<98689135"> Usa – Iran – M.O. – Ue
<98689136"> Die Welt 05-03-14
<98689137"> Gli Usa correggono la politca verso l’Iran
Torsten Krauel
font-weight: bold”> · Gli Usa hanno voluto segnalare che accettano un ruolo di Teheran nel complesso intreccio di fedeltà regionali e religiose; si mira a isolare politicamente le forze radicali iraniane – il consiglio dei guardiani attorno all’ayatollah ali Kamenei, le unità paramilitari pasdaran e diversi servi segreti – prima delle elezioni presidenziali di giugno.
In un’intervista al conservatore Washington Times, la Rice ha dichiarato che il cambio di rotta americano verso l’Iran è una correzione degli errori compiuti. Durante il suo primo viaggio in Europa in febbraio appariva chiaro che Teheran era riuscita a inserire un cuneo tra europei e americani, «da sembrare quasi che l’Europa facesse da mediatrice tra Stati Uniti e Iran». In realtà l’Iran è isolato, nessun vuole che venga in possesso dell’arma atomica.
font-weight: bold”> · La Rice parlando di Teheran ha moderato i toni limitandosi a dichiarare che con le offerte fatte a Teheran «si spera che diminuiscano i finanziamenti all’addestramento delle organizzazioni terroriste, che noi sappiamo appoggiate dall’Iran», senza fare parlare esplicitamente delle varie attività iraniane (note al governo americano) di influenza sugli Hisbollah libanesi, Hamas, e diverse organizzazioni militanti sciite in Irak etc.
<98689138"> Die Welt 05-03-14
<98689139"> USA korrigieren Iranpolitik
Außenministerin Rice skizziert einen gemäßigteren Kurs gegenüber Teheran
von Torsten Krauel
Washington – Außenministerin Condoleezza Rice hat in einem am Sonnabend publizierten Gespräch mit der konservativen “Washington Times” eingeräumt, daß die Kursänderung der USA gegenüber Iran eine Korrektur eigener Fehler darstellt. Rice sagte, während ihrer ersten Europareise Anfang Februar sei klar geworden, daß Teheran es vermocht habe, einen Keil zwischen die Europäer und die USA zu treiben, “so daß es beinahe schien, als vermittele Europa zwischen den Vereinigten Staaten und Iran”. Es sei jedoch Iran, der isoliert sei, denn niemand wolle, daß er die Atomwaffe bekomme. “Wie hatten wir uns in eine Position manövriert, oder wurden in eine Position manövriert, in der wir das Problem waren?”
Rice beantwortete die selbst gestellte Frage nicht direkt, ließ aber durchblicken, daß amerikanisches Mißtrauen gegenüber den europäischen Zielen ein Grund dafür gewesen sei. Präsident Bush habe sich daraufhin entschlossen, von den Verbündeten die Versicherung einzuholen, sie meinten es bezüglich der iranischen Waffenambitionen ernst. Der eine von zwei amerikanischen Beiträgen zur Politik öffentlicher Anreize an Teheran, die Lieferung von Boeing-Ersatzteilen für die iranische Zivilluftfahrt, sei bereits nach den schweren Erdbeben im Südosten des Landes erwogen worden. Der andere Beitrag ist das Angebot, die Aufnahme Irans in die Welthandelsorganisation zu befürworten.
Die USA legen gegenüber Teheran und gegenüber der EU Wert darauf, daß Iran nicht nur der Entwicklung von Atomwaffen, sondern auch der Unterstützung des Terrors entsagen müsse. In dieser Hinsicht nahm Rice gegenüber der Zeitung eine erstaunlich konziliante Position ein. Sie sagte: “Ich kann Ihnen keine Testmarke nennen.” Sie sei eine Abschreckungsexpertin, und Abschreckung habe früher gewirkt, wenn keine Atombombe gezündet worden sei. “In diesem Falle würde man auf eine Abnahme der Finanzierung des Trainings für Aktivitäten terroristischer Organisationen hoffen, von deren Unterstützung durch Iran wir wissen.”
Diese sorgsam erwogene Formulierung ist auf eine Regierung gemünzt, die nach US-Auffassung die Hisbollah im Libanon, die Hamas im Gazastreifen, sowie mehrere militante schiitische Organisationen im Irak mitbeeinflußt und Islamisten den Weg in den Irak bahne. Die Hisbollah wird in Washington als eine Organisation betrachtet, die mit Drogenkartellen kooperiere, von Iran vor dem Irakkrieg militärisch gegen Israel in Stellung gebracht worden und im Prinzip so gefährlich sei wie Al Qaida. Manche US-Kreise glauben auch, daß Teheran nach dem Afghanistankrieg Teilen der Al Qaida selbst Unterschlupf gewährt habe. Iran wird von solchen Kreisen zudem für den Mord an dem aus dem Londoner Exil zurückgekehrten schiitischen Ajatollah Abdel Al Khoei im irakischen Nadschaf verantwortlich gemacht, dessen Tod am 10. April 2003 die Hoffnung auf eine maßvolle Position der schiitischen Mehrheit zunächst zu beenden schien.
Vor dem Hintergrund all dessen ist Rices Wortwahl bemerkenswert. Es ist bei ihr keine Rede davon, daß Iran die Einmischung in Nachbarstaaten oder die Unterstützung für extremistische Parteien und Gruppen beenden solle. Es geht nur um die zeitlich nicht befristete Abnahme der Finanzierung für nicht näher definierte Aktivitäten ungenannter Gruppen.
Die USA deuten mit der Wortwahl an, daß sie eine Rolle Teherans im komplizierten Geflecht regionaler und religiöser Loyalitäten akzeptieren. Die Formulierung macht Sinn, wenn sie darauf abzielt, radikale Kräfte im iranischen Spektrum – den “Wächterrat” um Ajatollah Ali Chamenei, die paramilitärischen Pasdaran-Einheiten, und manche Geheimdienste – vor der iranischen Präsidentenwahl im Juni politisch zu isolieren.
Der Wille, den iranischen Radikalen vor dieser Wahl nicht in die Hände zu spielen, wird auch darin sichtbar, daß Rice es vermied, mit Blick auf Syrien eine militärische Option zu erwägen. Rice konzedierte der “Washington Times” in gewundenen Worten, das vom UN-Gesandten Larsen überbrachte Ultimatum an Damaskus zum Abzug aus dem Libanon sei “nichts Neues”, weil es sich auf die UNO-Resolution 1559 beziehe: “Unter – und es wurde (Assad) durch den Sicherheitsrat übermittelt, durch die Saudis, durch die – und hier glaube ich, daß das Ultimatum – ich stimme Ihnen zu, das ist in diesem Sinne keine neue Nachricht.” Damaskus und Teheran hatten sich vor und während des Irakkrieges auf eine gemeinsame Position gegen Washington verständigt.
Artikel erschienen am Mo, 14. März 2005
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