Astensioni nelle elezioni in Irak

Die Welt        090202
Astensioni nelle elezioni in Irak
Birgit Svensson

–   Irak: 51% circa la partecipazione media alle elezioni provinciali nelle 14 province irachene interessate, 7,5 mn. il numero dei votanti,

–   contro il 70-80% attesto da Nuri al-Maliki.

–   la maggiore partecipazione nel Nord, a Salahuddin e Ninive rispettivamente il 65-60%; la minore con il 40% a Baghad e Anbar la provincia irachena più ampia, confinante con Siria e Giordania, abitata da maggioranza sunnita, ¼ del totale, che nel 2005 aveva deciso di boicottare le elezioni provinciali.

–   Per le elezioni attuali ad Anbar si è avuta una competizione elettorale; i capi tribù hanno questa volta deciso di conquistarsi posizioni di parlamentari, governatori o borgomastri;

–    in particolare a Falludja (un tempo roccaforte di al-Qaeda), gli sceicchi hanno cercato in ogni modo di mobilitare gli elettori, si è parlato di compravendita di voti in grandi quantità e di grandi regali.

–   Gli sceicchi non avrebbero tenuto conto delle donne, che non partecipano alla vita pubblica, non escono per strada e perciò non vanno neppure a votare, nonostante la nuova Costituzione irachena riservi ad esse il 25% dei seggi parlamentari a livello nazionale e provinciale.

–   A Baghdad le donne sono andate a votare anche se non in massa; esse sarebbero il 65% della popolazione (dati Onu), ma la maggioranza dei votanti anche a Baghdad è di maschi.

A metà settimana i risultati transitori.

Die Welt          090202

Zurückhaltung bei Wahlen im Irak

Von Birgit Svensson 2. Februar 2009, 01:32 Uhr

Geringere Beteiligung als erwartet – Kaum Zwischenfälle – Enttäuschung über Politiker

Bagdad/Falludscha –

–   Nuri al-Maliki hat sein Ziel nicht erreicht. Der irakische Premierminister wünschte sich eine Beteiligung bei den Wahlen vom vergangenen Samstag zwischen 70 und 80 Prozent. Doch in keiner der 14 Provinzen, in denen die Volksvertretungen neu bestimmt wurden, entsprach die Beteiligung seinen Vorstellungen.

–   Wie die Wahlkommission am Sonntagnachmittag mitteilte, brachten es Salahuddin und Ninewa im Norden des Landes immerhin auf 65 beziehungsweise 60 Prozent Beteiligung, während Bagdad und Anbar mit 40 Prozent Schlusslichter sind.

–   Landesweit gingen 7,5 Millionen Iraker zu den Wahlurnen – 51 Prozent. Vorläufige Ergebnisse werden nicht vor Mitte der Woche erwartet. Wie das Büro der Vereinten Nationen in Bagdad mitteilt, sind bereits 153 Beschwerden auf Wahlfälschung eingegangen, denen allen nachgegangen werde. Bis auf einen Schusswechsel im Zentrum von Bagdad, als Unbekannte in ein Wahlbüro stürmten und die Urnen entwenden wollten, gab es kaum nennenswerte Zwischenfälle. Dadurch wurde das Fahrverbot früher aufgehoben als ursprünglich geplant.

–   Die niedrige Wahlbeteiligung in Anbar verblüfft. Die geografisch größte Provinz des Irak, nordwestlich von Bagdad, die an Syrien und Jordanien grenzt, wird mehrheitlich von Sunniten bewohnt. Sie machen etwa ein Viertel der Bevölkerung des Landes aus und hatten sich bei den letzten Provinzwahlen im Januar 2005 zum Boykott entschlossen.

–   Ihr Machtverlust nach dem Sturz Saddam Husseins und diverse Militäroperationen der US-Armee gegen ihre Provinzen mit Billigung der Übergangsregierung des schiitischen Ministerpräsidenten Ijad Allawi haben sie derart verbittert, dass sie sich dem politischen Prozess in ihrem Land zunächst verweigerten.

–   Jetzt aber wurde ein engagierter Wahlkampf in der Provinz geführt. Stammesführer, die sich noch vor drei Jahren als Aufständische mit US-Truppen und irakischen Sicherheitskräften blutige Kämpfe geleistet haben, wollen nun Abgeordnete, Gouverneure oder Bürgermeister in ihrer Provinz werden. Besonders in Falludscha, der einstigen Terrorhochburg und Brutstätte al-Qaidas, taten die Scheichs alles, um die Wähler für sich zu mobilisieren. Von Stimmenkäufen in größerem Maß war die Rede, von üppigen Wahlgeschenken ebenfalls.

–   Doch die Scheichs haben eines nicht bedacht: die Frauen. Im Straßenbild von Falludscha ist kaum ein weibliches Wesen zu sehen. Frauen sind in der Öffentlichkeit praktisch nicht präsent.

–   Einige wenige sind Ärztinnen und Lehrerinnen. Es soll eine Bankdirektorin in Falludscha geben. Zwei Frauen sind auf Wahlplakaten abgebildet, "um der Quote zu entsprechen", sagt Mohammed Fajad al-Issawi, Polizeichef von Falludscha, und grinst. Beide stünden ohnehin in der Öffentlichkeit, als Lehrerinnen. Doch die meisten Frauen bleiben im Haus und zeigen sich nicht, wie es in konservativen islamischen Gesellschaften üblich ist. Und diese Frauen gehen auch nicht wählen. "Für uns sind die Frauen kostbar wie Diamanten", erklärt der Polizeioffizier die Abwesenheit der weiblichen Einwohner, "die man gut verwahren muss."

–   Die neue irakische Verfassung schreibt aber vor, dass 25 Prozent der Parlamentssitze, sowohl national als auch in den Provinzen, durch weibliche Abgeordnete besetzt werden müssen. "Ach", seufzt Fajad, "die haben wir nicht gemacht."

 

–   In Bagdad sind Frauen wählen gegangen, wenn auch nicht in Massen. Dafür, dass sie laut UN-Angaben 65 Prozent der irakischen Bevölkerung stellen, sah man auch in der Hauptstadt überwiegend Männer in die Wahllokale gehen. Viele Frauen sind auch hier zu Hause geblieben, aber nicht aus traditionell islamischen Beweggründen, sondern weil sie unschlüssig waren, wem sie ihre Stimme geben sollten, oder aus Frust über die vorangegangenen Amtsträger. "Ich bin enttäuscht von unseren Politikern", sagt Rehan stellvertretend. "Vier Stunden Strom am Tag, immer noch nicht ausreichend Wasser – und das nach vier Jahren Amtszeit!" Die 32-jährige Irakerin hat zwar ihre Mutter und ihre Schwester zum Wahllokal begleitet, ihre Stimme aber nicht abgegeben. Der Boykott ist für sie ein stiller Protest. So haben wohl viele Bagdader gedacht.

Mutter und Schwester dagegen haben gleich zwei Mal einen Haken auf dem Wahlzettel gemacht, einen bei der Partei oder Liste ihrer Wahl und einen bei der Person, die daraus direkt gewählt werden kann. Eine Frau? "Nein", sagen beide übereinstimmend, "wir haben einen Mann gewählt." Männer seien stärker und den Ansprüchen dieser schweren Zeit eher gewachsen als Frauen, sagen beide zur Begründung. Dies sagten auch alle anderen Frauen, die sowohl von westlichen als auch von irakischen Journalisten beim Verlassen der Wahllokale befragt wurden. Ob überhaupt eine Frau direkt in eines der 14 Provinzparlamente Einzug halten kann, werden die nächsten Tage zeigen, wenn die Ergebnisse veröffentlicht werden.

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