<104460432"> Germania – Usa – Cina – India – Giappone- Brasile
Die Welt 05-05-18
<104460433"> Berlino spinge per il seggio nel Consiglio di sicurezza Onu
Nikolaus Blome
Il governo tedesco vorrebbe una decisione sul seggio permanente per
Per evitare il veto della Cina o di altri membri permanenti, il governo tedesco vorrebbe far votare una risoluzione di riforma ancora prima dell’estate, senza fare nomi concreti. Se la proposta ottenesse almeno i 128 voti necessari, i 5 membri permanenti avrebbero poi difficoltà a opporsi a questa maggioranza.
Il ministero tedesco degli Esteri ha incaricato i propri rappresentanti in tutte le ambasciate di lavorare in questo senso nei paesi che li ospitano.
I quattro candidati hanno ognuno rivali nei rispettivi continenti: l’Italia è contraria al seggio per
Per Pechino la proposta è troppo precoce dato che ci sono ancora troppe differenze di posizione a riguardo;
Solo in una seconda votazione in autunno si voterebbe sulle candidature specifiche dei 4 paesi, anche qui necessita una maggioranza di 2/3, dei 191 membri attuali.
Nessuno degli oppositori al progetto di riforma del C.d.S. Onu ha avanzato concrete proposte alternative.
La proposta di riforma accenna solo vagamente alla questione del diritto di veto per i nuovi membri; gli Usa non vogliono venga esteso.
Die Welt 05-05-18
Berlin drängt auf Sitz im UN-Sicherheitsrat
Abstimmung noch vor der Sommerpause Ende Juni – Zwei-Drittel-Mehrheit im Plenum unsicher
von Nikolaus Blome
Berlin – Bis Ende Juni will die Bundesregierung eine Entscheidung über einen deutschen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat erreicht haben. Eine entsprechende Abstimmung soll “im Sommer” stattfinden, hieß es in Regierungskreisen. Ende Juni beginnt die Sommerpause im New Yorker Hauptquartier der Vereinten Nationen. Sollte der Versuch fehlschlagen, gilt das Vorhaben als endgültig begraben.
Damit bleiben der Bundesregierung und ihren Verbündeten Japan, Indien und Brasilien noch rund sechs Wochen, eine Zweidrittelmehrheit in der UN-Vollversammlung hinter ihren Vorschlag zur Reform des Sicherheitsrats zu bringen. Gestern beauftragte das Auswärtige Amt alle deutschen Botschafter, mit entsprechenden “Demarchen” in ihren Gastgeberländern aktiv zu werden – und Werbung zu machen. Dienstag früh hatte das Kandidatenquartett informell einen Vorschlag in New York in Umlauf gebracht, der als Diskussionsgrundlage dienen soll.
Darin wird eine Erweiterung des Sicherheitsrats vorgeschlagen, des mächtigsten Gremiums der Vereinten Nationen (UNO). Nur vage ist die Forderung formuliert, den neu hinzukommenden Mitgliedern ein Vetorecht einzuräumen, wie es die ständigen Mitglieder haben (P 5: USA, Großbritannien, Frankreich, China, Rußland). An der Vetofrage werde “nichts scheitern”, hieß es in Regierungskreisen. Die USA wünschen keine Ausweitung des Vetos.
Der Entwurf ist umstritten, denn alle vier Kandidatenstaaten haben auf ihren Kontinenten Rivalen: Italien will einen deutschen ständigen Sitz nicht hinnehmen, Pakistan keinen indischen; Mexiko stellt sich gegen Brasilien und China gegen Japan. Das Pekinger Außenministerium lehnte den Vorschlag am Dienstag denn auch prompt ab. Er komme zu früh, weil es noch zu viele “Meinungsverschiedenheiten” über die UN-Reform insgesamt gebe. In Berlin dagegen hält man das für eine taktische Position, die noch nicht festgeschrieben sei. Tatsächlich haben die Gegner des Viererentwurfs bislang keinen konkreten Gegenvorschlag zu bieten, was das Auswärtige Amt als erheblichen Vorsprung für das eigene Anliegen wertet.
Um ein mögliches Veto Chinas oder anderer P-5-Staaten zu umgehen, will die Bundesregierung noch vor dem Sommer zunächst über eine Reformresolution ohne konkrete Namen abstimmen lassen. Stimmen in der Vollversammlung die mindestens nötigen 128 Staaten zu, würde es für die P 5 politisch schwierig, sich gegen eine solche Mehrheit zu stellen – die 1998 in einem UN-Beschluß noch dazu ausdrücklich als diejenige genannt wurde, die für eine Reform ausreichend Legitimität schaffen würde. Erst in einem weiteren Wahlgang im Herbst soll über konkrete Länderbewerbungen abgestimmt werden. Dann ist wiederum eine Zweidrittelmehrheit in der Vollversammlung nötig. Der Uno gehören derzeit 191 Staaten an.
Artikel erschienen am Mi, 18. Mai 2005 – © WELT.de 1995 – 2005