Germania, governo, Unione, Spd Faz 05-10-17
Confermati i ministri dell’Unione
Scontro
tra Merkel e Stoiber sulla scelta dei ministeri dell’Unione; Stoiber ha
rivendicato il diritto di scegliere i propri ministri.
CSU:
- ministero dell’Economia, ex presidente della Csu, Stoiber; la CDU
critica Stoiber: intestardendosi sull’Economia ha consegnato il
ministero delle Finanze alla SPD. - ministero dell’Agricoltura e Difesa consumatori: Horst Seehofer.
Cdu:
- Interni: Wolfgang Schäuble,
- Difesa: Franz Josef Jung, ex-presidente del gruppo CDU del Landtag
dell’Assia, e stretto fiduciario del primo ministro Roland Koch. - Educazione: Annette Schavan, fiduciaria della Merkel, originaria del Baden-Württemberg
- Famiglia: Ursula von der Leyen, ex ministro questioni sociali della Bassa Sassonia;
- ministro per la Cancelleria Thomas de Maizière, ex ministro Interni della Sassonia, tra gli stretti della Merkel;
- Wolker Kauder, ex segretario generale Cdu, è nominato presidente del gruppo parlamentare Unione;
- La Merkel avrebbe preferito la nomina del CSU Glos a ministro della Difesa, invece di Seehofer per l’Agricoltura.
SPD:
già decisi la scorsa settimana:
- Müntefering, vice-cancelliere e ministro per il Lavoro;
- Frank-Walter Steinmeier, Esteri;
- Peer Steinbrück, Finanze.
Faz 05-10-17
Minister der Union bestätigt
Merkel und Stoiber: Gute Miene nach dem Machtkampf
17. Oktober 2005 – Die designierte Kanzlerin Angela Merkel hat die sechs der Union angehörenden Kandidaten für das künftige Kabinett in der Fraktion bestätigt. Damit ist das Personaltableau der neuen Bundesregierung komplett.
Frau Merkel bestätigte die im Vorfeld bekannt gewordene Kabinettsliste am Montag nach einer Sitzung der CDU/CSU-Fraktion. Neben
dem bisherigen bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber als
Wirtschaftsminister wird die CSU mit Horst Seehofer als Agrar- und
Verbraucherschutzminister einen zweiten Minister stellen. Die
übrigen vier Ressortchefs kommen von der CDU: Wolfgang Schäuble für
Inneres, Franz Josef Jung für Verteidigung, Annette Schavan für Bildung
und Ursula von der Leyen für Familie.
Merkel: Einsatz für Glos nicht ehrenrührig
Kanzleramtsminister soll der sächsische Innenminister Thomas de Maiziere werden. (Siehe auch: „Leidenschaft, Verantwortung, Augenmaß”: Porträt Thomas de Maizière)
Der bisherige CDU-Generalsekretär Volker Kauder wird neuer Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagfraktion.
Norbert Röttgen, der in den vergangenen Tagen auch als Kanzleramtschef
gehandelt worden war, bleibt erster Parlamentarischer Geschäftsführer
der Unionsfraktion.
Mauscheln gegen Merkel? Zwei Bayern sorgen für Streit in der Union
Merkel
gestand indirekt ein, daß sie anstelle von Seehofer lieber den
CSU-Landesgruppenvorsitzenden Michael Glos als zweiten CSU-Minister in
ihrem Kabinett gehabt hätte – als Chef des Verteidigungsressorts. Es sei aber immer klar gewesen, daß die CSU selbst entscheide, wen sie in die Bundesregierung entsende.
Es sei weder für sie noch für die CSU ehrenrührig, daß sie sich Glos als Minister vorstellen könne. Stoiber
sagte, er habe es als ehrenvoll angesehen, daß Merkel der CSU das Amt
des Verteidigungsministers in der Person von Glos angetragen habe. Gerade die geplante große Koalition mit der SPD brauche aber eine exzellente Fraktionsführung. Glos sei in seinem Amt in der Fraktionsspitze unverzichtbar gewesen. (Siehe auch: Machtkampf mit Merkel: Stoiber setzt auf Seehofer )
Stoiber: „Überrascht” über Merkels Vorgehen
Im Kabinett: de Maiziere, Jung und Frau von der Leyen
Das Tauziehen um die Ministerämter in Berlin hatte zum Machtkampf zwischen Merkel und Stoiber geführt.
Stoiber soll am Montag morgen in einer telefonischen Schaltkonferenz
des CSU-Präsidiums deutlich gemacht haben, daß er über Merkels Vorgehen
„überrascht” war.
Er habe es als „Erschwernis”
empfunden, daß Merkel von sich aus Glos als Verteidigungsminister ins
Gespräch gebracht hatte, berichtete ein führendes CSU-Mitglied. „Er hat
das als ein Hineinregieren in seine Domäne gesehen.” Stoiber habe deutlich gemacht, daß die Entscheidung über die der CSU zustehenden Ministerämter allein Sache der Partei sei. (Siehe auch: Kommentar: Wer bestimmt )
Haushalt erstes Thema in Verhandlungen
Müntefering über Merkels Ministerliste und den Beginn der Koalitionsverhandlungen
Die SPD hatte ihre Regierungsmannschaft für ihre acht Ministerposten in der vorigen Woche benannt. Wichtigster
Mann im Kabinett dürfte für die SPD deren Parteichef Franz Müntefering
sein, der Vizekanzler und Arbeitsminister werden soll.
Zudem stellt die SPD unter anderem mit Frank-Walter Steinmeier den Außenminister und mit Peer Steinbrück den Finanzminister. (Siehe auch: SPD nominiert Minister: „Zeichen von Ernsthaftigkeit”
CDU,
CSU und SPD wollten am späten Nachmittag in großen Delegationen die
Verhandlungen über die Bildung einer großen Koalition aufnehmen, die
bis Mitte November abgeschlossen werden sollen. Im Zentrum der
Beratungen sollte gleich zu Anfang die Sanierung des Bundeshaushalts
stehen. (Siehe auch: Steinbrück kündigt jahrelanges Sparen an)
Arbeits- und Zeitplan für Koalitonsverhandlungen
Die
Verhandlungen finden abwechselnd in den Parteizentralen von SPD und CDU
statt. Zunächst treffen sich die Verhandlungsgruppen im
Willy-Brandt-Haus.
In der ersten Sitzung dürfte ein Arbeits- und Zeitplan besprochen werden. Ziel ist es, die Gespräche am 12. November abzuschließen. Danach
könnten die Ergebnisse von Parteigremien beschlossen werden – bei CDU
und CSU auf Sonderparteitagen am 14. November, bei der SPD vom
ordentlichen Parteitag vom 14. bis 17. November in Karlsruhe. In der
Woche danach ist die Wahl der CDU-Vorsitzenden zur Bundeskanzlerin
vorgesehen.