Africa, UA, Nigeria, Onu, G-4         Die Welt              05-07-20

<109808127">Diminuiscono le possibilità di un accordo, i paesi dell’Ua presentano la loro risoluzione per la riforma dell’Onu

Il G-4, che ha bisogno dei voti dei 53 paesi rappresentanti nella Ua per far approvare la propria proposta, spera che la Ua scenda a un compromesso in tempo per il vertice di metà settembre; per il 25 luglio è previsto un nuovo incontro tra i due gruppi a Ginevra.Die Welt         05-07-20
Afrikaner fordern Vetorecht im Sicherheitsrat
AU-Staaten legen eigene Resolution zur Reform der Uno vor – Chance auf Einigung in New York sinkt
von Jens Wiegmann
Berlin – Eine Gruppe afrikanischer Länder hat offiziell einen eigenen Entwurf zur Reform des UN-Sicherheitsrates vorgelegt, der im Widerspruch zu den Plänen Deutschlands, Brasiliens, Indiens und Japans (G 4) steht. Die Außenminister der G 4 und eine hochrangige Delegation der Afrikanischen Union (AU), darunter mehrere Außenminister, hatten sich bis Sonntag abend in New York nicht auf einen gemeinsamen Resolutionsentwurf einigen können. Die G 4 benötigt die Stimmen der 53 in der Afrikanischen Union vertretenen Länder, um ihre Vorschläge durchzubekommen.
Es sei an der Zeit, Ungerechtigkeiten zu beenden und eine angemessene Vertretung von Milliarden von Menschen in der Dritten Welt im wichtigsten UN-Gremium durchzusetzen, erklärten Vertreter der Afrikanischen Union. Mit dieser Reform werde der Sicherheitsrat "repräsentativer für die gesamte Mitgliedschaft" der Vereinten Nationen, sagte der nigerianische UN-Botschafter Aminu Wali. Die derzeitige "Ungleichheit und Unausgewogenheit" in der Zusammensetzung des Rates müsse beendet werden.
Der Resolutionsentwurf, der von 43 Mitgliedsstaaten der Afrikanischen Union unterschrieben und stellvertretend von Wali vorgebracht wurde, sieht eine Erweiterung des UN-Sicherheitsrates auf insgesamt 26 Mitglieder vor, davon elf ständige und 15 nichtständige. Zu den derzeit fünf permanenten Vertretern China, Frankreich, Großbritannien, Rußland und USA sollen also sechs weitere hinzukommen, zwei davon aus Afrika. Außerdem beansprucht die Afrikanische Union nach der Erweiterung zwei der fünf neuen nichtständigen Sitze für ein afrikanisches Land. Die nichtständigen Vertreter im UN-Sicherheitsrat rotieren alle zwei Jahre.
Rein vom Zahlenwerk her sind die Unterschiede zum G-4-Entwurf tatsächlich nicht sehr groß. Deutschland, Brasilien, Indien und Japan verlangen ebenfalls, daß die Zahl der ständigen Sicherheitsratsmitglieder von fünf auf elf steigen solle. Vier der neuen Sitze beanspruchen die G-4-Vertreter für sich, zwei für afrikanische Staaten. Insgesamt, einschließlich der rotierenden Mitglieder, soll das Gremium auf 25 anwachsen. Der entscheidende Unterschied, der letztlich einen Kompromiß beider Gruppen verhindert hat, ist die Auffassung zum Thema Vetorecht. Die Afrikanische Union fordert, daß die neuen ständigen Sitze im UN-Sicherheitsrat mit einem Vetorecht ausgestattet sind, wie es zur Zeit nur China, Frankreich, Großbritannien, Rußland und die USA haben. Deutschland und seine G-4-Partner halten es für aussichtslos, daß dieser Vorschlag die erforderliche Zweidrittelmehrheit von 128 der 191 Stimmen erhält, und verzichten von vornherein auf diesen Anspruch. Die offizielle Formulierung lautet, daß die neuen permanenten Vertreter so lange auf das Privileg des Vetos verzichten, bis eine Ausweitung dieses Rechts geklärt ist. Die Rede ist von einem Zeitraum von 15 Jahren.
Die Gruppe der vier hofft dennoch, daß die Afrikaner rechtzeitig vor dem Mitte September geplanten UN-Gipfel zum 60. Jahrestag der Weltorganisation einlenken.(cedano) Die Staatenkonferenz soll ein Paket zur UN-Reform verabschieden, zu dem auch die Erweiterung des Sicherheitsrates gehört. Die G 4 gibt sich auch nach dem Scheitern der Gespräche weiterhin optimistisch, daß es zu einer Einigung kommt. Brasiliens Außenminister Celso Amorim betonte, es habe mehr Gemeinsamkeiten als Unterschiede zwischen den Entwürfen der beiden Gruppen gegeben. Bundesaußenminister Joschka Fischer erklärte, der Maßstab der Verhandlungen müsse sein, daß am Ende eine Zweidrittelmehrheit in der UN-Vollversammlung für die Reform gebraucht werde. Möglicherweise treffen sich die G-4-Außenminister um den 25. Juli herum mit ihren afrikanischen Kollegen in Genf, um erneut an einem Kompromiß zu arbeiten.
Artikel erschienen am Mi, 20. Juli 2005 –   © WELT.de 1995 – 2005