Ue, pol. estera, Iran, nucleare Faz 05-08-05
<2749505">Alla proposta ufficiale della Ue, Teheran ha risposto che rimetterà in funzione il discusso impianto nucleare di arricchimento dell’uranio di Isfahan e in seguito anche quello di Natanz. La Ue ribatte prospettando il ricorso all’Aiea, e il deferimento della questione al C.d.S. Onu, con il rischio di sanzioni contro l’Iran.
Se l’Iran rinuncia a parti del suo programma nucleare utilizzabili militarmente, la Ue offre:.
– essa appoggerà l’Iran per l’entrata nel Wto,.
Le potenze atomiche Francia e Gran Bretagna offrono all’Iran garanzie per la sicurezza; la Ue sottolinea il proprio sostegno alla creazione di un’area libera da armi atomiche in M.O.Faz 05-08-05
Atomstreit – EU legt Iran ein Angebot vor
05. August 2005 – Die Europäer haben Iran ein offizielles Verhandlungsangebot zur Beilegung des Atomstreits vorgelegt, der in den vergangenen Tagen zu neuen Spannungen geführt hatte. In dem 34 Seiten langen Papier, das die Botschafter Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens im Namen der EU am Freitag in Teheran übergeben haben, werden Iran Garantien für die nukleare Brennstoffversorgung, ein Handelsabkommen, langfristige Öl- und Gaskäufe, Sicherheitsgarantien und technische Zusammenarbeit in Aussicht gestellt, falls das Land auf die Teile seines Atomprogramms verzichtet, die militärisch nutzbar wären..
Das Papier wurde von europäischer Seite als Gesamtpaket verstanden, das die Verhandlungen der vergangenen Monate zusammenfaßt und die Grundlage für die langfristigen Beziehungen zwischen Iran und Europa schaffen soll. Der französische Außenminister Douste-Blazy nannte das Angebot „ehrgeizig und großzügig”..
„Bis an die Grenzen gehen”
Frankreichs Außenminister Douste-Blazy: Angebot „ehrgeizig und großzügig”.
Die iranische Regierung kündigte eine baldige Antwort an. Aus Teheran wurden nicht namentlich genannte Diplomaten vorab mit der Äußerung zitiert, ihr Land sei nicht bereit, dauerhaft auf nukleare Verfahren wie die Urananreicherung zu verzichten. Auch wurde gemeldet, ein iranischer Vertreter habe gesagt, in der strittigen Atomanlage Isfahan werde ungeachtet des europäischen Angebots der Betrieb wiederaufgenommen..
Ajatollah Ahmed Dschannati, ein hoher religiöser Führer, sagte, Iran werde mit dem Atomprogramm „bis an die Grenzen gehen” und dafür alle internationalen Konsequenzen tragen. Nach Isfahan werde man auch die ebenfalls stillgelegte Urananreicherungsanlage in Natanz wiedereröffnen.
Sondersitzung in IAEA angesetzt
Die Europäer hatten Teheran mit dem Abbruch der Verhandlungen gedroht, sollte die stillgelegte Unankonversionsanlage in Isfahan wieder in Betrieb gehen. Dort wird ein nukleares Vorprodukt erzeugt, das sowohl für die Energiegewinnung als auch für die Atomwaffenproduktion verwendet werden kann..
Die Europäer ließen Teheran am Freitag wissen, daß sie wegen der geplanten Wiederinbetriebnahme der Anlage eine Sondersitzung des Gouverneursrats der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) einberufen haben, die für Dienstag angesetzt ist. Falls Iran die Anlage geschlossen halte und bereit sei, über das europäische Angebot zu verhandeln, werde die Einberufung der Sitzung gestoppt. Die IAEA kann den Fall an den UN-Sicherheitsrat verweisen, der Sanktionen verhängen kann.
EU verlangt „bindende Verpflichtung”
Nach Informationen dieser Zeitung wird im Papier der Europäer das unveräußerliche Recht Irans auf die friedliche Nutzung der Kernenergie bekräftigt. Die EU erklärt sich zu Garantien bereit, um Iran mit ausreichendem Brennstoff für seine Leichtwasserreaktoren zu versorgen. Außerdem bietet man Iran Zugang zu den internationalen Nukleartechnologiemärkten.
Das Papier verspricht zudem, Exportkontrollen auf „nichtdiskriminierende” Weise zu handhaben. Unter anderem wird Iran Hilfe bei der Entwicklung eines weiteren Forschungsreaktors in Aussicht gestellt. Im Gegenzug wird verlangt, daß Teheran eine „bindende Verpflichtung” eingeht, auf das Schließen des nuklearen Brennstoffkreislaufs zu verzichten. Das Land soll sein Nuklearprogramm ausdrücklich auf den Betrieb von Leichtwasser- und Forschungsreaktoren beschränken. So wird in dem Papier auch gefordert, daß Iran den Bau eines Schwerwasserreaktors in Arak beendet, weil dies zu Sorgen hinsichtlich der Proliferation geführt habe..
Handelsabkommen mit der EU?
Diese Forderungen zielen darauf ab, den Iranern nur den Teil ihres Atomprogramms zu gestatten, der militärisch unbedenklich ist. Ausdrücklich wird auf die atomare Zusammenarbeit Irans mit Rußland verwiesen, die als unbedenklich gilt und vor allem den Bau von Leichtwasserreaktoren vorsieht. Dem Vernehmen nach sehen die Europäer den Verzicht der Iraner auf „sensible” Verfahren wie die Urananreicherung als Grundvoraussetzung für eine Kooperation. Teheran hatte in der Vergangenheit jedoch stets darauf beharrt, wie andere Länder auch über die gesamte Bandbreite der zivil nutzbaren Atomtechnik verfügen zu dürfen.
Zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit heißt es in dem Papier, die EU sei zu einer politischen Erklärung bereit, daß sie Iran als langfristige Quelle von Öl und Gas für die Länder der Gemeinschaft sehe und Schritte zu unternehmen bereit sei, die praktische Zusammenarbeit zu entwickeln. Teheran wird zudem ein Handelsabkommen mi
t der EU, politische Unterstützung für einen Beitritt zur Welthandelsorganisation sowie wissenschaftliche und technologische Zusammenarbeit, etwa beim Umweltschutz, der beruflichen Bildung oder dem Lufttransport, angeboten. Diese Punkte waren zu einem großen Teil schon in der Vergangenheit bekanntgeworden.
Aussicht auf Sicherheitsgarantien
Im Teil über politische und sicherheitspolitische Zusammenarbeit stellen Großbritannien und Frankreich, die beiden Atommächte der EU, Iran Sicherheitsgarantien in Aussicht. Man sei bereit, gegenüber Iran die Verpflichtungen aus der UN-Sicherheitsratsresolution 984 von 1995 zu bekräftigen..
Darin hatten die beiden Länder unter anderem versprochen, keine Kernwaffen gegen Nichtnuklearstaaten einzusetzen, die Mitglied des Nichtverbreitungsvertrags sind. Außerdem hebt die EU ihre Unterstützung für eine atomwaffenfreie Zone im Nahen Osten hervor.