Coalizione di governo – Stoiber rimane in Baviera – Glos dovrebbe diventare ministro

Germania, governo, Csu  Faz         05-11-01

Oltre alle dimissioni di Müntefering, un altro motivo delle decisioni di Stoiber è stata, la disputa con la fiduciaria della Merkel, Annette Schavan, sulle competenze da stralciare dal ministro della Ricerca a lei assegnato e da integrare in quello dell’Economia.

Il presidente del gruppo CSU al Landtag, il conservatore Glos sarebbe il nuovo candidato adatto per il ministero dell’Economia.

Secondo alcuni leader CSU la permanenza di Stoiber nella carica di primo ministro bavarese consentirà di tutelare meglio gli interessi bavaresi; inoltre, come presidente CSU, potrà esercitare la propria influenza sulla coalizione governativa.

Stoiber avrebbe però perso una parte della fiducia nel gruppo al Landtag dove i contendenti alla sua successione, Huber e Beckstein, si sono dati da fare per ottenere consensi.Faz          05-11-01
Koalition – Stoiber bleibt in Bayern – Glos soll Minister werden
01. November 2005 – Nach längeren Querelen mit der CDU will der bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber doch nicht in die neue Bundesregierung eintreten. Das bestätigte der CSU-Vorsitzende am Dienstag. Durch den Rückzug des Münteferings von seinen Parteiaufgaben sei die politische Statik in einer möglichen großen Koalition verändert, sagte Stoiber nach einer telefonischen Beratung mit dem CSU-Präsidium.
Der Kurs und die Berechenbarkeit der SPD sei nicht mehr so klar, wie er es erwartet habe, als er seine Bereitschaft erklärt habe, in ein Kabinett Merkel einzutreten. Deshalb werde er bayerischer Ministerpräsident bleiben; mit dem Vorsitzenden der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Glos, stehe ein ausgezeichneter Kandidat für das Amt des Bundeswirtschaftsministers bereit.
Ärger über Merkel
Seine Heimat bleibt wohl Bayern
Stoiber begründe seine Absage an Merkel jedoch nicht nur mit dem angekündigten Rückzug von SPD-Chef Franz Müntefering. Aus CSU-Kreisen hieß es, er sei „zutiefst verärgert, daß Merkel ihre Vertraute Annette Schavan im Streit um die Kompetenzen des künftigen Stoiber-Ministeriums nicht zurückgepfiffen hat”. Stoiber gehe mit seiner Absage an Merkel schon „seit einiger Zeit schwanger; ihm liegt im Magen, wie es in Bayern weiter geht”, hieß es in der „Mitteldeutschen Zeitung” (Mittwochsausgabe). Die Turbulenzen bei der SPD seien nun der Anlaß, um Ernst zu machen.
Zwischen Stoiber und der designierten Forschungsministerin Annette Schavan (CDU) gab es seit zwei Wochen Streit über den Ressortzuschnitt des künftigen Wirtschaftsministeriums. Schavan berichtete jüngst, daß der Streit nun beigelegt sei. Nach jener Einigung wollte Schavan eigenen Angaben zufolge fünf Bereiche ihres Ministeriums an Stoiber abgeben. (Siehe auch: Schavan: Ressort-Streit mit Stoiber beigelegt )
Stoibers Rückzug sorgt für unterschiedliches Echo
Der Ersatzmann: Wird Glos nun Minister?
Seine Entscheidung ändere aber nichts an dem Willen der CSU, in Berlin eine große Koalition auf den Weg zu bringen, sagte Stoiber. Er werde die Regierungsbildung als CSU-Vorsitzender weiter unterstützen. In der telefonischen Beratung mit dem CSU-Präsidium hob er hervor, daß seine Entscheidung, in München zu bleiben, unabhängig von der weiteren Entwicklung in der SPD gelte. (Siehe auch: FAZ.NET-Spezial: SPD in der Krise)
In der CSU traf Stoibers Rückzug auf ein unterschiedliches Echo. Führende CSU-Politiker sahen die Vorteile für ihre Partei überwiegen, wenn Stoiber als Ministerpräsident in Bayern bleibe. Damit werde er bayerische Belange stärker artikulieren und der CSU eine gute Ausgangslage bei der Landtagswahl 2008 verschaffen können. Als CSU-Vorsitzender werde er auch ohne Berliner Amt Einfluß in einer großen Koalition ausüben können.

Zugleich wurden aber Befürchtungen laut, daß Stoiber durch den langwierigen Entscheidungsprozeß an innerparteilicher Autorität eingebüßt haben könnte. Vor allem in der CSU-Landtagsfraktion, bei der die Bewerber um seine Münchner Nachfolge, die Minister Beckstein und Huber, um Zustimmung geworben hat, habe Stoiber an Vertrauen eingebüßt. Es werde einige Anstrengungen bedürfen, diesen Verlust wieder wettzumachen.

Leave a Reply