Ansgar Graw
Analisti di politica estera in Germania: Russia e USA hanno
reagito con prudenza agli eventi, si può ipotizzare che sia perché sperano che
Israele indebolisca fortemente Isbollah, considerato un problema centrale a livello
internazionale.
In Germania è in corso il dibattito su possibile missione militare
tedesca per crisi mediorientale Israele-Libano, nel quadro Onu – Ue.
Condizioni necessarie:
-
Richiesta di intervento ONU da parte dei due
contendenti; -
“solida
tregua“; -
disponibilità degli hisbollah a liberare gli ostaggi
isrealiani, a sospendere gli attacchi contro Israele e ad abbandonare le basi nel
Sud del Libano. -
Il
portavoce SPD: tocca al quartetto del MO la ricerca di una soluzione; -
solo dopo una risoluzione ONU si potrà discutere su chi
dirige la missione; anche la Germania non potrebbe sottrarre alle sue responsabilità. -
L’esperto
per gli Esteri CSU: si potrebbe aumentare il contingente di osservatori ONU
(ora di 2000 uomini) di stanza nel Sud Libano e trasformarlo un truppa di
stabilizzazione; -
la UE solo mediatrice, pensabile in questo quadro una
cooperazione tedesca; premessa importante l’“abbinamento di ONU e UE”.
Il ministro Esteri tedesco Steinmeier ha telefonato ai
colleghi di Egitto, Israele, Siria e al primo ministro libanese.
Ufficialmente primo ministro Merkel: la questione non è ancora all’O.d.G.
Die Welt 06-07-19
Nahostkonflikt
– Deutsche Soldaten für Friedensmission im Nahen Osten?
Außenpolitiker:
Zustimmung beider Seiten erforderlich.
Von Ansgar Graw
Berlin – Deutsche Außenpolitiker sehen eine
wachsende Notwendigkeit für einen internationalen Einsatz zur Lösung der
aktuellen Nahost-Krise. Im Auswärtigen Amt wird allerdings betont, ein
solches Szenario sei "rein hypothetisch", solange es nicht das ausdrückliche Einverständnis
Israels und des Libanon gebe. Dazu sei ein "tragfähiger Waffenstillstand" die Voraussetzung.
Vordringlich sei daher die Frage einer Beilegung der Gewalt, wird im
Auswärtigen Amt betont.
Dazu telefonierte Außenminister
Frank-Walter Steinmeier (SPD) in den vergangenen Tagen mit seinen Amtskollegen
in Ägypten, Israel und Syrien und mit dem libanesischen Ministerpräsidenten.
Gestern abend wollte Steinmeier mit UN-Generalsekretär Kofi Annan sprechen.
Im ZDF betonte
Steinmeier, die Entscheidung
über eine Friedensmission sei noch nicht gefallen. Sollte es aber zur
Umsetzung der von Annan vorgeschlagenen Mission kommen, werde sich die EU
"dem wohl nicht völlig entziehen können". Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte
bereits am Montag gesagt, die
Frage einer deutschen Beteiligung stehe derzeit "nicht auf der Tagesordnung".
Auch der CDU-Außenpolitiker Andreas
Schockenhoff sagt: "Voraussetzung
für ein entsprechendes Engagement Deutschlands im Rahmen der EU wäre die ausdrückliche Bitte der
Regierungen Israels und des Libanon." Die Diskussion sei aber hypothetisch,
so der Unionsfraktionsvizechef zur WELT, solange nicht
–
bestimmte Bedingungen erfüllt seien. Schockenhoff nannte die Bereitschaft der Hisbollah, die
entführten israelischen Soldaten freizulassen, die Angriffe gegen Israel einzustellen und Basen im südlichen
Libanon zu räumen; zudem müßte Israel seine militärischen Operationen
einstellen und die Kontrolle des Südlibanon den internationalen Truppen
überlassen.
–
Der außenpolitische Sprecher der
SPD-Fraktion, Gert Weisskirchen, sagte dieser Zeitung, bei der Suche nach einer Lösung des
Konflikts seien die Uno, die USA, Rußland und die EU in der Pflicht. Weil
dieses Nahost-Quartett
die "Roadmap" zu einer Friedenslösung im israelisch-palästinensischen
Verhältnis politisch legitimiere, müsse es "im Falle eines entsprechenden
Wunsches Israels und des Libanon auch dafür sorgen, daß die Sicherheit
realisiert wird", so Weisskirchen. Notwendig sei dafür eine Absicherung durch eine Resolution des UN-Sicherheitsrates. Erst danach stehe die Frage an, wer
die Mission führe. Auch
Deutschland könne sich in einem solchen Fall seiner Verantwortung nicht
entziehen, sagte Weisskirchen.
Der CSU-Außenpolitiker Karl-Theodor
Freiherr zu Guttenberg bezeichnete es ebenfalls als "durchaus
erwägenswert", die derzeit im
Südlibanon stationierte und 2000 Mann umfassende UN-Beobachtertruppe
aufzustocken und in eine Stabilisierungstruppe umzuwandeln. Die Initiative
dazu müsse aber von den beiden Konfliktparteien ausgehen. "Die EU käme als Vermittler
durchaus in Frage", sagte Guttenberg. In diesem Rahmen sei eine Mitwirkung Deutschlands denkbar.
Der CSU-Experte bezeichnete eine
"Koppelung von Uno und EU" bei einer solchen Mission als wichtige
Voraussetzung.
Außenpolitische
Beobachter in Deutschland registrieren derweil, daß die USA wie Rußland insgesamt recht zurückhaltend
auf den Fortgang der Gewalt reagieren. Dahinter wird die stillschweigende Hoffnung vermutet, daß Israel die
international zunehmend als Kernproblem angesehene Hisbollah massiv schwächen
werde. Im Auswärtigen Amt wird indes nicht damit gerechnet, daß sich
dieses Problem auf rein militärischem Wege lösen lasse.
Artikel
erschienen am Mi, 19. Juli 2006 © WELT.de 1995 – 2006