<104301971"/><104259278"> Russia – Georgia
<104301972"> Die Welt 05-05-13
<104301973"> Mosca si sente ricattata da Tiflis
Manfred Quiring
La disputa sulle basi russe in Georgia si riaccende; il governo georgiano minaccia di chiuderle, ritiene che le lungaggini nei negoziati sulla chiusura delle ultime due basi rimaste siano dovute al tentativo russo di intralciare l’aspirazione georgiana ad entrare nella Nato.
La presidente del parlamento georgiano, Nina Burdschanadse, ha minacciato di mettere in atto la risoluzione parlamentare, presa a marzo, di chiudere entro la fine anno le basi militari russe rimaste se i negoziati non procedono.
La Duma russa ha risposto parlando di “ricatto” da parte georgiana; il ministero della Difesa russo ha parlato invece di “ultimatum sproporzionato”; il ministro degli Esteri russo ha annunciato contro-reazioni, se le basi russe in Georgia venissero minacciate.
Il presidente georgiano Saakaschwili non si è recato a Mosca per il 60° della vittoria sovietica perché gli era stato detto che, nell’occasione, non si sarebbe discusso delle basi russe in Georgia.
Nel vertice Ocse del 1999 a Istanbul Mosca si impegnò a chiudere le sue basi di Wasiani e Gudauta entro il 31 luglio 2001, cosa che venne rispettata.
Ora rimangono le due basi di Bitumi e Alchakalaki, 4500 uomini con 115 carri armati, 220 veicoli corazzati e 170 sistemi d’artiglieria.
I russi continuano a rinviarne la chiusura, parlano di altri 4 anni , motivando la cosa con difficoltà finanziarie; paventano le difficoltà incontrate nel frettoloso rientro delle loro 500 000 truppe dalla Germania. Die Welt 05-05-13
<104259280"> Moskau fühlt sich von Tiflis erpreßt
Der Streit um Moskaus Stützpunkte in Georgien spitzt sich zu – Georgische Regierung droht mit Schließung der Basen
von Manfred Quiring
Moskau – Die Wortgefechte zwischen Moskau und Tiflis gewinnen wieder an Schärfe. Nachdem die georgische Parlamentschefin Nina Burdschanadse am Donnerstag mit der Auflösung der russischen Militärstützpunkte gedroht hatte, sollte es in den Abzugsverhandlungen nicht vorwärtsgehen, schoß die russische Duma zurück. “Erpressung”, nannte Konstantin Kossatschow, Vorsitzender des Komitees für internationale Angelegenheiten, die Auslassungen der Georgierin. Das Verteidigungsministerium sprach von einem “unangemessenem Ultimatum”. Außenminister Sergei Lawrow kündigte in einer Fragestunde des russischen Parlaments gar “Gegenreaktionen” an, sollten die russischen Basen in Georgien bedroht werden.
Damit flammte ein Streit wieder heftiger auf, der den georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili davon abgehalten hatte, am Tag des sowjetischen Sieges über Hitlerdeutschland am 9. Mai nach Moskau zu reisen. Saakaschwili wollte von dort nicht mit leeren Händen zurückkehren. Die russische Seite bedeutete ihm, daß an diesem Tag nicht über die Stützpunkte geredet werde, daraufhin blieb der Georgier zu Hause. Seine Parlamentschefin drohte nun, der Parlamentsbeschluß vom 9. März werde umgesetzt, sollte es nicht in allerkürzester Zeit einen Fortschritt in den Verhandlungen geben. Das georgische Parlament hatte im März von seiner Regierung verlangt, die verbliebenen russischen Militärstützpunkte im Lande bis zum Jahresende zu schließen, wenn es bis zum 15. Mai keine vertraglich festgelegten Abzugsfristen geben sollte. Russische Militärangehörige würden dann keine georgischen Visa mehr bekommen, die Stützpunkte würden von der Außenwelt abgeschnitten.
Nur keine Aufregung, klang es dazu gestern aus dem Außenministerium in Moskau, wir verhandeln doch. Die Georgier indes fühlen sich von den Russen an der Nase herumgeführt. Sie glauben, daß Moskau die Einlösung der 1999 auf dem OSZE-Gipfel in Istanbul gegebenen Zusage zum Abzug seiner Truppen künstlich hinauszögert, um ihren angestrebten Nato-Beitritt zu stören. In Istanbul hatte sich Rußland verpflichtet, die Stützpunkte Wasiani und Gudauta bis zum 31. Juli 2001 aufzulösen. Das geschah fristgemäß. Über das Schicksal der Militärbasen in Batumi und Alchakalaki sollte in Verhandlungen entschieden werden.
Auf den beiden verbliebenen Stützpunkten sind insgesamt rund 4500 Mann stationiert. Sie sind ausgerüstet mit 115 Panzern, 220 gepanzerten Fahrzeugen sowie 170 Artilleriesystemen . Die Verhandlungen über ihre Rückführung laufen, kommen aber nach Meinung der ungeduldigen Georgier nicht vom Fleck, obwohl sich die Russen von ihren ursprünglichen Vorstellungen – eine Abzugsfrist von elf Jahren – bereits getrennt haben.
Anfang Mai schien ein Durchbruch erreicht. Beide Seiten hätten sich prinzipiell darauf verständigt, daß die russischen Truppen bis zum 1. Januar 2008 Georgien verlassen müssen, sagte die georgische Außenministerin Salome Surabischwili befriedigt. Doch diese mündliche Verabredung mit ihrem Amtskollegen Sergei Lawrow konnte bisher nicht in Papierform gegossen werden, was in Tiflis wohl zu den aktuellen Unmutsäußerungen führte. Zumal die russischen Militärs immer wieder querschießen. So hat Generalstabschef Juri Balujewski bei einem Auftritt in Brüssel behauptet, daß die Abzugsfrist mindestens vier Jahre betragen müsse. Wobei die Uhr erst anfängt zu ticken, wenn der Vertrag, den es noch nicht gibt, unterschrieben ist. Damit wischte Balujewski den von den beiden Außenministern genannten Abzugstermin einfach vom Tisch. Der sei “technisch und praktisch unerfüllbar”, die dafür erforderlichen 300 Millionen Dollar habe sein Ministerium auch nicht, sagte er und malte das Gespenst des Truppenabzugs aus Deutschland an die Wand. Die damals übereilt zurückgeholten Truppen – über 500 000 Mann – hatten teilweise in freier Wildbahn kampieren müssen.
Es fällt indes schwer zu glauben, daß Rußland, das einen Weltmachtstatus beansprucht, nicht in der Lage sein soll, 4500 Soldaten innerhalb eines überschaubaren Zeitrahmens in die Heimat zurückzuholen.
Artikel erschienen am Fr, 13. Mai 2005 – © WELT.de 1995 – 2005