- Il governo britannico è favorevole al deferimento dell’Iran al C.d.S. Onu, più caute Francia e Germania.
- Temono che gli USA utilizzino una risoluzione ONU di condanna del programma atomico iraniano per giustificare misure drastiche.
- Se il C.d.S. non approvasse sanzioni economiche, gli USA farebbero maggiori pressioni per sanzioni da parte dell’Europa.
- Improbabile che la Cina, con i suo diritto di veto, permetta l’approvazione di sanzioni economiche contro l’Iran, visti gli accordi firmati con esso per la fornitura di energia.
Più probabili: sanzioni finanziarie con il congelamento dei conti esteri iraniani e la sospensione dei crediti all’export; un divieto di viaggio per le elite al potere; esclusione della squadra calcistica iraniana dal campionato mondiale di calcio che si terrà in Germania.N24 12. Januar 2006
Iran abgestraft, Deutschland auch? -Embargo würde Export hart treffen
Von Joachim Schucht
Für brisanten Gesprächsstoff ist gesorgt. Wenn Kanzlerin Angela Merkel am Freitag erstmals mit George W. Bush im Weißen Haus zusammenkommt, dürfte der eskalierende Konflikt um das iranische Atomprogramm ganz oben auf der Gesprächs-Agenda stehen. Schon auf dem Hinflug will sie sich über die letzte Entwicklung informieren lassen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier will Merkel unerzüglich unterrichten, auf welche Linie er sich mit seinen britischen und französischen Amtskollegen bei einem Iran- Krisentreffen am Donnerstag im Auswärtigen Amt verständigt hat.
Jahrelang hatten sich die drei Regierungen im Auftrag der EU mit allerlei lukrativen Angeboten darum bemüht, die Führung in Teheran von ihren Atomplänen endgültig abzubringen. Nur mühsam waren die gegenüber den iranischen Absichten immer misstrauischen Amerikaner bereit, die EU-Verhandlungen zu tolerieren. Die Bush-Administration war überzeugt, dass die Mullahs trotz aller gegenteiligen Behauptungen dabei sind, unbeirrt ein verdecktes Atomwaffenprogramm voranzutreiben. Mit der iranischen Wiederaufnahme der Uran- Anreicherung fühlt sich Washington in seinen Zweifeln an den Zusicherungen jetzt voll bestätigt. Die Europäer stehen eher als die Blamierten da.
Deutsche Exporte um ein Drittel gestiegen
Entsprechend wütend fielen die Reaktionen in Berlin und anderen europäischen Hauptstädten auf die iranischen Provokationen aus. Wie man mit der neuen Lage jetzt umgehen soll, darüber gibt es allerdings noch keine richtige Klarheit. Steinmeier braucht am Donnerstag einiges Geschick, um wenigstens mit den beiden Amtskollegen aus Paris und London auf einen Nenner zu kommen. Zumindest die britische Regierung plädiert dafür, jetzt möglichst rasch die Iran-Frage vor den UN-Sicherheitsrat zu bringen. In Berlin und Paris stößt dies noch auf spürbare Zurückhaltung.
Befürchtet wird, dass eine UN-Resolution, in der das iranische Atomprogramm als Gefahr für den internationalen Frieden verurteilt wird, von Washington als Rechtfertigung für härtere Maßnahmen interpretiert werden könnte. Falls im Sicherheitsrat kein Votum für Wirtschaftssanktionen zu Stande kommt, dürften die Europäer unter wachsendem US-Druck ihrerseits eigene Strafmaßnahmen gegen Teheran verhängen.
Davon wäre Deutschland als wichtigster Importpartner besonders hart betroffen. Die deutsch-iranischen Wirtschaftsbeziehungen haben sich in den letzten Jahren sprunghaft entwickelt. Deutsche Firmen exportierten 2005 für fast fünf Milliarden Euro nach Iran, ein Zuwachs von über 30 Prozent innerhalb eines Jahres.
Ausschluss Irans von Fußball-WM?
Ein mit UN-Zustimmung verhängtes Öl-Embargo, das durch eine Seeblockade durchgesetzt werden müsste, würde das Land zwar an seiner verwundbarsten Stelle treffen. Bis zu 90 Prozent der Exporterlöse stammen aus dem Ölverkauf. Angesichts steigender Energiepreise werden jedoch beträchtliche negative Auswirkungen auf die Weltkonjunktur befürchtet, falls der Nachschub des weltweit viertgrößten Öl- Anbieters ausfällt. Experten halten es zudem für unwahrscheinlich, dass die UN-Vetomacht China, die bei der Energieversorgung eng mit Iran kooperiert, bei solchen Sanktionen mitmachen würde.
Als international leichter durchsetzbar gelten dagegen Finanzsanktionen – etwa das Einfrieren von iranischen Auslandsguthaben oder der Stopp von Exportkrediten. Auch die Verhängung eines Einreiseverbots für Mitglieder der herrschenden Schichten hat sich in anderen Fällen als wirksames Mittel herausgestellt. Möglicherweise wird auch noch einmal der Ausschluss Irans von der Fußball-WM in Deutschland zur Sprache kommen.
Bayern München lässt sich von den jüngsten Spannungen mit Iran aber nicht beeindrucken. An diesem Freitag tritt der deutsche Fußball-Meister im Nationalstadion von Teheran zu einem Freundschaftsspiel an. Einen freiwilligen Verzicht auf den Ausflug lehnte der Vereinsmanager ab. «Mit Boykott hat man noch nie Probleme gelöst», verteidigte Uli Hoeneß das Match. (N24.de, dpa)
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