<101706176"> Cina – Onu
<101706177"> FTD 05-04-05
<101706178"/>
Sembra che la Cina sia piuttosto cauta nei confronti degli sforzi tedeschi per il seggio permanente Onu; vorrebbe inoltre modificare le regole di votazione per l’allargamento del C.d.S.
L’ambasciatore cinese all’ Onu : la riforma deve innanzitutto accrescere il peso dei Pvs ; la decisione per la riforma deve essere presa da tutti i 191 membri Onu , mentre attualmente lo statuto prevede una maggioranza di 2/3.
Annan ha nominato 4 rappresentanti di Europa, Dermot Ahern, Irlanda, Asia, Ali Alatas, Indonesia, Africa e America Centrale, gli ex-presidenti del Mozambico e Messico, Joaquin Chissano e Ernesto Zedillo, per elaborare il piano della riforma Onu .
<101706180"/><101706179"> FTD 05-04-05
<101706181"> China stellt ständigen deutschen Sitz im Uno-Sicherheitsrat in Frage
China steht den Bemühungen Deutschlands um einen ständigen Sitz im Uno-Sicherheitsrat offenbar zurückhaltend gegenüber. Außerdem möchte das kommunistisch regierte Land die Abstimmungsregeln für eine Erweiterung des Sicherheitsgremiums ändern.
Außenminister Joschka Fischer (r.) und Uno-Generalsekretär Kofi Annan im Uno-Sicherheitsrat in New York. Bei der geplanten Reform der Vereinten Nationen müsse es in erster Linie darum gehen, den Einfluss der Entwicklungsländer zu stärken, sagte der chinesische Uno-Botschafter Wang Guangya am Montag in New York. Zudem forderte er, der geplanten Erweiterung des Sicherheitsrats müssten alle 191 Uno-Mitgliedstaaten zustimmen. Nach den Statuten der Vereinten Nationen würde eine Zwei-Drittel-Mehrheit genügen.
Ständige Mitglieder des Rates sind neben China die USA, Russland, Großbritannien und Frankreich. Mit Blick auf die geplante Erweiterung bewerben sich Deutschland, Japan, Brasilien und Indien um einen ständigen Sitz. Neben den ständigen Mitgliedern gehören dem Sicherheitsrat derzeit zehn wechselnde an, die jeweils für zwei Jahre gewählt werden. Im Gegensatz zu den ständigen Mitgliedern haben sie kein Vetorecht.
Als eine von fünf Vetomächten im Sicherheitsrat könnte China eine Erweiterung des Sicherheitsrats blockieren, selbst wenn die erforderliche Mehrheit zu Stande käme. Wang sagte, hinsichtlich der verschiedenen Kandidaten auf einen ständigen Sitz habe sich China noch nicht festgelegt. Zugleich sagte er aber, bislang seien die Industriestaaten im Weltsicherheitsrat überrepräsentiert.
Uno-Generalsekretär Kofi Annan hat am Montag vier Politiker aus Europa, Asien, Afrika und Mittelamerika benannt, die für seine Pläne einer umfassenden Reform der Vereinten Nationen werben sollen. Der irische Außenminister Dermot Ahern, die früheren Präsidenten von Mosambik und Mexiko, Joaquin Chissano und Ernesto Zedillo, sowie der Ex-Außenminister Indonesiens, Ali Alatas, werden sich weltweit bei Politikern, Vertretern der Zivilgesellschaften und den Medien für die Reform stark machen, die im September auf einem Gipfeltreffen beschlossen werden soll.
Annan hatte Ende März Vorschläge vorgelegt, die die Uno effizienter machen und ihr bei den Schlüsselthemen Sicherheit und Menschenrechte mehr Gewicht verleihen sollen. Dazu will er den Sicherheitsrat vergrößern und die Menschenrechtskommission in Genf zu einem machtvollen Uno-Rat aufwerten.
ftd.de, 05.04.2005
© 2005 Financial Times Deutschland