Polonia e Germania – Berlino e
Varsavia vogliono migliorare le relazioni
Ulrich Leithäuser, Berlino
La Germania offre alla Polonia la possibilità di non
dipendere dalla Russia per il gas.
Incontro tra la cancelliera tedesca Merkel e il primo
ministro polacco Kaczynski, definito “costruttivo” da quest’ultimo.
La Polonia è contraria al gasdotto del Baltico che la
by-passa, perché rischia in caso di blocco del rifornimento del gas russo, di
non avere come arma di risposta il blocco del rifornimento di gas russo
all’Europa.
- Merkel ha promesso che si impegnerà nel semestre di presidenza
del consiglio UE 2007 a favore della creazione del mercato unico europeo
dell’energia, in modo che Polonia e paesi baltici possano accedere alle
forniture all’Europa occidentale. - Assurdo per Kaczynski la costruzione di una derivazione del
gasdotto, come ventilato precedentemente, perché non farebbe che aumentare la
dipendenza dalla Russia.
La Merkel respinge la richiesta avanzata da Kaczynski di un
trattato internazionale in cui la Germania rinunci a tutte le rivendicazioni di
risarcimento, (di una minoranza dei profughi tedeschi e dell’associazione
privata „Preußische Treuhand“).
- In un colloquio privato Kaczynski ha proposto la costituzione
di un esercito europeo; - sulla Costituzione UE: la Polonia è per i rafforzamento della
Commissione UE e del suo presidente; favorevole al mantenimento di alcuni
elementi del trattato di Nizza, che assicura alla Polonia una quota di voti
commisurata alla sua quota di popolazione su quella europea. - Nel 2005 ci sono state oltre 1,5 mn. di scambio di visite di
giovani tra i due paesi.
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Il ministro tedesco Esteri ha proposto un libro di storia
comune tedesco-polacco, su modello di quello franco-tedesco; un ruolo
importante è assegnato agli studenti dell’università Viadrina (Francoforte),
17$ dei quali proviene dalla Polonia.
Steinmeier propone di riportare la discussione sul “Centro
contro le proscrizioni” alla proposta dell’ex presidente tedesco Rau e di
Aleksander Kwasniewski, di una “Rete europea per la memoria e la solidarietà”.
Faz 061031
Polen
und Deutschland – Berlin und Warschau wollen Verhältnis verbessern
Von Ulrich
Leithäuser, Berlin
31. Oktober 2006
Trotz
fortbestehender Differenzen in wichtigen Fragen wollen Deutschland und Polen ihr Verhältnis verbessern.
Beide Seiten wollten „gute, freundschaftliche bilaterale Beziehungen“, sagte
Bundeskanzlerin Merkel (CDU) nach einem Treffen mit dem polnischen Ministerpräsidenten Kaczynski
am Montag. Kaczynski
nannte das Gespräch „konstruktiv“. Der Besuch in Deutschland sei für ihn
„eine gute Erfahrung“ gewesen, und er habe angenehme persönliche Beziehungen
aufgebaut.
– In ihrem ersten Berliner Treffen, dessen
Atmosphäre nach den Irritationen der letzten Monate als ausgesprochen
freundlich beschrieben wurde, suchten Frau Merkel und Kaczynski nach einer Einigung im Streit um die
in Bau befindliche deutsch-russische Gasleitung durch die Ostsee.
– Polen
ist gegen diese Streckenführung, die sein
Territorium umgeht, weil es dadurch die Möglichkeit verliert, auf russische
Lieferstopps mit einer Blockade des Gastransits nach Westeuropa zu reagieren.
– Um diese Sorgen zu zerstreuen, versprach Merkel ihrem Gast,
Deutschland werde sich im kommenden Jahr in der Europäischen Union für die
Schaffung eines gemeinsamen europäischen Gasmarktes einsetzen. Auf diese
Weise sollen Polen und das Baltikum notfalls Zugang zu Gaslieferungen aus
Westeuropa erhalten.
Hilfe bei
Lieferproblemen mit Gas
Merkel sagte zu,
Deutschland werde während seiner EU-Präsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 für
eine solche Lösung eintreten und hoffe schon beim EU-Gipfeltreffen im März 2007
auf erste Ergebnisse. Kaczynski
nannte Merkels Angebot, bei Lieferproblemen auf Gas aus Ländern „westlich von
Polen“ zurückgreifen zu können „sehr freundlich“. Beide Seiten seien bei ihren divergierenden
Haltungen geblieben, „aber wir waren in der Lage, uns konstruktiv zu
verständigen“. Die immer
wieder erörterte Möglichkeit, für Polen eine Abzweigung von der Leitung zu
schaffen, beschrieb Kaczynski als sinnlos, weil dadurch die Abhängigkeit von
russischem Gas weiter zunehmen würde.
– Im Streit über Entschädigungsforderungen,
die eine Minderheit der deutschen Vertriebenen und die Privatorganisation
„Preußische Treuhand“ an Polen richten, blieben beide Seiten bei ihren
bisherigen Positionen. Kaczynski
hatte vor dem Besuch verlangt, Deutschland müsse in einem internationalen
Abkommen auf alle Ansprüche verzichten. Frau Merkel zeigte Verständnis
für die polnischen Sorgen, wies jedoch Kaczynskis Ansinnen zurück. „Ich weiß,
welche Beunruhigung die Preußische Treuhand immer wieder in Polen auslöst,“
stellte sie fest, verwies jedoch darauf, daß ihre Regierung deren Forderungen
nicht unterstütze. Ein Vertrag sei „nicht die richtige Lösung“, da er die Dinge
nur „komplizierter“ mache.
Hält am Vertrag von
Nizza fest
– Kaczynski entgegnete, die Angelegenheit
sei aus polnischer Sicht damit „noch nicht endgültig abgeschlossen“. Er wisse es jedoch zu schätzen, daß
die Kanzlerin wie schon ihr Vorgänger Schröder noch einmal bestätigt habe, daß
sie die Forderungen der Treuhand nicht unterstütze. Kaczynski blickt auf
einige Eklats bei Treffen mit deutschen Kanzlern zurück, seit ein
temperamentvoller Gedankenaustausch mit Bundeskanzler Kohl über die
deutsch-polnische Geschichte zu Beginn der neunziger Jahre im Streit endete.
Als Frau Merkel vor einem Jahr zum ersten Mal als Kanzlerin Polen besuchte,
hatte Kaczynski sich noch geweigert, sie zu empfangen.
– Kaczynski schlug im internen Gespräch mit
Frau Merkel vor, eine europäische Armee zu schaffen. Wie nach dem Treffen in Berlin zu hören war,
brachte er den Vorschlag bei einem Mittagessen vor, das die Kanzlerin am Montag
für ihn gegeben hatte.
– Im Gespräch über die Zukunft des
europäischen Verfassungsvertrages sagte Kaczynski weiterhin, Polen setze sich
für eine Stärkung der Brüsseler Kommission und ihres Präsidenten ein. Außerdem
liege seiner Regierung viel daran, einige Elemente des gegenwärtig gültigen
Vertrags von Nizza beizubehalten.
Nicht immer einfach:
das deutsch-polnische Verhältnis
Dieser Vertrag
sichert Polen bei Abstimmungen einen Stimmenanteil zu, der über seinen Anteil
an der europäischen Bevölkerung weit hinausgeht. Die Verbesserung der
Gesprächsatmosphäre könnte demnächst dem Deutsch-Polnischen Jugendwerk zugute
kommen, das seit dem Amtsantritt des äußerst deutschlandkritischen polnischen
Erziehungsministers Giertych in Finanzierungsnöte geraten ist. Kaczynski und
Merkel versicherten nach ihrem Gespräch einhellig, alle Probleme in
Zusammenhang mit dem Jugendwerk, das in den vergangenen Jahren mehr als 1,5 Millionen Jugendlichen
Besuche im Nachbarland ermöglicht hat, seien gelöst.
Text: F.A.Z.,
31.10.2006, Nr. 253 / Seite 1