<106017314"> Germania, Francia, Ue, Finanze Die Welt 05-06-06
<106017315"> Berlino e Parigi preparano un compromesso finanziario
Al vertice del 16-17 giugno, come
All’accordo, del 13 giugno a Berlino, tra Schröder e Chirac, a cui si è unito il cancelliere austriaco, per la continuazione del processo di ratifica della Costituzione, il governo britannico ha reagito con freddezza, notando come Francia e Germania siano solo due dei 25 paesi membri Ue ; ha al contempo smentito la notizia comparsa sul Sunday Times secondo cui Blair vorrebbe «abbandonare l’idea europea e per il futuro impegnarsi piuttosto per l’Africa».
Schröder ha assicurato
Finora
Irritazione in tutta Europa per la richiesta del ministro italiano Maronoi di uscire dall’euro. La Commissione ha risposto che «l’euro è per sempre»; il capo della Bce , Ottmar Issing l’ha definita: «proposta demagogica» e «suicidio » l’uscita dell’Italia dall’unione monetaria.
Die Welt 05-06-06
Berlin und Paris bereiten Finanzkompromiß vor
London lehnt Änderungen am Briten-Rabatt bislang strikt ab – Schröder und Chirac für Fortsetzung des Ratifizierungsprozesses
Berlin/Brüssel – Ähnlich wie Deutschland will auch Frankreich beim kommenden EU-Gipfel mit eigenen Zugeständnissen einen Kompromiß über den EU-Finanzrahmen der Jahre 2007 bis 2013 ermöglichen. Das verlautete am Wochenende aus Berliner Regierungskreisen. Details wurden aber nicht bekannt. Mit ihrer Kompromißbereitschaft wollen Deutschland und Frankreich Druck auf Großbritannien ausüben, das sich bislang kategorisch weigert, über eine Reduzierung des Britenrabatts zu verhandeln.
Außerdem wollen Bundeskanzler Gerhard Schröder und Frankreichs Staatspräsident Jacques Chirac bereits beim Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in zehn Tagen eine breite Diskussion über die Lehren aus dem Scheitern der Verfassungs-Referenden in Frankreich und den Niederlanden beginnen. Ein späterer EU-Sondergipfel, der sich ausschließlich damit beschäftigen wird, gilt in Brüsseler Diplomatenkreisen inzwischen als sehr wahrscheinlich. Auch Berlin werde sich dem nicht versperren, hieß es in deutschen Regierungskreisen am Sonntag.
Bei ihrem Treffen am Samstag in Berlin hatten sich Schröder und Chirac dafür ausgesprochen, den Ratifizierungsprozeß zur europäischen Verfassung fortzusetzen. Nach dem Nein der Franzosen und Niederländer müßten nun aber auch Antworten auf die Sorgen der Menschen in Europa gefunden werden, erklärten die beiden Politiker. Auch der österreichische Kanzler Wolfgang Schüssel fordert, den Ratifizierungsprozeß “unbeirrt fortzusetzen”. Es sei falsch, der EU-Erweiterung eine Absage zu erteilen, “genauso falsch ist es, jetzt eine Denkpause einzulegen”. In einem Jahr werde man nicht klüger sein als heute.
Die britische Regierung reagierte kühl auf die deutsch-französische Initiative zur Fortsetzung des Ratifizierungsprozesses. Schröder und Chirac repräsentierten lediglich die Ansichten zweier von 25 Mitgliedsstaaten, hieß es in Londoner Regierungskreisen. Nach Medienberichten will der britische Außenminister Jack Straw am Montag bekanntgeben, daß sein Land das für Frühjahr 2006 geplante Referendum auf Eis legen will. Zugleich dementiere die Regierung aber einen Bericht der “Sunday Times”, daß sich Premier Tony Blair von der “europäischen Idee verabschieden und sich künftig lieber für Afrika engagieren wolle”.
Deutschland, Frankreich und Großbritannien wollen noch vor dem Gipfel am 16. und 17. Juni in Brüssel Wege aus der Krise finden. Am kommenden Freitag wird Schröder in Paris erneut mit Chirac zusammenkommen; am 13. Juni trifft sich der Bundeskanzler mit Blair in Berlin . Parallel dazu sucht der luxemburgische Premier und amtierende EU-Ratspräsident Jean-Claude Juncker, in Gesprächen mit weiteren EU-Regierungschefs nach möglichen Lösungen. Neben den Problemen mit der Verfassung sind auch die Gespräche über die langfristige Finanzplanung der EU festgefahren. Schröder ließ am Wochenende durchblicken, er sei hier zu Zugeständnissen bereit, ohne jedoch Einzelheiten zu nennen. Zugleich sicherte er Paris zu, den für Frankreich günstigen Agrarkompromiß aus dem Jahr 2002 nicht in Frage zu stellen. Die Einigung damals galt als entscheidende Weichenstellung für die Aufnahme der osteuropäischen EU-Aspiranten.
Bislang fordern Deutschland und fünf weitere Nettozahler eine Senkung der Ausgaben der EU auf 815 Mrd. Euro. Die EU-Kommission verlangt dagegen für den Zeitraum 2007 bis 2013 die Summe von 1,025 Billionen Euro. Der letzte Kompromißvorschlag der luxemburgischen Ratspräsidentschaft liegt bei einem Volumen von 875 Milliarden Euro.
Europaweite Empörung löste derweil die Forderung des italienischen Sozialministers Roberto Maroni (Liga Nord) aus, die Lira wieder einzuführen. Die EU-Kommission sprach von einem “Hirngespinst” und versicherte: “Der Euro ist für die Ewigkeit.” Der Chefvolkswirt der Europäischen Zentralbank, Ottmar Issing, sprach von einem “demagogischen Vorschlag” und nannte einen Austritt Italiens aus der Währungsunion “wirtschaftlichen Selbstmord”. Auch der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi erteilte der Wiedereinführung der Lira eine Absage. Maronis Vorschlag sei dessen “persönliche Meinung”. usa./nik./js
Artikel erschienen am Mo, 6. Juni 2005 © WELT.de 1995 – 2005