<98586370"> Francia – Ucraina – Nato
<98586371"> Die Welt 05-03-13
<98586372"> Francia: Ci vuole tempo per l’ingresso dell’Ucraina nella Ue
Elisabeth Ruge – Intervista al ministro degli Esteri francese Barnier
Chiaro rifiuto a un veloce ingresso nella Ue dell’Ucraina da parte del ministro degli Esteri francese, Barnier, per entrare occorre rispettare tutte le regole, occorre prima aver messo ordine in casa propria.
Nei prossimi anni l’Ucraina potrà ottenere un accordo di buon vicinato con la Ue .
Favorevole all’ingresso della Turchia fra 15-20 anni.
La Nato rimane lo strumento transatlantico per la nostra difesa e sicurezza, ma al contempo occorre andare avanti con lo sviluppo della difesa europea al di fuori delle strutture Nato. Valgono ancora gli accordi di St. Malo del 1998 con la Gran Bretagna (Blair e Chirac), per la costruzione di strutture di difesa europee al di fuori della Nato.
Condivide le affermazioni di Schröder sul fatto che la Nato non è più il luogo primario dove i partner transatlantici concordano la loro strategia. Tutte le strutture politiche devono vivere con il loro tempo.
Die Welt 05-03-13
<98586373"> Frankreich: EU-Beitritt der Ukraine braucht Zeit
Außenminister Barnier im Interview
von Elisabeth Ruge
Paris – Frankreichs Aussenminister Michel Barnier hat einer schnellen Aufnahme der Ukraine in die Europäische Union eine klare Absage erteilt. “Man tritt nicht in die EU ein, weil man ein Licht am Fenster sieht”, sagte er im Interview mit der “Welt am Sonntag”. “Man tritt ein, weil man es will, weil man bereit ist, die gesamten Regeln zu respektieren, und weil man zuvor zu Hause Ordnung geschafft hat. Das ist ein langer Weg.”
Der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko hatte am Mittwoch im Bundestag ein Bekenntnis zu Europa und zur EU abgelegt. Er sehe sein Land “in nicht weit entfernter Zukunft” in der EU.
Frankreich unterstütze diese Bestrebungen grundsätzlich, sagte Barnier. “Die Ukraine wird in den nächsten Jahren in den Genuß eines Nachbarschaftsabkommens mit der Europäischen Union kommen, um ihre Reformvorhaben gelingen zu lassen.”
Die Grenze der EU liegt für Barnier “eindeutig bei der Türkei”. Er befürwortet einen Beitritt der Türkei in “zehn bis 15 oder 20 Jahren”. Eine demokratische, europäisch ausgerichtete Türkei in der Union “wäre besser, als wenn die Türkei draußen bliebe und ein anderes Modell wählen würde, das nicht das europäische wäre”.
Zum transatlantischen Verhältnis und den Diskussionen um die Zukunft der Nato sagte der Außenminister: “Die Nato wird das transatlantische Instrument für unsere Verteidigung und gemeinsame Sicherheit bleiben.” Gleichzeitig sprach er sich dafür aus, die europäische Verteidigung außerhalb der Nato-Strukturen weiterzuentwickeln. “Das verbietet uns nicht, die europäische Verteidigung auf autonome und komplementäre Weise im Verhältnis zur Nato zu organisieren”, so Barnier.
Für den 54jährigen Gaullisten, dem die deutsch-französische Freundschaft ein wichtiges Anliegen ist, bleibt dabei die Vereinbarung von St. Malo Grundlage für die Fortentwicklung der europäischen Verteidigungsstrukturen. Darin hatten sich der französische Präsident Jacques Chirac und der britische Premier Tony Blair 1998 verständigt, außerhalb der Nato eigene europäische Verteidigungsstrukturen aufzubauen.
Barnier, der seit April 2004 Frankreichs Außenminister ist, teilt die Ansicht Bundeskanzler Gerhard Schröders zum Zustand der Nato. Der deutsche Regierungschef hatte festgestellt, dass die Nato nicht mehr der primäre Ort sei, an dem die transatlantischen Partner ihre Strategie abstimmen. “Schröder hat recht”, sagte Barnier. “Alle politischen Strukturen müssen mit ihrer Zeit leben. Die Mission der Nato entwickelt sich weiter.
-Das komplette Interview mit Michel Barnier im Internet unter:
Artikel erschienen am 13. März 2005
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