<105861031"> Germania – elezioni – Partiti Faz 05-05-25
<105861032"> Dopo l’uscita di Lafontaine dalla Spd – “Non realistica
Per la deputata Pds, Petra Pau, il progetto di un nuovo partito della sinistra, desiderato dal presidente della Pds , Bisky ( Pds + Wasg – A lternativa elettorale per il lavoro e la giustizia sociale ), non è realizzabile nei tre mesi prima delle elezioni per il Bundestag.
Dopo l’uscita di Lafontaine dalla Spd non sembra che vi siano altre minacce di secessione: Sigrid Skarpelis-Sperk, che ha espresso forti critiche alle riforme del governo Schröder, lotterà «all’interno per un cambiamento politico»; anche i deputati Horst Schmidbauer, Klaus Barthel e Fritz Schösser rimarranno nel partito, come pure Ottmar Schreiner, Saarland.
Gregor Gysi, Pds , ex presidente del partito, ha abbandonato nel 2002 la carica di senatore per l’economia di Berlino, per uno scandalo sull’utilizzo privato di buoni per viaggi aerei ottenuti per l’ufficio ricoperto; ora lavora come avvocato. Faz 05-05-25
Nach Lafontaines SPD-Austritt – „Fusion der Linksparteien unrealistisch”
25. Mai 2005 – Der PDS-Vorsitzende Lothar Bisky will noch in dieser Woche klären, ob eine Zusammenarbeit mit dem linken Wahlbündnis WASG bei der sich abzeichnenden vorgezogenen Bundestagswahl im Herbst möglich ist.
Beide Organisationen müßten sich auflösen und eine neue Partei gründen oder aber es müsse von beiden Parteien einen Fusionsbeschluß geben, sagte er. Bisky lasse die rechtlichen Voraussetzungen bis Donnerstag von Juristen prüfen. Die Frage sei, ob das bis zum Wahltermin zu schaffen sei.
„Ein Zusammenschluß wäre wunderbar”
Hofft auf eine starke Linke: Lothar Bisky
Einen Zusammenschluß finde er persönlich wunderbar. „Und das wäre vielleicht auch ein Aufschwung für die Linke insgesamt.” Die Linke müsse zusammengehen, um wieder mehr Gewicht in Deutschland zu erhalten.
Die PDS-Bundestagsabgeordnete Petra Pau – wie zuvor schon der frühere PDS-Vorsitzende Gregor Gysi – bezeichnete dagegen solche Pläne als so schnell nicht realisierbar. In den drei Monaten bis zur Bundestagswahl könne keine neue Partei gegründet werden, sagte Pau der Hannoverschen „Neuen Presse”.
„Spannend, aber nicht real”
Will nicht für die PDS kandidieren: Oskar Lafontaine
Gysi nannte die Idee einer Fusion „spannend”, aber „nicht real”. Die linke Wahlalternative WASG habe sich „doch gerade gegründet, um nicht PDS zu sein”. In seiner eigenen Partei werde es „ganz sicher Monate dauern, um vielleicht am Ende Ja zu einer Vereinigung zu sagen”. Für die Wahl im Herbst boten er und Pau Kandidaten der WASG und Lafontaine an, statt dessen auf offenen Listen der PDS zu kandidieren.
Lafontaine, der die Politik von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) als unsozial kritisiert, hatte seine SPD-Mitgliedschaft am Dienstag aufgekündigt und würde an der Spitze eines Linksbündnisses in den Bundestagswahlkampf ziehen wollen. Es sollte nach seiner Ansicht aus der PDS und der SPD-Abspaltung „Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit” (WASG) gebildet werden. Eine Kandidatur auf einer offenen Liste der PDS hat Lafontaine jedoch abgelehnt.
Kämpft für den Politikwechsel: Sigrid Skarpelis-Sperk
Lafontaine und Gysi wollen bereits an diesem Montag über eine neue Linke für die geplante Bundestagswahl im September beraten. Das teilte die WASG am Mittwoch mit.
Emnid: Linksbündnis könnte 8 Prozent bekommen
Nach dem Parteiaustritt des früheren SPD-Vorsitzenden Oskar Lafontaine drohen den Sozialdemokraten offenbar keine Abwanderungen linker Bundestagsabgeordneter. Mehrere namhafte Kritiker der „Agenda 2010” vom linken Parteiflügel versicherten, der Fraktion nicht den Rücken kehren zu wollen. Die SPD-Parlamentarierin Sigrid Skarpelis-Sperk, die zu den schärfsten Kritikern des Reformkurses der Bundesregierung zählt, betonte, sie kämpfe „innerhalb der SPD für einen Politikwechsel”.
Warnt: Hans-Jochen Vogel
Auch die Abgeordneten Horst Schmidbauer, Klaus Barthel und Fritz Schösser erklärten, sie würden die SPD-Fraktion nicht verlassen und kennten auch keine Bundestagsabgeordneten, die sich mit solchen Plänen trügen. Der Saarländer Ottmar Schreiner, der eine Abkehr von der SPD bisher nicht ausgeschlossen hatte, wird nach Einschätzung seiner Kollegen ebenfalls in der Fraktion bleiben.
Vogel: Lafontaine verhilft der Union zum Sieg
Das Meinungsforschungs-Institut Emnid traut einer neuen Linkspartei zu, bei der Bundestagswahl bis zu 8 Prozent der Stimmen zu bekommen.
Zu wenig Zeit für eine neue Partei: Petra Pau
Der ehemalige SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Hans-Jochen Vogel warnte, Lafontaine werde nach seinem Parteiaustritt zum Helfer der Union. Jede Stimme, die er der SPD bei der Bundestagswahl mit einem möglichen neuen Linksbündnis wegnehme, könne der Union zum Sieg verhelfen.
Gysi hat noch nicht über Kandidatur entschieden
Der PDS-Politiker Gregor Gysi will seine Entscheidung über eine Kandidatur bei einer vorgezogenen Bundestagswahl vom Rat seiner Ärzte abhängig machen. „Ich warte das ab. Danach entscheide ich das”, sagte der frühere Partei- und Fraktionsvorsitzende am Mittwoch dem Fernsehsender N24.
Bleibt wohl in der Fraktion: Ottmar Schreiner
Gysi hatte mehrere Herzinfarkte erlitten und mußte sich im vorigen Jahr einer Hirnoperation unterziehen. Die Partei erhofft sich von der abermaligen Kandidatur ihres populärsten Politikers einen Schub für die Bundestagswahl, die um ein Jahr auf diesen Herbst vorgezogen werden soll. Gysi war 2002 als Berliner Wirtschaftssenator zurückgetreten, weil er dienstlich erworbene Bonusmeilen privat verflogen hatte. Er arbeitet jetzt wieder als Rechtsanwalt.