<105045908"> Usa, relazioni intern.li, diplomazia, Irak Die Welt 05-05-20
<105045909"> Bush progetta una difesa diplomatica
Torsten Krauel
<105045910"> In risposta all’ondata di attacchi in Irak delle ultime due settimane, Bush ha annunciato la creazione di un corpo diplomatico per la difesa delle giovani democrazie sul modello delle fondazioni tedesche.
L’Active Response Corps sarà costituito da specialisti dell’amministrazione, diplomatici e giuristi, da far intervenire come consulenti in caso di crisi politiche, come quella attuale nella formazione del governo iracheno. Ha dichiarato che per l’istituzione di compiuta democrazia ci vuole tempo (Es. l’America dopo la rivoluz. del 1776, etc.)
L’Active Response Corps sarà creato e diretto dal Dipartimento di Stato, il gruppo sarà formato sotto la responsabilità della “Sezione per la costruzione e la stabilizzazione”, fondata nel 2004.
La nuova squadra di reazione diplomatica alle crisi avrà probabilmente una base importante a Francoforte, dove sta per essere completato un Centro regionale, che coordinerà le attività diplomatiche americane nell’aerea euro-asiatica.
La squadra dovrebbe operare in modo simile ai corrispondenti gruppi della politica tedesca, che sono e saranno studiati negli Usa. Le fondazioni dei partiti tedeschi hanno operato in silenzio ma con efficienza nella rivoluzione dei garofani portoghese nel 1975 e nell’abbattimento del regime di Franco in Spagna, e in particolare in America Latina.
Le iniziative americane dispongono però di mezzi molto maggiori e di altro spazio politico rispetto a quelle tedesche.
Bush ha chiarito che nel bilancio 2006 è previsto per l’attività di questa sezione un bilancio di $24mn., altri $100mn. come “Fondo di crisi diplomatico”.
La Fondazione nazionale per la democrazia , creata nel 1983 da Ronald Reagan, disporrà nel 2006 circa $80mn.; le spese complessive già erogate per la difesa delle democrazie dal 2000 sono state di $4,6md.; ne sono previsti altri $1,3md. per il 2006. Die Welt 05-05-20
Bush plant eine diplomatische Feuerwehr
Spezialisten sollen jungen Demokratien beim Aufbau helfen – Reaktion auf Rückschläge im Irak
von Torsten Krauel
Washington – Präsident George W. Bush hat die Aufstellung einer diplomatischen Feuerwehr für bedrohte junge Demokratien angekündigt. Es soll aus Verwaltungsspezialisten, Diplomaten und Juristen bestehen und in politischen Krisenfällen wie jetzt bei der Regierungsbildung des Irak rasch mit Rat zur Stelle sein.
Das “Active Response Corps” wird vom State Department aufgebaut und geleitet. Dort ist ein 2004 gegründetes Referat, die “Abteilung für Aufbau und Stabilisierung”, für die Aufstellung des Teams verantwortlich.
Bush erklärte in einer Rede vor dem “Internationalen Republikanischen Institut” am Mittwochabend, im Haushalt 2006 würden diesem Referat 24 Millionen Dollar für die eigene Arbeitsfähigkeit und 100 Millionen Dollar für einen “Diplomatischen Krisenfonds” zur Verfügung gestellt. Die “Nationale Demokratiestiftung”, eine 1983 von Ronald Reagan ins Leben gerufene Organisation, erhalte 2006 rund 80 Millionen Dollar. Die bereits geleisteten Gesamtausgaben für die Unterstützung von Demokratien seit seinem Amtsantritt im Jahr 2000 bezifferte er auf 4,6 Milliarden Dollar. Für 2006 sind weitere 1,3 Milliarden Dollar vorgesehen.
George W. Bush reagierte mit seiner Rede auf die Anschlagswelle im Irak in den vergangenen zwei Wochen. Er erinnerte daran, daß weder die amerikanische Revolution von 1776 noch der Zusammenbruch etlicher Regime seit 1989 problemlos vor sich gegangen seien. 1783 habe der Kongreß sich sechs Monate lang wegen Unruhen auf der Flucht befunden, und bis zur Wahl des ersten amerikanischen Präsidenten habe man mehrere Jahre benötigt. Heute kämpfe die rumänische Demokratie noch immer mit dem Erbe der Ceausescu-Diktatur.
Das neue diplomatische Krisenreaktionsteam wird vermutlich einen wichtigen Stützpunkt in Frankfurt am Main besitzen. Dort steht das seit einigen Jahren mit erheblichem Aufwand errichtete “Regional Center” kurz vor der Fertigstellung. Es soll die diplomatischen Aktivitäten der USA im eurasisch-afrikanischen Raum koordinieren und wurde für genau solche Zwecke konzipiert, wie Bush sie jetzt umriß.
Die Krisenreaktionsteams dürften in der Praxis teilweise ähnlich arbeiten wie entsprechende Gruppen der deutschen Politik. Die deutschen Parteistiftungen haben seit der Nelkenrevolution in Portugal 1975 und dem Sturz des Franco-Regimes in Spanien stille, aber effiziente Arbeit geleistet, besonders in Lateinamerika. Sie wurde und wird in den USA aufmerksam analysiert. Eine entsprechende Verschränkung von diplomatischen, halboffiziellen und privaten Aktivitäten dürfte auch bei ihnen künftig angestrebt werden. Allerdings verfügen private Initiativen in den USA über beträchtlich höhere Mittel und auch ganz andere politische Spielräume als die deutschen.
Der Anlaß der Rede Bushs besteht nicht zuletzt in einer pessimistischen Lagebeurteilung, die seit der Anschlagsserie im Irak das amerikanische Militär zu ergreifen scheint. Im Kongreß und gegenüber US-Medien haben die Spitzengeneräle ihre eigenen positiven Prognosen de facto widerrufen, die unmittelbar nach der irakischen Wahl am 30. Januar zu Spekulationen über einen bald erfolgenden Teilabzug geführt hatten.
Obwohl die US-Truppen in den vergangenen 14 Tagen rund 1100 Verdächtige festgesetzt und eine Reihe Bombenbastler aufgespürt hätten, sei die Sicherheitslage sehr bedenklich. So schildert es die “New York Times” nach Gesprächen mit mehreren hohen Kommandeuren. Besonders der niedrige Ausbildungsstand der irakischen Polizei macht ihnen offenkundig Sorgen. Der Anteil solcher Iraker, die die Zukunft des Irak positiv bewerteten, sei von nahezu 80 Prozent unmittelbar nach der Wahl auf derzeit unter 50 Prozent gefallen.
Artikel erschienen am Fre, 20. Mai 2005 © WELT.de 1995 – 2005