Pol. int.le, Africa, Etiopia             Faz         05-11-04

L’area contestata è quella di Badme che ora dovrebbe appartenere all’Eritrea, e che è stata la causa del conflitto.

La CDU ha seguaci soprattutto nella capitale, molti gli studenti.Faz          05-11-04
Afrika – Unruhen in Äthiopien weiten sich aus – Kriegsgefahr wächst
04. November 2005 – Die seit Tagen andauernden Unruhen in Äthiopien weiten sich aus. Die Proteste gegen die umstrittenen Parlamentswahlen vom Mai griffen am Freitag von der Hauptstadt Addis Abeba auf andere Landesteile über, wie ausländische Diplomaten mitteilten. In der Stadt Bahar Dar griffen Demonstranten einen Bus mit 20 europäischen Urlaubern an.
Sie zwangen die Touristen, darunter mehrere Spanier, aus dem Fahrzeug und versuchten, dieses in Brand zu setzen, wie der Reiseveranstalter Greenland Tours mitteilte. Die Polizei vertrieb die Angreifer mit Warnschüssen, der Bus konnte die Fahrt fortsetzen.Reisewarnung für Äthiopien
Auch dieser 14 Jahre alte Junge wurde bei den Unruhen am Kopf verletzt
Bahar Dar liegt etwa 310 Kilometer nordwestlich von Addis Abeba. In den Straßen der Hauptstadt patrouillierten schwer bewaffnete Sicherheitskräfte und Panzer, an mehreren Orten war Gewehrfeuer zu hören. Laut Augenzeugenberichten warfen Demonstranten in der Nähe der kanadischen Botschaft Steine auf Busse. Vielerorts waren die Reste von Barrikaden zu sehen, die die Demonstranten errichtet hatten. Unruhen wurden auch aus Dessie, Gondar, Arba Minch, Awassa und Dire Dawa gemeldet. Dabei soll es auch Todesfälle gegeben haben.
Das Auswärtige Amt warnt unterdessen vor Reisen in das Land. „Von nicht notwendigen Reisen nach Äthiopien wird bis auf weiteres abgeraten”, heißt es an versteckter Stelle im Internet-Angebot des Ministeriums.
Heftigste Gewalt seit Monaten
Bei den Unruhen sind in den vergangenen Tagen nach Angaben aus Krankenhäusern mindestens 42 Menschen ums Leben gekommen. Es war damit der heftigste Gewaltausbruch in dem ostafrikanischen Land seit Monaten. Nach Angaben der Regierung wurden dagegen elf Demonstranten und zwei Polizisten getötet.
Die Proteste richten sich gegen einen angeblichen Wahlbetrug der Regierung unter Ministerpräsident Meles Zenawi bei den Parlamentswahlen im Mai. Zu den jüngsten Demonstrationen nach Ende des Fastenmonats Ramadan hatte die oppositionelle Koalition für Einheit und Demokratie (CUD) aufgerufen, die vor allem in Addis Abeba viele Anhänger hat, darunter zahlreiche Studenten. Sie hatten bereits im Juni gegen das Wahlergebnis protestiert; damals kamen 36 Menschen ums Leben. Die Führung der CUD wurde am Dienstag unter dem Vorwurf verhaftet, die Gewalt in der Hauptstadt gesteuert zu haben. Die Partei wies die Vorwürfe zurück.
Sicherheitsrat schickt Botschafter ins Grenzgebiet
Unterdessen warnen Beobachter vor einem neuen Krieg Äthiopiens mit Eritrea. Der UN-Sicherheitsrat hat den japanischen UN-Botschafter Kenzo Oshima in die umstrittene Grenzregion zwischen den Nachbarländern entsandt. Er soll sich ein Bild von der Lage machen und dann dem Sicherheitsrat Bericht erstatten. Generalsekretär Kofi Annan sagte, er sei auch bereit, selbst in die Region zu reisen, wenn sich die Lage weiter verschärfen sollte.
Annan zeigte sich am Mittwoch abend „äußerst besorgt” über die in den vergangenen Tagen beobachteten Truppenbewegungen nördlich und südlich der Demarkationslinie, die die beiden Staaten seit Ende des Krieges im Jahr 2000 trennt. Nach Angaben der UN-Mission für Äthiopien und Eritrea (Unmee) ist es zu Truppenbewegungen von Militärverbänden und paramilitärischen Gruppen gekommen.
„Leider nur Anlaß zu Pessimismus”
Annan rief beide Staaten auf, keine Schritte zu unternehmen, die „von der jeweils anderen Seite falsch interpretiert werden könnten”. Der russische UN-Botschafter Denisov sagte: „Die Informationen, die wir zur Zeit erhalten, geben leider nur Anlaß zu Pessimismus.” Der Sicherheitsrat debattiert seit einer Woche über einen Resolutionsentwurf, der beide Staaten dazu zwingen soll, den von den UN vorgeschlagenen Grenzverlauf zu akzeptieren.
Äthiopien und Eritrea hatten Ende der neunziger Jahre einen zwei Jahre dauernden Krieg um ein Stück Land im Grenzgebiet geführt, bei dem etwa 80.000 Menschen umkamen. Nach dem Friedensabkommen von Algier aus dem Jahr 2000 hatten UN-Truppen auf der Grenzlinie Position bezogen, und die Konfliktparteien waren übereingekommen, den von internationalen Fachleuten ermittelten Grenzverlauf als „definitiv und unwiderruflich” zu akzeptieren.
Im Kriegsfall größere Härte gegen Demonstranten?
Gleichwohl weigerte sich Äthiopien, den Verlauf zu akzeptieren, als dieser 2002 von den Fachleuten vorgestellt wurde. Der Grund dafür ist die Ortschaft Badme, die nun zu Eritrea gehören soll. Die Frage, wer Badme kontrolliert, war damals Ursache des Krieges gewesen. Der eritreische Präsident Isaias Afewerki drohte seither mehrfach damit, Äthiopien anzugreifen, sollte es sich dem Beschluß der Grenzkommission nicht beugen.
Im vergangenen Monat hatte Eritrea den UN-Truppen auf seinem Staatsgebiet sämtliche Hubschrauberflüge unters
agt und damit die Bewegungsfreiheit der Blauhelme eingeschränkt. Zahlreiche Beobachtungsposten entlang der Grenze mußten aufgegeben werden, weil sie die Soldaten nur mit Hubschraubern erreichen können. Das Flugverbot wurde als Versuch Eritreas gewertet, die UN unter Druck zu setzen, Äthiopien zur Anerkennung der neuen Grenze zu bewegen.
Ein Krieg mit Eritrea wiederum könnte der äthiopischen Regierung einen Anlaß liefern, um den Notstand auszurufen und die Wahlproteste in Addis Abeba und weiteren Städten mit noch größerer Härte niederzuschlagen.