Sicurezza nazionale

Germania, Francia, gruppi e settori, aerospaziale, armamenti, sport
German Foreign Policy 05-12-22

Sicurezza nazionale
In
occasione della prossima coppa del mondo di football verrà testato il
nuovo sistema di controllo aereo, costruito dalla franco-tedesca EADS,
nocciolo di un nuovo sistema globale di sorveglianza (homeland
Security), e la “cooperazione civile-militare” interna.

Dai prodotti EADS trarrà soprattutto vantaggio l’aeronautica militare tedesca, che con una legge sulla sicurezza aerea del settembre 2004 ha ottenuto pieni poteri d’intervento sul traffico aereo civile, fino all’eventuale abbattimento.
L’Ufficio federale per la tecnica della difesa e forniture militari ha incaricato
il settore difesa elettronica di EADS di equipaggiare sei sistemi radar
dell’aeronautica militare con le più moderne apparecchiature di
identificazione
, i cui sistemi di rilevazione possono controllare gli aerei con lo scambio di segnali cifrati.
Il
primo sistema per impianti radar sarà consegnato e messo in funzione
già quest’anno (a Erbeskopf, località turistica tra Bonn e Bruxelles
N.d.R.)

Gli altri sistemi saranno forniti prima della coppa del mondo.
Per migliorare la difesa, anche dal suolo, contro aerei ritenuti nemici, EADS ha sviluppato il sistema SAMOC
(Surface-to-Air Missile Operations Centre), il primo di questi è stato
da poco consegnato nel Mecklemburgo Pomerania, a Bad Sülze.
Per verificare la “cooperazione civile-militare” militari, polizia, servizi e organizzazioni civili hanno fatto esercitazioni comuni la scorsa settimana. Per migliorare
il coordinamento degli apparati di repressione statali sarà creata una
rete radio digitale per comunicazioni vocali e dati della sicurezza
tedesca
.
Dei €3,5MD di commesse, circa la metà andrà alla filiale delle ferrovie tedesche DB Telematik (per la gestione della rete), l’altra metà (per la costruzione della rete) a EADS e Siemens, che gestisce già reti nazionali radio per la sicurezza in Francia, Spagna, Cekia, Romania e Svizzera.
EADS assumerà la responsabilità completa per la costruzione della rete; Siemens assicurerà la trasformazione tecnica.

EADS aveva appositamente rilevato il settore per il sistema radio della polizia del gruppo di telefonia mobile finlandese Nokia per migliorare la propria posizione in vista della commessa.
EADS prevede che la rete radio digitale farà parte di un progetto complessivo per la sicurezza nazionale,
comprendente sensori di terra mare ed aria per raccogliere dati su
minacce terroristiche, catastrofi naturali preannunciate in una grande
banca dati, comprese fonti dei servizi segreti.

German Foreign Policy 05-12-22

Homeland Security
BERLIN (Eigener Bericht) – Bundeswehr
und Rüstungsindustrie nutzen die bevorstehende
Fußball-Weltmeisterschaft zur Erprobung neuer militärischer
Luftraumüberwachungssysteme.
Zu den Profiteuren der
Aufrüstungsmaßnahmen gehört der deutsch-französische Rüstungskonzern
EADS, der im Vorfeld des kommenden sportlichen Großereignisses
"zahlreiche Projekte und Überlegungen" im Bereich der
Sicherheitstechnologie lanciert.
EADS leiste einen
"wichtige(n) Beitrag zur Sicherheit der WM", erklären
Unternehmenssprecher über die gewinnbringende Tätigkeit ihrer Firma, der
ein hoher Nutzen für die militärische Handlungsfähigkeit Berlins
zugeschrieben wird. Der Rüstungskonzern will sich außerdem an der
Einführung eines digitalen Funknetzes für die deutschen
Sicherheitsbehörden beteiligen. Experten betrachten es als Kern eines
neuen, umfassenden Überwachungssystems ("Homeland Security").
Die Produkte von EADS für die "Sicherheit der WM" kommen unter anderem der deutschen Luftwaffe zugute. Sie
hat mit dem so genannten Luftsicherheitsgesetz vom September 2004 weit
reichende Vollmachten für den Eingriff in den zivilen Luftverkehr
erhalten
bis hin zum Abschuss (abbattimento) von Passagiermaschinen.[1]
Während die rechtliche Prüfung des Gesetzes noch aussteht, bereitet
sich die Bundeswehr bereits auf die Nutzung des neu gewonnenen
Einsatzspielraums vor.
Freund oder Feind
Vom deutsch-französischen Rüstungskonzern EADS werden die Militärs dazu mit der neuesten Technologie versorgt. Der
Bereich EADS Defence Electronics ist vom Bundesamt für Wehrtechnik und
Beschaffung (BWB) in Koblenz beauftragt worden, sechs Radarsysteme der
deutschen Luftwaffe mit modernsten Identifizierungsgeräten auszurüsten,
mit deren Abfragesystemen (IFF: Identification Friend or
Foe/Identifizierung Freund oder Feind) Flugzeuge durch Austausch von
kodierten Signalen kontrolliert werden.
Noch in diesem Jahr wird
das erste System für die Radaranlage auf dem Erbeskopf im Hunsrück
geliefert und in Betrieb genommen. Die anderen Systeme werden vor
Beginn der Fußball-Weltmeisterschaft in weitere bestehende Radaranlagen
integriert
.[2]
Abfangjäger
Bereits
heute geraten im Luftraum über Deutschland fast täglich Flugzeuge ins
Visier von Abfangjägern (dei caccia intercettatatori) der Luftwaffe,
die darauf vorbereitet sind, sie auf Befehl abzuschießen. Im
"Nationalen Lage- und Führungszentrum" der Bundeswehr in Kalkar, das
zur Umsetzung des "Luftsicherheitsgesetzes" eingerichtet worden ist,
beobachten Luftwaffe, Bundesgrenzschutz und die zivile Flugsicherung
gemeinsam den Flugverkehr über Deutschland. Wird der Funkkontakt zu
einer Maschine unterbrochen oder weicht diese vom vorgegebenen Kurs ab,
nehmen Abfangjäger der Luftwaffe das verdächtige Flugzeug ins Visier
ihrer scharfen "Sidewinder"-Raketen,
um gegebenenfalls auf Befehl
des Generalinspekteurs der Luftwaffe Warnschüsse abzugeben, das
anvisierte Flugzeug abzudrängen und zur Landung zu zwingen oder es aber
– auf Befehl des Verteidigungsminsters – abzuschießen.
Luftabwehr
Die
zivilen Piloten müssten sich daran gewöhnen, "dass sich ein
Militärflugzeug auf Sichtweite nähert", erklärte bereits im vergangenen
Jahr ein Oberst im Generalstab.
[3] Sie werden sich jetzt auch daran gewöhnen müssen, von der deutschen Luftabwehr ins Visier genommen zu werden – mit Hilfe von EADS. Um die Bekämpfung als feindlich eingestufter Flugzeuge auch vom Boden aus optimieren, hat
der Rüstungskonzern speziell für die deutsche Luftwaffe das mobile
Führungs- und Waffeneinsatzsystem SAMOC (Surface-to-Air Missile
Operations Centre) entwickelt.
Die erste dieser
Flugabwehrleitstellen wurde kürzlich an das Luftwaffengeschwader
"Mecklenburg-Vorpommern" in Bad Sülze übergeben.[4]
Polizeifunk
Die
Fußball-WM gilt als wichtige Probe nicht nur für die
Luftraumüberwachung, sondern auch für die so genannte
Zivil-Militärische Zusammenarbeit im Inland. Erst in der vergangenen
Woche haben Militär, Polizei, Geheimdienste und zivile Organisationen
in einem großangelegten Stabsmanöver die gemeinsame Kooperation geprobt.
[5] Um
die Koordination der beteiligten staatlichen Repressionsapparate zu
verbessern, wird derzeit ein digitales Sprach- und Datenfunknetz der
deutschen Sicherheitsbehörden aufgebaut. Auch hierbei hofft EADS auf
hohe Gewinne.

3,5 Milliarden
Die
Hälfte des Auftragsvolumens von ca. 3,5 Milliarden Euro soll die
Deutsche-Bahn-Tochter DB Telematik erhalten (für den Netzbetrieb), die
andere Hälfte (für den Netzaufbau) will sich EADS gemeinsam mit dem
Siemens-Konzern sichern.
Das Unternehmen
betreibt bereits landesweite Funknetze für Sicherheitsbehörden in
Frankreich, Spanien, Tschechien, Rumänien und der Schweiz. EADS hatte
eigens die Sparte für Polizeifunksysteme des finnischen Handykonzerns
Nokia übernommen, um seine Position für den Milliardenauftrag zu
verbessern.
[6] Vom Bundesinnenministerium zur Abgabe eines Angebots aufgefordert, will EADS nun als Generalunternehmer die Gesamtverantwortung für den Netzaufbau übernehmen; die Siemens AG ("strategischer Partner") soll die technische Umsetzung sicherstellen.[7]
Umfassendes Angebot
Der deutsch-französische Rüstungskonzern betrachtet die
Einführung des digitalen Behördenfunks nur als Startschuss für die
Einrichtung neuer, weitreichender Überwachungseinrichtungen. Das
Funknetz müsse als Teil eines "umfassenden Angebotes an Homeland
Security"
gesehen werden, erklärte der Präsident der neu
geschaffenen Abteilung EADS Secure Networks kürzlich. Er skizzierte
dabei das Modell eines Systems, in dem zahlreiche Sensoren zu Land, See
und Luft Daten über internationale Kriminalität, über "asymmetrische
Bedrohungen (Terrorismus)" und über sich ankündigende Naturkatastrophen
sammeln und in große Datenbanken stellen sollen. Auch die Einbeziehung
nachrichtendienstlicher Quellen ist geplant.[8]
[1] s. dazu Klarstellung
[2] EADS unterstützt Luftraumüberwachung der Luftwaffe; www.eads.net 30.11.2005
[3] s. dazu Hand in Hand
[4] EADS stattet Luftwaffe mit Flugabwehrleitstellen aus; Europäische Sicherheit 12/2005
[5] s. dazu Zivil-Militärischer Wachstumsmarkt
[6] s. dazu Polizeifunk
[7] EADS und Siemens bieten für digitalen Polizeifunk-Auftrag; Dow Jones Newswires 05.12.2005
[8] TETRA World Congress: Alles wächst beim digitalen Behördenfunk; www.heise.de 01.12.2005

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