Ue, Cekia, elezioni
Die Welt 061023
Cekia – Successo
elettorale per i conservatori
Hans-Jörg Schmidt
Primo turno, elezioni parziali per il senato della
Repubblica ceca (27/81 circoscrizioni), il partito dei conservatori (ODSè
risultato il primo o il secondo partito in 26 circoscrizioni.
I socialdemocratici dell’ex premier Jirì Paroubek è risultato
secondo, con 11 candidati rinviati al secondo turno, in cui lo scontro sarà tra
conservatori e socialdemocratici.
L’ODS ha ottenuto a Praga il 54,4% dei consensi, per la
prima vota potranno governare da soli la capitale.
Dopo il voto di sfiducia ai primi di ottobre, Mirek Topolánek
(ODS) dirige ora governo ad interim; si prevede che l’attuale borgomastro di
Praga Pavel Bem (ODS) manterrà la carica e che sostituisca Topolánek alal testa
del partito.
Il presidente dei socialdemocratici Paroubek ha chiesto agli
altri partiti una specie di fronte unito per non consentire la maggioranza assoluta
all’ODS (a cui mancherebbero ora solo 4 senatori), in cambio di seggi al senato; già nel passato l’ODS ha avuto
la peggio per questo tipo di alleanza.
Dall’esito
del ballottaggio dipenderà a chi il presidente Klaus affiderà il nuovo mandato per
la formazione del governo, se ai socialdemocratici, come chiedono o ai
conservatori dell’ODS.
Die Welt 061023
Tschechien – Erfolg bei Wahl für Tschechiens Konservative
Der Ort, den sich
die Prager Konservativen für ihre Wahlparty ausgesucht hatten, passte zum
Ergebnis: im "Grand Café" am Altstädter Ring konnte in der Tat ein
großer Sieg gefeiert werden. Die konservative ODS holte die meisten Stimmen
Von Hans-Jörg
Schmidt
Prag –
– Die ODS verbuchte in der
Hauptstadt, ihrer traditionellen Hochburg, 54,4 Prozent der Stimmen und wird
damit erstmals die Moldaumetropole allein regieren können. Auch der ODS-Ehrenvorsitzende,
Präsident Václav Klaus, ließ es sich nicht nehmen, dem alten und neuen Oberbürgermeister Pavel Bem
persönlich zu gratulieren. "Das Ergebnis der Wahlen ist ein klares Signal
für die Stimmung unter den Leuten", sagte das Staatsoberhaupt.
Viele Anwesende spekulierten bereits, Bem sei der
kommende Mann der ODS, werde vielleicht schon auf dem im kommenden Monat
anstehenden Parteitag den
glücklosen Mirek Topolánek an der Parteispitze ablösen.
Topolánek selbst, der Anfang Oktober
die Vertrauensabstimmung im Parlament verloren hatte und seither nur eine interimistische Regierung
führt, interessierte sich nicht so sehr für die Ergebnisse der Bürgermeisterwahlen, bei der seine ODS-Kandidaten
landesweit nach unabhängigen Bewerbern am besten abschnitten.
– Für die "große" Politik war das Ergebnis der Teilwahlen zum Senat
wichtiger. Es ging dabei um
die Wahl in 27 der 81 Wahlkreise. Und in 26 erreichte die ODS den ersten oder zweiten Platz
und geht somit am kommenden Wochenende in die Stichwahl.
– Deutlich
auf den zweiten Platz wurden die Sozialdemokraten von Ex-Premier Jirí Paroubek verwiesen; sie schicken elf Kandidaten in die zweite Runde. In diesen Wahlkreisen wird es bei
der Stichwahl zum direkten Aufeinandertreffen von Konservativen und Sozialdemokraten
kommen.
Trotz des sehr guten
Abschneidens seiner Partei blieb ODS-Chef Topolánek vorsichtig. "Wir haben
noch nicht gewonnen", sagte er.
Die Konservativen
haben bereits so ihre Erfahrungen mit den Senatswahlen gemacht. In der Stichwahl zogen sie dort in
der Vergangenheit schon häufiger den Kürzeren, weil sich alle anderen Parteien
gegen sie verbündeten.
– Der sozialdemokratische Parteivorsitzende Paroubek hat
denn auch unmittelbar nach Bekanntwerden der Ergebnisse die übrigen Parteien aufgerufen, neuerlich eine Art Einheitsfront gegen
die ODS zu schmieden. So, wie man selbst die Kandidaten anderer Parteien
gegen die Konservativen unterstützen wolle, erwarte man selbst auch Rückendeckung für die eigenen Anwärter auf
einen Senatssitz. Es gehe darum, die
absolute Mehrheit der ODS in der zweiten Parlamentskammer zu verhindern. Und
bis zu der ist es nicht weit. Nur vier Senatoren fehlen den
Konservativen zu dieser Mehrheit.
Der Ausgang der Stichwahl ist deshalb so
interessant, weil Präsident Klaus anschließend
neuerlich den Auftrag zur Regierungsbildung vergeben will. Eine ODS-Mehrheit im Senat wäre ein guter
Grund für ihn, die Forderung der Sozialdemokraten abzuschmettern, nach
dem Misserfolg von ODS-Chef Topolánek nunmehr.
Artikel erschienen
am 23.10.2006 WELT.de 1995 – 2006