Steinmeier in America – I russi dovrebbero controllare i missili USA in Polonia
● Il ministro tedesco Esteri, Steinmeier, negli USA cercherà di capire come si pongano le relazioni russo-americane dopo il vertice Nato di Bucarest, vista la genericità del comunicato ufficiale, in particolare sul progetto anti-missilistico;
o sembrerebbe che la Polonia accetti che militari russi controllino che serve a difesa da attacchi dal Sud, (Iran) e non per attaccare la Russia;
o la Polonia in cambio vorrebbe l’appoggio americano all’armamento delle sue forze armate.
o La Cekia invece si oppone alla presenza di controllori russi per gli impianti radar americani previsti. Non vuole che americani e russi possano decidere bilateralmente su una questione come questa che la riguarda.
– MO, nuove iniziative per pace israelo-palestinese; Iran
piano americano per un sistema di difesa missilistica in Est Europa.
Steinmeier in Amerika – Russen sollen US-Raketen in Polen kontrollieren
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier ist zu Besuch in Washington. Zu besprechen gibt es viel: Chinas Tibet-Krise, die Entwicklung im Kosovo und nicht zuletzt die umstrittene Raketenabwehrplanung der USA. Polen ist offenbar damit einverstanden, dass russische Militärs das Abwehrsystem kontrollieren.
In international bewegter Zeit besucht Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier die Vereinigten Staaten. Chinas Tibet-Krise, neue Aktivitäten im Nahost-Friedensprozess, die Entwicklung im Kosovo, das Dauerthema Iran und die US-Pläne für eine Raketenabwehr in Mittelosteuropa stehen auf der Agenda seines heutigen Treffens mit Amtskollegin Condoleezza Rice.
Zudem nimmt Steinmeier an der Eröffnung des für nahezu eine halbe Milliarde Dollar errichteten "Newseums" in Washington teil, einem Museum für Pressefreiheit und Interaktivität. An der Harvard-Universität in Boston wird der SPD-Politiker am Samstag eine Grundsatzrede zu den transatlantischen Beziehungen halten. Abends will er beim Baseball-Spitzenspiel zwischen den Boston Red Sox und den New York Yankees als "Pitcher" den ersten Ball in Richtung des "Batter" von den "roten Socken" werfen. Und Condi Rice, nach einem Tipp für den Kollegen gefragt, sagte geradeheraus, sie würde "ihm raten, das sein zu lassen". So ein Wurf sei nämlich "riskant". Die Ministerin dürfte dabei ihren Präsidenten im Auge gehabt haben. Bush warf vorigen Samstag den Opening-Pitch bei einer Stadioneinweihung in Washington und wurde kräftig ausgepfiffen.
– Von Rice dürfte Steinmeier auch zu erfahren versuchen, wie sich das amerikanisch-russische Verhältnis nach dem Bukarester Nato-Gipfel aus Washingtoner Sicht darstellt. Das anschließende Treffen zwischen den Noch-Präsidenten George W. Bush und Wladimir Putin wurde von Kommentatoren in beiden Ländern freundlich beurteilt, aber die Unbestimmtheit des veröffentlichten Kommuniques lädt zu Nachfragen insbesondere zur Raketenabwehr ein.
– Dem Vernehmen nach ist Polen, wo US-Abwehrraketen stationiert werden sollen, damit einverstanden, dass eine Handvoll russischer Militärs als Aufpasser Moskaus in der Botschaft untergebracht werden. Sie werden kontrollieren, dass sich die Abwehr ausschließlich gegen Angriffe aus dem Süden, etwa dem Iran richtet, nicht aber gegen das russische Potenzial. Als Gegenleistung erwartet Warschau von Washington Unterstützung für die Ausrüstung der Armee.
Widerstand in Tschechien
– Komplizierter gestaltet sich offenkundig das Werben der USA um Tschechien, dem geplanten Standort der Radaranlage. Die Anwesenheit russischer Kontrolleure – die Moskau am liebsten in der Militäranlage selbst stationieren würde – stößt auf Widerstand in der Regierung. Dass Amerikaner und Russen zwischenzeitlich den Eindruck erweckten, die beiden Grossmächte könnten bilateral über diese – einen dritten Staat betreffende – Frage entscheiden, hat in Prag Befremden ausgelöst.
Bereits gestern Abend traf Steinmeier den früheren Außenminister Henry Kissinger. Hinzu kommen Begegnungen mit den Senatoren Joe Lieberman und Edward Kennedy, sowie außenpolitischen Beratern der demokratischen Präsidentschaftsbewerber Barack Obama und Hillary Clinton. Zu einem frühen Stadium der Vorbereitung dieser bereits achten Washington-Reise von Außenminister Steinmeier war auch über ein Treffen mit den Kandidaten selbst nachgedacht worden.
Doch der enge Kampagnen-Kalender der Wahlkämpfer verhinderte das, zumal Bilder mit dem Außenminister aus Deutschland den amerikanischen Wähler kaum beeindruckt hätten. Pluspunkte in Deutschland dürfte hingegen das Foto eines deutschen Kanzlerkandidaten an der Seite Obamas bringen. Aber wer für die SPD nächstes Jahr ins Rennen geht, wird sicher auch nach dem Abschluss von Steinmeiers Washington-Boston-Trip ungewiss bleiben.