Germania, bilancio, debito Faz 06-05-05
Bilancio statale tedesco – Per la prima volta il debito pubblico
oltre i 1.500 MD
Raggiunta per la prima volta in Germania la soglia di €1500MD
di debito pubblico;
– €18 200
per ognuno dei 82,4mn. di tedeschi;
– +
€23MD dall’inizio dell’anno, + €2141/secondo;
– 1/6
va al servizio sul debito; 1% in più di interesse sul capitale significa +
€15MD;
– debito
statale 1980-2004 quasi X 6 volte;
– il
debito è pari al 70% del PIL tedesco;
– se
si aggiunge il debito nascosto derivante da pensioni à 270% del PIL.
Faz 06-05-05
Öffentliche
Haushalte – Staatsschuld erstmals über 1.500.000.000.000 Euro
Kaum zu
stoppen
05. Mai 2006
Der deutsche Staat ist nunmehr mit mehr als 1,5 Billionen
Euro verschuldet. Wie der
Bund der Steuerzahler berichtete, hat die deutsche Staatsverschuldung in den
frühen Morgenstunden zum Freitag die historische Marke von 1.500.000.000.000 Euro überschritten. Damit
lastet auf jedem der 82,4
Millionen Einwohner Deutschlands die Last von gut 18.200 Euro öffentlicher
Schulden.
Der Steuerzahlerbund
zeigt auf seiner Seite im Internet nicht nur den aktuellen Schuldenstand an,
sondern auch die sich daraus ergebende Zinsbelastung: 23 Milliarden Euro seit Beginn des Jahres, jede
Sekunde kommen 2141 Euro hinzu. "Von diesem gigantischen Schuldenberg
gehen schwere Konsequenzen aus", warnte Steuerzahler-Präsident Karl Heinz
Däke.
Fast jeder
sechste Euro für Schuldzinsen
–
"Der Staat muß heute fast jeden sechsten Euro,
den er durch Steuern einnimmt, für Schuldzinsen ausgeben, der Bund sogar jeden fünften. Dieses Geld fehlt
an anderen Stellen für wichtige Aufgaben des Staates", mahnter er. Bei der
Staatsverschuldung gelte: "Kinder haften für ihre Eltern!" Ihnen
werde ein Stück weit das Recht genommen, in Zukunft über sich selbst zu
bestimmen. Der Bund der Steuerzahler fordert daher mittelfristig ein
grundgesetzliches Kreditaufnahmeverbot.
Der Präsident
des Bundesrechnungshofs, Dieter Engels, hatte am Donnerstag in der Anhörung
durch den Haushaltsausschuß ebenfalls die Schieflage der öffentlichen Haushalte
deutlich mit den Worten kritisiert: "Es ist nicht fünf vor Zwölf, sondern
es ist fünf nach Zwölf." Ein zügiger Abbau der Schulden sei aus
fiskalischen, volkswirtschaftlichen und auch ethischen Gründen dringend
geboten. Man dürfe das Problem nicht den Kindern auflasten.
–
Wie
der Bundesrechnungshof berechnet hatte, hat sich der Schuldenlast aller öffentlichen Haushalte von
1980 bis 2004 fast versechsfacht. Die öffentlichen Haushalte sind damit
einem wachsenden Zinsänderungsrisiko ausgesetzt. Schon ein um ein Prozentpunkt
steigender Kapitalmarktzins würde die öffentlichen Haushalte mit 15 Milliarden
Euro belasten, wenn alle Titel refinanziert sind.
Schulden
wachsen nicht nur absolut
– Doch
die Staatsschuld wächst nicht nur in absoluter Größe, sondern auch bezogen auf
die gesamtwirtschaftliche Leistung. Bezogen auf das
Bruttoinlandsprodukt liegt die Quote nunmehr bei 70 Prozent. EU-Kommission
ist im Herbst 2005 von einem weitern Anstieg im Jahr 2007 ausgegangen. Die Bundesregierung
sieht im jüngsten Stabilitätsprogramm, in dem die Konsolidierungsmaßnahmen der
Koalition berücksichtigt sind, die Spitze erreicht. Die ausgewiesene Staatsschuld ist jedoch gemessen an
den versteckten Lasten etwa aus Pensions- und Rentenansprüchen vergleichsweise
gering. Der Sachverständigenrat hatte vor einiger Zeit die hinzukommende
implizite Staatsschuld auf etwa 270 Prozent des Bruttoinlandsprodukts
geschätzt.
Die
Finanzminister von Bund und Ländern halten daher an der geplanten Mehrwertsteuererhöhung
fest, auch wenn erwartet wird, daß die Steuereinnahmen in diesem Jahr besser
als im November geschätzt ausfallen werden. Bundesminister Peer Steinbrück wies
zudem jüngst drauf hin, daß von den Steuermehreinnahmen schon 4 Milliarden Euro
im Haushaltsentwurf 2006 berücksichtigt sind.