Germania, Libano, missione militare
Die Welt 06-09-20
Missione in Libano – Controverso il finanziamento della
missione militare
Cornelia Wolber
+ Die Welt 06-09-21
Missione Libano – Il Bundestag invia soldati in una
"missione storica "
Peter Müller
+ Die Welt 06-09-21
Decisione sul Libano – La maggior parte dei deviazionisti
nella SPD
Quella per il Libano é la 11° missione militare tedesca, si
giunge per la prima volta a superare i 10 000 militari in servizio
all’estero.
Cancelliera Merkel: “decisione storica”; nel conflitto
mediorientale «non siamo neutrali e neppure vogliamo esserlo». «Questa missione
della Bundeswehr in Medio Oriente non è una missione come le altre». La
richiesta di Israele di una partecipazione tedesca è un «segno di fiducia». Sui
contrari a causa del passato tedesco: li rispetto, «proprio per questo motivo
io giungo ad una conclusione opposta».
La Merkel ha presentato questa missione come parte di un
grande progetto politico per il MO.
Complessivamente: 442/599 voti a favore, contrari 152, 5
astenuti. Solo i 50 deputati dei Linke hanno votato compatto per il NO. Dei 61
deputati FDP, nonostante l’indicazione per il NO, 8 FDP si sono espressi a
favore e 2 si sono astenuti; nella Grosse Koalition 44 deputati hanno votato NO,
contro le indicazioni dei rispettivi partiti, pari a 1/10, 32 di questi sono
SPD, 12 dell’Union, con 1 astenuto; Grünen: 6 contrari e 2 astenuti.
Il dibattito nel Bundestag per il mandato alla missione ha
ribadito “il significato storico” della decisione. Contrari Die Linke, e FDP;
favorevoli Union SPD e Grüne.
FDP, NO perché la Germania mette in gioco il capitale di
fiducia di cui gode da entrambe le parti «fornendo un contributo militare senza
che ve ne sia necessità». Dato che non è discutibile il diritto all’esistenza
di Israele, in caso riprenda il
conflitto la Germania non sarà più neutrale.
Concetto questo ribadito dal Gysi, Die Linke: il governo
tedesco non è neutrale e neppure lo vuole essere.
Oskar Lafontaine, capogruppo Linke: con la missione in Libano potrebbe
crescere il rischio terrorismo in Germania.
Steinmeier, Esteri SPD: La
partecipazione tedesca alla missione ONU «si pone nella buona tradizione della
politica estera tedesca», è un segnale dell’impegno nel processo di pace in MO.
Jürgen Trittin, Die Grünen: ha
chiesto alla Merkel che con la presidenza UE dal gennaio 2007 vengano fatti significativi
passi avanti nel processo di pace in MO.
Previsto l’invio di 2400 soldati, di cui 1500 su otto navi e
vedette.
Scontro tra ministro Difesa e Bilancio per il finanziamento
missione militare in Libano.
Costo della missione €46 mn nel 2006 e147 mn. per il 2007,
che non sono previsti nel bilancio per la Difesa.
Le spese
aggiuntive saranno coperte da tutti i ministeri e non solo da quello della
Difesa.
Die Welt 06-09-20
Libanon-Mission
– Finanzierung des Bundeswehr-Einsatzes strittig
Zwischen
Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) und Bundesfinanzminister Peer
Steinbrück (SPD) gibt es Streit über die Finanzierung des Libanon-Einsatzes der
Bundeswehr. Gleichwohl
zeichnet sich im Bundestag eine deutliche Mehrheit für den Einsatz ab.
Vorgesehen ist die Ensendung von bis zu 2400 Soldaten.
Von Cornelia Wolber
Berlin – Zwischen
Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) und Bundesfinanzminister Peer
Steinbrück (SPD) gibt es Streit über die Finanzierung des Libanon-Einsatzes der
Bundeswehr. Das wurde gestern bei der
ersten Beratung des Bundestages über das Mandat für die deutsche Beteiligung an
der militärischen UN-Friedensmission deutlich. In der fast zweistündigen Debatte, in der wiederholt die
"historische Bedeutung" der Entscheidung betont wurde, zeichnete
sich gleichwohl eine Mehrheit für den Einsatz ab.
Die endgültige
Entscheidung soll heute in namentlicher Abstimmung fallen. Linksfraktion und FDP haben Ablehnung, Union, SPD und Grüne Zustimmung
angekündigt. Bei der Probeabstimmung
der Unionsfraktion gab es gestern nur sechs Nein-Stimmen und drei Enthaltungen.
Vorgesehen ist die Entsendung von bis zu 2400
Soldaten. Schwerpunkt sind 1500 Marinesoldaten, die mit acht Schiffen und
Booten vor der libanesischen Küste den Waffenschmuggel unterbinden sollen und dazu auch verdächtige Schiffe
gegen den Willen der Besatzung kontrollieren dürfen.
–
Jung wies darauf hin, dass die Kosten für
den Einsatz – 46 Millionen Euro in diesem und 147 Millionen Euro 2007 – im
Verteidigungsetat nicht berücksichtigt seien. "Wir werden uns deshalb verständigen
müssen", betonte er. Man könne nicht immer mehr von der Bundeswehr
verlangen, ohne die finanziellen Grundlagen zur Verfügung zu stellen.
–
Steinbrück
hatte dies schon vorher zurückgewiesen. "Wir kommen nicht weiter, wenn als
Erstes immer nach mehr Geld gerufen wird", sagte er der "Berliner
Zeitung".
Die Mehrausgaben im
laufenden Jahr sollen im Haushaltsvollzug erwirtschaftet werden. Einen
entsprechenden Antrag der Regierung hat der Haushaltsauschuss gestern
beschlossen.
–
Das bedeutet, dass das notwendige Geld von
allen Ministerien gemeinsam aufgebracht werden soll, nicht allein vom Verteidgungsministerium. Im kommenden Jahr allerdings muss Jung
dann selber ran. "Zur Deckung der Mehrausgaben ab 2007 müssen Einsparmöglichkeiten
innerhalb des Verteidigungsetats geprüft werden", sagte der
haushaltspolitische Sprecher der SPD, Carsten Schneider. Die Häuser von
Steinbrück und Jung seien aufgefordert worden, bis Ende Oktober entsprechende
Vorschläge zu erarbeiten. Diese fließen dann in die Haushaltsberatungen ein,
die der Ausschuss voraussichtlich am 9. November abschließen wird. "Vorher
ziehen wir nichts vor die Klammer", sagte der Haushaltsexperte der Union,
Steffen Kampeter.
Dabei gelte es auch
zu prüfen, ob die Auslandseinsätze der Bundeswehr etwa auf dem Balkan in
gleicher Höhe fortgeschrieben werden, sagte Schneider. Auch müssten die
langfristigen Beschaffungspläne hinterfragt werden, sagte der SPD-Politiker,
ohne dabei explizit den Eurofighter zu nennen.
–
Außenminister
Frank-Walter Steinmeier (SPD) warb in der Debatte um eine breite Zustimmung für
den Einsatz. Die deutsche Beteiligung an der UN-Mission stehe in "der guten Tradition deutscher Außenpolitik":
Der Einsatz sei das Signal für die jetzt beginnende Arbeit am Friedensprozess
im Nahen Osten. Die Chancen dafür stünden nicht schlecht. Eine
Nahost-Friedenskonferenz wäre jedoch noch verfrüht. Vielmehr sollte man das
sogenannte Quartett aus den USA, den UN, der EU und Russland wiederbeleben, das
die Steuerung der nächsten Schritte übernehmen könne.
–
Die Ablehnung der FDP-Fraktion begründete ihr außenpolitischer Sprecher Werner
Hoyer mit dem Argument, Deutschland
setze sein auf beiden Seiten vorhandenes Vertrauenskapital aufs Spiel,
"indem wir unnötigerweise einen militärischen Beitrag leisten". Da
das Existenzrecht Israels nicht zur Disposition stehe, werde Deutschland auch
nicht mehr neutral sein, wenn der Konflikt wieder ausbreche.
–
Dem schloss sich Linksfraktionschef Gregor
Gysi an. Die Bundesregierung
sei nicht neutral und wolle es auch nicht sein. Für die Grünen wies der
Fraktionsvorsitzende Fritz Kuhn darauf hin, dass die dem Einsatz zugrunde
liegende UN-Resolution den schrecklichen Krieg in einen Waffenstillstand
überführt habe. Jetzt gehe es darum, daraus einen dauerhaften Waffenstillstand
zu machen.
Mitarbeit: A.G.
Artikel erschienen
am 20.09.2006 WELT.de 1995 – 2006
Die Welt 06-09-21
Libanon-Einsatz
– Bundestag schickt Soldaten auf "historische Mission"
Kanzlerin Merkel
stimmt die Deutschen im Bundestag auf einen heiklen Einsatz ein. Im
Nahost-Konflikt sei man nicht neutral und wolle das auch nicht sein. Mit ihren
Argumenten erntete sie sogar von der FDP einigen Applaus.
Von Peter Müller
Berlin – Die
zahlreichen Soldaten der Bundeswehr, die auf der Publikumstribüne Platz
genommen hatten, und auch Israels Botschafter Schimon Stein wurden Zeuge einer
Debatte, die von ernsten Tönen geprägt war. Ohne parteipolitische Häme, zumeist
ohne falsche Untertöne näherte sich der Bundestag am Mittwoch einer Entscheidung, die Kanzlerin Angela Merkel
(CDU) schon vor einigen Tagen als "historisch" bezeichnet hatte.
Mehr Redner als
gewöhnlich hatten sich Stichworte mit ans Pult gebracht. Öfter als in anderen
Debatten blickten sie auf ihre Niederschrift, um das Für und Wider einer
deutschen Mission vor der Küste des Libanon abzuwägen.
Am Ende stand eine
breite Mehrheit für den ersten Einsatz deutscher Soldaten in Nahost seit dem
Zweiten Weltkrieg.
–
442 von
599 Abgeordneten stimmten am Mittwoch für eine Entsendung von bis zu 2400
Soldaten, dagegen 152. Es gab fünf Enthaltungen.
–
Kanzlerin
Merkel hatte mit ihrer Rede den staatstragenden Ton vorgegeben. "Dieser Einsatz der Bundeswehr im Nahen
Osten ist kein Einsatz wie jeder andere", sagte sie. Der Wunsch Israels nach einer deutschen
Beteiligung sei ein "Zeichen des Vertrauens", das ernst genommen
werden müsse. Unter Hinweis auf die besonderen
Beziehungen Deutschlands zu Israel fügte Merkel hinzu: "Wir sind nicht
neutral. Wir
wollen auch gar nicht neutral sein."
An kaum einem anderen
Ort der Welt werde Deutschlands Verantwortung so deutlich wie hier, so Merkel. Sie respektiere die Entscheidung derer,
die aufgrund der deutschen Geschichte gegen einen Einsatz seien. "Aber ich mache ebenso klar: Gerade
wegen dieses Arguments komme ich genau zu einer gegenteiligen Antwort."
Da klatschten auch
vereinzelte Angehörige der FDP, unter ihnen Generalsekretär Dirk Niebel. Obwohl
FDP-Partei- und -Fraktionschef Guido Westerwelle seiner Fraktion ein Nein zum
Libanon-Einsatz empfohlen hatte, stimmten letztlich acht Liberale zu, zwei enthielten sich. Auch in der großen
Koalition gab es zahlreiche Abweichler. Trotz eindringlichen Werbens der
Regierung stimmten letztlich 44 Abgeordnete, das ist jeder zehnte, gegen den
Einsatz.
Der von Deutschland
geführte Marineverband soll vor der libanesischen Küste Waffenschmuggel für die
radikal-islamische Hisbollah notfalls mit Waffengewalt unterbinden. Mit diesem elften Auslandseinsatz der Bundeswehr
steigt die Zahl der Soldaten, die im Ausland Dienst tun, erstmals auf über 10
000.
–
Der
Marineverband aus zwei Fregatten, einem Einsatzgruppenversorger, einem Tender
sowie vier Schnellbooten mit fast tausend Soldaten an Bord bricht am Donnerstag
von Wilhelmshaven aus Richtung Nahost auf. Verteidigungsminister Franz Josef
Jung (CDU) wird die Soldaten in einem feierlichen Appell verabschieden.
Wie gut die Soldaten
für ihren Einsatz gerüstet sind, ist umstritten. Nach Ansicht des Vorsitzenden
des Bundeswehrverbandes, Bernhard Gertz, sind die Soldaten für den Einsatz
"hervorragend ausgebildet". Er
bedauere aber, dass die vor langem bestellten Korvetten erst 2007 zur Verfügung
stünden. Die nun zum Einsatz kommenden Schnellboote seien für die Mission im
östlichen Mittelmeer nicht optimal ausgestattet. Es gäbe Kühlprobleme bei den
Motoren. "Zudem können Hubschrauber nicht landen", sagte Gertz
der WELT. Er betonte aber: "In der
Zusammenarbeit mit den anderen Nationen, die diese Lücken füllen, ist unser
Verband recht gut aufgestellt."
–
Kanzlerin
Merkel bemühte sich, den Einsatz der Bundeswehr als Teil eines größeren
politischen Konzepts für den Nahen Osten darzustellen. "Ohne
Waffenstillstand müssen wir nicht über den Friedensprozess reden." Am
Donnerstag will sich das sogenannte Nahost-Quartett am Rande der Vollversammlung
der Vereinten Nationen (UN) in New York treffen. Dort wollen die USA, Russland
sowie Vertreter der UN und der Europäischen Union beraten, wie der Friedensprozess
zwischen Israelis und Palästinensern belebt werden kann.
"Es ist nicht
ehrenrührig, Zweifel an der Richtigkeit des Einsatzes zu haben",
verteidigte FDP-Chef Westerwelle die ablehnende Haltung der Liberalen.
Deutschland könne gegenüber Israel nicht neutral sein. "Israel erwartet,
dass wir im Zweifel Partei sind."
–
Oskar
Lafontaine, der Fraktionschef der Linkspartei, erneuerte den Vorwurf, durch die
Libanon-Mission könne sich die Terrorgefahr in Deutschland erhöhen.
Der außenpolitische Sprecher der Grünen, Jürgen Trittin,
forderte Merkel auf, im Zuge der deutschen EU-Ratspräsidentschaft ab Januar
2007 "nachvollziehbare Schritte" hin zu einem Friedensprozess in
Nahost zu unternehmen.
Artikel erschienen
am 21.09.2006 WELT.de 1995 – 2006
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Die Welt 06-09-21
Libanon-Beschluss
– Die meisten Abweichler gab es bei der SPD
Jetzt geht alles
ganz schnell: Der Verteidigungsminister verabschiedet am Donnerstag etwa 1000
Soldaten in Wilhelmshaven. Der Bundestag votierte mit einer großen Mehrheit für
den Antrag der Bundesregierung, bis zu 2400 Soldaten in den Nahen Osten zu
schicken.
Berlin –
Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) wird am Donnerstag in
Wilhelmshaven deutsche Marinesoldaten für den Libanon-Einsatz verabschieden. An
der Mission sollen unter anderem die Fregatte „Mecklenburg-Vorpommern“, die
Führungsschiff sein wird, die Fregatte „Karlsruhe“ und der
Einsatzgruppenversorger „Frankfurt am Main“ teilnehmen, wie die Marine
erklärte.
An Bord der Schiffe
und Boote werden rund 1000 Soldaten sein. Sie sollen in Anwesenheit der
Familien und Angehörigen im Rahmen eines feierlichen Appells verabschiedet
werden. An dem Auslaufzeremoniell nehmen nach Angaben des Bundeswehr auch die
Besatzungen einer dänischen Korvette und zweier dänischer Schnellboote teil,
die zu dem Einsatzverband der UN gehören.
Große Mehrheit im
Bundestag
–
Der
Bundestag hatte am Mittag mit großer Mehrheit den Nahost-Einsatz der Bundeswehr
gebilligt. In namentlicher Abstimmung votierten 442 Abgeordnete für den Antrag
der Bundesregierung, die deutsche Marine zur seeseitigen Absicherung des
Libanons zu entsenden. 152 Parlamentarier stimmten
dagegen, fünf enthielten sich der Stimme.
Vorgesehen ist die
Entsendung von bis zu 2400 Soldaten. Kernelement des deutschen Beitrags zu der
UN-Friedensmission ist ein Marineverband. 1500 Bundeswehrsoldaten sollen mit
acht Schiffen und Booten als Teil eines internationalen Flottenverbandes unter
deutschem Kommando vor der libanesischen Küste den Waffenschmuggel für die
Hisbollah unterbinden und dazu auch verdächtige Schiffe gegen den Willen der
Besatzung kontrollieren dürfen.
Nur die Fraktion der Linkspartei stimmt
geschlossen
–
Bei
der Abstimmung gab es bei der SPD-Fraktion die meisten „Abweichler“. 32 SPD-Abgeordnete stimmten gegen die Empfehlung ihrer Fraktionsführung
und lehnten die Libanon- Mission ab. Bei der CDU/CSU-Fraktion hielten sich 12
Abgeordnete nicht an die Fraktionsvorgabe und
stimmten mit Nein, ein Abgeordneter enthielt sich.
–
Bei
der FDP, deren Partei- und
Fraktionsführung Ablehnung empfohlen hatte, stimmten 8 von 61 Parlamentariern für den Einsatz, 2 enthielten sich. Bei den Grünen,
deren Spitze für die deutsche Beteiligung an der UN-Truppe ist, gab es 6 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen. Geschlossen
entsprechend der Vorgabe der Fraktionsspitze votierte nur die Linksfraktion: 50 Abgeordnete waren gegen die Bundeswehr-Mission.
Siniora zu
Gesprächen in Berlin erwartet
Der libanesische
Ministerpräsident Fuad Siniora kommt nächste Woche nach Berlin. Siniora werde die Bundeskanzlerin am 28.
September treffen, teilte die Bundesregierung kurz vor der Abstimmung im
Bundestag über den Libanon-Einsatz der Bundeswehr mit.
Die erste Phase der
Stationierung der UN-Truppe im Libanon (UNFIL) ist bereits abgeschlossen. 5000
Soldaten seien im Libanon im Einsatz, sagte UNIFIL-Sprecher Alexander Ivanko.
Der Abzug der israelischen Einheiten aus dem Libanon soll am Freitag
abgeschlossen sein. Israel hatte diesen Schritt von der Stationierung
zusätzlicher UNIFIL-Soldaten abhängig gemacht, die nach dem Waffenstillstand
mit der Hisbollah beschlossen worden war. Vor
dem Konflikt zwischen Israel und der Schiitenmiliz Hisbollah hatte die UNIFIL
2000 Mann. Nun soll sie auf 15.000 Soldaten anwachsen.
WELT.de
Artikel erschienen
am 20.09.2006 WELT.de 1995 – 2006