<104460417"> Germania – Cuba
Die Welt 05-05-21
<104460418"> Cuba espelle dal paese un esponente della Cdu
Ansgar Graw
Un parlamentare Cdu, Arnold Vaatz, e un parlamentare della Repubblica Ceca, Karel Schwarzenberg, sono stati espulsi da Cuba perché intendevano partecipare ad una riunione di dissidenti cubani; alcuni giorni prima era stato rifiutato il visto d’entrata a due parlamentari europei polacchi che volevano partecipare allo stesso incontro.
Il commissario allo Sviluppo Ue , Louis Michel, ha definito inaccettabile il comportamento dell’Avana.
A fine gennaio la Ue aveva revocato le sanzioni contro Cuba imposte nel 2003 in seguito alla carcerazione di 75 oppositori, ed aveva informalmente concordato di non invitare più oppositori cubani a ricevimenti nazionali nelle proprie ambasciate a Cuba.
La Cdu chiede che il governo tedesco modifichi l’atteggiamento verso Cuna e che si esprima chiaramente affinché vengano riattivate le sanzioni. Die Welt 05-05-21
Kuba wirft CDU-Politiker aus dem Land
Abgeordneter Vaatz wollte Oppositionelle treffen – Im Hotel verhaftet – Außenamt bestellt Botschafter ein
von Ansgar Graw
Berlin – Das Auswärtige Amt hat am Freitag den kubanischen Botschafter einbestellt, nachdem der Inselstaat zuvor den CDU-Bundestagsabgeordneten Arnold Vaatz des Landes verwiesen hatte. Der Vizechef der Unionsfraktion hatte an einem Treffen kubanischer Dissidenten teilnehmen wollen, zu dem am Freitag und Samstag rund 500 Gäste erwartet wurden. Vaatz wurde ebenso wie der tschechische Parlamentarier Karel Schwarzenberg am Donnerstag im Hotel verhaftet, zum Flughafen gebracht und in eine Linienmaschine nach Madrid gesetzt.
Ein uniformierter Polizist und ein Polizist in Zivil seien mit dem Hinweis auf eine “Paßkontrolle” in sein Hotelzimmer gekommen, sagte Vaatz der Nachrichtenagentur dpa. Man habe ihm den Paß und das Flugticket ohne Nennung eines Grundes weggenommen. Seine Forderung nach einem Gespräch mit deutschen Diplomaten sei ignoriert worden. “Ich wurde mehr als eine Stunde in einem Auto in der Tiefgarage des Hotels festgehalten.” Das Vorgehen sei ein eindeutiger Verstoß gegen internationales Recht, so Vaatz. Am Dienstag war bereits zwei polnischen Europaabgeordneten, die zum Treffen der Oppositionellen gereist waren, die Einreise verweigert worden. Auch polnische Journalisten wurden verhaftet und abgeschoben.
Das Auswärtige Amt wolle den kubanischen Botschafter sowie die deutsche Botschaft in Havanna um Aufklärung bitten, hieß es im Ministerium. Die EU-Kommission verurteilte die Ausweisung der Parlamentarier. EU-Entwicklungskommissar Louis Michel erklärte in Brüssel, das Vorgehen Havannas sei “unannehmbar”. Ende Januar hatte die EU Sanktionen gegen den Karibikstaat aufgehoben, die als Reaktion auf die Verhaftung von 75 Oppositionellen im März 2003 verhängt worden waren, und sich zugleich informell darauf verständigt, keine Dissidenten mehr zu nationalen Empfängen in die diplomatischen Vertretungen auf Kuba einzuladen.
Angesichts des aktuellen Vorfalls verlangt die Union von der Bundesregierung eine Korrektur ihrer Haltung gegenüber Havanna. “Es hat sich einmal mehr gezeigt, daß Schweigen und Anbiedern nicht funktioniert”, sagte der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Friedbert Pflüger, der WELT. Mit der Entscheidung, kubanische Dissidenten von Botschaftsempfängen auszuladen, habe die EU “ein falsches Signal an eine totalitäre Diktatur gesandt”, so der CDU-Politiker. Die Bundesregierung, für die “Menschenrechte im Dialog mit Diktaturen offenkundig nur noch eine untergeordnete Rolle” spielten, müsse sich nun “nachdrücklich dafür einsetzen, die EU-Sanktionen gegen Kuba wieder aufleben zu lassen”. Laut Grünen-Chefin Claudia Roth wurden im Vorfeld der Oppositionstagung in Rio Verde bei Havanna 400 Jugendliche “präventiv” verhaftet. “Kuba muß sich wandeln”, erklärte Roth. Der SPD-Lateinamerikaexperte Lothar Mark sagte dieser Zeitung, er “bedaure den Vorfall”. Eine genauere Bewertung wolle er aber erst vornehmen, wenn der Bericht der deutschen Botschaft vorliege.
Artikel erschienen am Sa, 21. Mai 2005 – © WELT.de 1995 – 2005