+ Die Welt 090515, I ricercatori criticano l’export tedesco di armamenti
● L’industria tedesca degli armamenti chiede che il governo promuova maggiormente l’export, se vuole una che produzione internazionale di armamenti la Germania occupi una posizione corrispondente alla sua cresciuta potenza.
● Nel 2008 la Germania è giunta al 3° posto mondiale per export di armamenti.
o Occorre aumentare il finanziamento alla ricerca di tecnologia per al difesa, per salvaguardare la preminenza o per riprendersela.
o MEADS, a cui partecipano USA, Germania e Italia, è l’unico grande progetto di armamenti della Germania;
– secondo il presidente della commissione Difesa della Confindustria tedesca
o se la Germania vuole essere in grado di operare a medio e lungo termine a livello transatlantico ed europeo deve rafforzare il proprio peso nel settore.
o Occorre innanzitutto accrescere la cooperazione europea nel settore, progetto che l’agenzia europea per gli armamenti sta portando avanti.
o Se il progetto riesce si apriranno nuovi mercati per i gruppi tedeschi non solo in Europa;
o anche l’Europa potrebbe divenire un partner importante nella Nato.
● Tramite la Nato, occorre conquistare l’importante mercato USA, ancora relativamente chiuso ai gruppi tedeschi, per mezzo dell’adeguamento delle strutture di fornitura;
● gli Usa sono di gran lunga al primo posto per spesa militare: nel solo 2008 hanno stanziato oltre $600 MD per le forze armate, pari al 40% della spesa militare mondiale ($1 464 MD).
o I gruppi tedeschi degli armamenti ritengono di avere buone possibilità, grazie alle loro capacità specialistiche nell’alta tecnologia necessari per la lotta contro i movimenti insurrezionali in aumento.
o anche gruppi civili come DHL e Commerzbank cercano di approfittare del boom della produzione di armamenti e delle guerre in aumento tramite una stretta cooperazione con la Bundeswehr.
o Sotto la direzione di Commerzbank avviato un dialogo a tre, con conferenze annuali, tra rappresentanti economici, politici e militari a Celle (nord di Hannover), “Celler Trialog”. La 3a conferenza sarà ad inizio luglio. Vi partecipa anche Deutsche Post, la cui filiale DHL fornisce servizi di trasporto per i militari.
– Sviluppo del settore armamenti:
o subito dopo il secondo dopoguerra la cooperazione negli armamenti nella Nato aveva un peso quasi pari all’acquisto da parte degli europei di licenze di produzione di prodotti bellici americani.
o Si ebbe poi lo sforzo degli europei ad una maggiore autonomia tecnologica, con una conseguente ascesa dell’industria bellica europea.
o Dal 1990 anche negli armamenti Europa e Usa si svilupparono sempre più separatamente.
– La prossima settimana saranno varati dal parlamento tedesco numerosi progetti di armamenti: il ministero tedesco Difesa chiede €2,9 MD per l’Eurofighter, €38 mn. per un sistema anti-mine Seefuchs, e circa €42 mn. per acquistare 45 carri armati Dingo.
– Previsto oltre ½ MD di € per un grande progetto transatlantico: il gruppo franco-tedesco EADS e l’americana Northtrop Grumman progettano la costruzione di un nuovo Drone, “Euro-Hawk”.
● Rapporto governativo sull’export tedesco: nel 2007 il valore complessivo delle licenze di esportazione è stato di €8,7MD, + €1MD rispetto al 2006.
● Con €31,2 MD il bilancio per la Difesa è giunto ad un nuovo livello record.
Folgen des Aufstiegs
– Die deutsche Rüstungsindustrie verlangt von Berlin eine entschiedenere Absatzförderung für ihr Kriegsgerät. Wie ein einflussreicher Wirtschaftsfunktionär erklärt, genüge es nicht, den Rüstungsetat in die Höhe zu schrauben.
– Wenn Deutschland eine bedeutende Stellung innerhalb der weltweiten Waffenproduktion einnehmen wolle, die seiner gewachsenen Macht entspreche, müssten die deutschen Rüstungsexporte ebenfalls kräftig forciert werden.
o Nur so sei es möglich, den nötigen Profit zu erzielen.
– Besondere Bedeutung habe der Markt in den Vereinigten Staaten, der deutschen Unternehmen noch relativ verschlossen sei. Ihn gelte es über die NATO zu erobern; Mittel sei eine Angleichung der Beschaffungsstrukturen im westlichen Kriegsbündnis.
– Die deutsche Rüstungswirtschaft rechnet sich gute Chancen aus, weil sie mit ihren Spezialfähigkeiten in der Hochtechnologie den komplexen Anforderungen der vorrangig gefragten militärischen Aufstandsbekämpfung entsprechen kann. Den Boom in der Produktion von Kriegsgerät und die zunehmenden Kriege suchen sich auch vorgeblich zivile Konzerne wie DHL und die Commerzbank zunutze zu machen – über eine enge Kooperation mit der Bundeswehr ("Celler Trialog").
– Wie der Vorsitzende des Ausschusses Verteidigungswirtschaft im Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), Friedrich Lürßen, in der deutschen Militärpresse fordert, muss die Bundesregierung die deutsche Rüstungsindustrie stärker als bisher unterstützen.
– Hintergrund sei die Entwicklung der Branche. In der ersten Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg sei die "Rüstungszusammenarbeit innerhalb der NATO" noch fast "gleichbedeutend mit dem Kauf und der Lizenzfertigung amerikanischer Rüstungsgüter durch die Europäer" gewesen.
– Später habe dann das "Streben der Europäer nach größerer technologischer Eigenständigkeit" zu einer Aufwertung der europäischen Militärindustrie geführt.
– Seit 1990 entwickelten sich die Kontinente auch in der Rüstung immer mehr auseinander. "So ist MEADS mit den beteiligten Ländern USA, Deutschland und Italien derzeit das einzige transatlantische größere Rüstungsprojekt Deutschlands", erklärt Lürßen. Wolle die Bundesrepublik in der Produktion von Kriegsgerät "mittel- und langfristig transatlantisch und europäisch handlungsfähig sein", dann müsse sie ihr Gewicht in der Branche umfassend stärken.[1]
– Vorrangig ist laut Lürßen ein Ausbau der europäischen Rüstungskooperation. Zu diesem Zweck müssten "Beschaffungswege und Vorschriften vereinheitlicht werden" – ein Vorhaben, das mit der Europäischen Rüstungsagentur inzwischen auf den Weg gebracht worden ist.
– Gelinge es, die EU-Rüstungsindustrie zur Kooperation zu bringen, dann öffneten sich nicht nur innerhalb Europas neue Märkte für die deutschen Unternehmen; auch Europa insgesamt könne dann "zu einem gewichtigen Partner in der NATO" aufsteigen.
– "Damit werden die Chancen erhöht, im zweiten Schritt auch NATO-weit eine Angleichung der Beschaffungsstrukturen umzusetzen", erläutert Lürßen die deutschen Pläne, mit Hilfe der NATO auf den Rüstungsmarkt der Vereinigten Staaten zu gelangen.[2] Dessen Attraktivität ist ungebrochen.
– Wie neue Statistiken aus dem Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) belegen, führen die USA weiterhin mit großem Abstand die Rangliste der Staaten mit den meisten Militärausgaben an.[3] Allein 2008 gab Washington mehr als 600 Milliarden US-Dollar für seine Streitkräfte aus, gut 40 Prozent der weltweiten Militärausgaben (1.464 Milliarden US-Dollar).[3]
Lürßen beurteilt die Chancen der deutschen Industrie, sich im europäischen und im transatlantischen Rüstungsgeschäft durchsetzen zu können, recht günstig. Die wachsende Bedeutung der Aufstandsbekämpfung ("zunehmende asymmetrische Bedrohung") verleihe vor allem den Staaten "mit ausgewiesenen Fähigkeiten in der Hochtechnologie", insbesondere Deutschland, größeres Gewicht.[4]
– Abgesehen davon müsse Berlin seine Rüstungswirtschaft kräftig fördern, um ihr eine günstige Ausgangsposition in der globalen Konkurrenz zu verschaffen. Die Hochrüstung der Bundeswehr stellt laut Lürßen "einen Teil der Grundauslastung sicher"; einzelne Großvorhaben müssten allerdings beschleunigt werden. "Wir brauchen die Exportunterstützung, um die wettbewerbsnotwendige Mindestauslastung zu erreichen", erklärt Lürßen weiter. Schließlich müssten die Staatsmittel für die wehrtechnische Forschung deutlich aufgestockt werden, um die "technologische Führerschaft zu behaupten oder wieder zu erlangen".[5] Der "Dreiklang zwischen nationalen Beschaffungen, Exportunterstützung und ausreichender Technologie- und Forschungsförderung" müsse bald "wirksam werden", verlangt der Industriefunktionär.
– Berlin trägt den Forderungen Rechnung. Wurde kürzlich bekannt, dass die deutschen Rüstungsexporte im Jahr 2008 erneut angestiegen sind – Deutschland ist längst die Nummer drei weltweit [6] -, soll in der kommenden Woche der Haushaltsausschuss des Bundestages eine Vielzahl neuer Aufrüstungsprojekte für die Bundeswehr beschließen.
– Das Bundesverteidigungsministerium verlangt 2,9 Milliarden Euro allein für den Eurofighter, 38 Millionen Euro für ein "Seefuchs"-Minenabwehrsystem und rund 42 Millionen Euro, die in den Kauf von 45 gepanzerten Fahrzeugen vom Typ "Dingo" fließen sollen.
– Über eine halbe Milliarde Euro ist für ein großes transatlantisches Projekt vorgesehen: Der deutsch-französische Rüstungskonzern EADS plant gemeinsam mit dem US-Unternehmen Northrop Grumman den Bau einer neuen Drohne ("Euro-Hawk"). Weil die Projekte binnen kürzester Zeit abgesegnet werden sollen und zahlreiche Unwägbarkeiten hinsichtlich möglicher Preissteigerungen enthalten, regt sich derzeit sanfte Kritik.[7]
Im Sog der Aufrüstung
– In den Sog der Aufrüstung und der zunehmenden Kriege geraten immer stärker auch vorgeblich zivile Firmen – als Kreditgeber oder Auftragnehmer entstaatlichter Dienstleistungen für das Militär. Unter Führung der Commerzbank haben deutsche Konzerne den "Celler Trialog" [8] initiiert, eine Serie jährlich abgehaltener Konferenzen, die der engeren Kooperation von Bundeswehr und Wirtschaft dienen sollen.
– Beteiligt ist auch die Deutsche Post, deren Tochter DHL Transportdienstleistungen für das Militär durchführt.[9] Der dritte "Celler Trialog" ist für Anfang Juli angekündigt. Die Veranstaltung ist ein Beispiel für die zunehmende Militarisierung bislang ziviler Gesellschaftsbereiche, die mit dem welt- und militärpolitischen Aufstieg Deutschlands und der EU einhergeht.
[1], [2] Friedrich Lürßen: Rüstungskooperation in der NATO; Europäische Sicherheit, Mai 2009
[3] Global Military Expenditure Set New Record in 2008, Says SIPRI; Sipri 08.06.2009
[4] Friedrich Lürßen: Rüstungskooperation in der NATO; Europäische Sicherheit, Mai 2009
[5] s. dazu Wunderwaffen, Grenzenlose Sicherheit und Risikomanagement (II)
[6] s. dazu Rüstungsexporte: Stetig aufwärts und Boom
[7] Rüstungsrallye im Bundestag; Spiegel Online 09.06.2009
[8] s. dazu Schulterschluss
[9] s. dazu Kriegslogistiker
15. Mai 2009, 04:12 Uhr
– Deutschland gibt einer Studie zufolge so viel Geld wie nie zuvor für militärische Zwecke aus und ist auch am Waffenhandel stark beteiligt. Durch Rüstungsexporte würden Milliardensummen erlöst; Deutschland zähle hier weltweit zu den führenden Nationen, berichteten die Friedensforscher des Internationalen Konversionszentrums am Donnerstag in Bonn. Lieferungen gingen auch in problematische Empfängerländer.
– Laut aktuellem Rüstungsexportbericht der Regierung belief sich der Gesamtwert der erteilten Ausfuhrgenehmigungen für deutsche Rüstungsgüter 2007 auf 8,7 Milliarden Euro, ein Anstieg um eine Milliarde gegenüber dem Vorjahr.
– Auch der Verteidigungsetat lege seit 2006 stetig zu und habe in diesem Jahr mit rund 31,2 Milliarden Euro einen neuen Höchststand erreicht. dpa