministrazione e maggior efficacia nella lotta contro la povertà e per i diritti umani.Die Welt 05-08-19
USA verwerfen den UN-Reformplan
Washington wünscht Änderungen und gefährdet fristgerechte Verabschiedung
New York – Wenige Wochen vor der geplanten Verabschiedung der UN-Reform erwägen die USA weitgehende Änderungen am vorliegenden Entwurf. Eine von den USA verfolgte Option sei es, einen Großteil des erarbeiteten Papiers unter allen 191 UN-Mitgliedern Punkt für Punkt neu zu diskutieren, sagten westliche Diplomaten. Ein anderer mit den Verhandlungen vertrauter Diplomat wies die Bedenken indes zurück. Das US-Vorgehen sei nur Verhandlungstaktik, sagte er. "Sie arbeiten noch an ihrer endgültigen Position."
Die von UN-Generalsekretär Kofi Annan angestoßene Reform soll die umfassendste Neuorganisation der Uno seit ihrer Gründung im Jahr 1945 mit sich bringen und die Gemeinschaft für die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts rüsten. Vorgesehen sind Änderungen in der Verwaltung sowie mehr Effizienz im Kampf gegen Armut und für Menschenrechte. Auch die Verbreitung von Atomwaffen soll wirksamer verhindert werden. Konkrete Vorschläge zur Erweiterung des UN-Sicherheitsrates, in dem Deutschland einen ständigen Sitz anstrebt, gibt es in dem Reformplan nicht. Das Papier soll auf dem UN-Gipfel Mitte September verabschiedet werden.
Die USA seien noch nicht ausreichend überzeugt von dem Entwurf, hieß es. Auch einige Entwicklungsländer hätten Einwände. Mit dem Entwurf befaßte Diplomaten äußerten die Sorge, daß das Papier ganz in der Versenkung verschwinden könnte, wenn sehr viele wichtige Punkte neu verhandelt werden müßten. Zahlreiche strittige Fragen waren in den jüngsten Verhandlungen eigentlich als schon gelöst angesehen worden. Mit welchen Punkten die USA genau Schwierigkeiten haben, blieb zunächst offen. In der Vergangenheit hatten sie unter anderem Vorbehalte gegen die Vorschläge zum Schuldenerlaß und einen Zeitplan zur Finanzierung des Kampfes gegen die Armut abgelehnt. rtr
Artikel erschienen am Fr, 19. August 2005 © WELT.de 1995 – 2005