<101255024"> Germania – Partiti
<101255025"> Die Welt 05-04-10
<101255026"> Elezioni in Nord-Reno-Wesfalia: La Spd distaccata dai verdi
Günther Lachmann
Le elezioni per il Lantag del Nrw si terranno tra 6 settimane sono le più importanti del 2005:
- si decide per l’ultima coalizione rosso-verde della federazione;
- sono un test importante per le elezioni per il parlamento federale dell’autunno 2006.
Il Nrw è il più popoloso della Germania ed è considerato la culla dei socialdemocratici e perciò il maggior puntello per le elezioni nazionali.
Secondo un sondaggio recente la Spd otterrebbe il 36% contro il 46% della Cdu ( è convinta di riprendersi il potere dopo 39 anni ) ; i verdi l’8% (tema elettorale la disoccupazione e l’ecologia); il Fdp il 6%. La Spd incontra come mai in passato difficoltà a mobilitare i suoi seguaci, anche per un calo degli iscritti, scesi a fine marzo, per la prima volta da 50 anni, sotto i 600 000, a 597 540 (secondo Die Spiegel).
I verdi sono finora risparmiati da perdite, nonostante l’affare sui visti del ministro degli Esteri Fischer.
mso-ansi-language: IT; mso-fareast-language: IT; mso-bidi-language: AR-SA”>Il primo ministro della coalizione rosso-verde del Nrw , mette in questione la coalizione e prospetta possibili alleanze con altri partiti. <101255027"> Die Welt 05-04-10
<101255028"> NRW-Wahl: SPD geht auf Distanz zu Grünen
Steinbrück stellt Koalition in Frage. Parteien läuten heißen Wahlkampf ein
von Günther Lachmann
Sechs Wochen vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hat Ministerpräsident Peer Steinbrück die rot-grüne Koalition in Düsseldorf in Frage gestellt. Er könne sich auch Bündnisse mit anderen Parteien vorstellen, sagte Steinbrück zu Beginn der heißen Phase vor der Wahl am 22. Mai. Sollte die SPD dann die meisten Stimmen gewinnen, werde er “zuerst das Land sehen und entscheiden, was gut ist für Nordrhein-Westfalen”, sagte Steinbrück dem Magazin “Focus”.
Mit Großveranstaltungen in Dortmund und Oberhausen läuteten SPD und Union gestern die Endphase des Wahlkampfes ein. Spitzenpolitiker beider Parteien bekräftigten den festen Willen, das Land zu regieren. In Gelsenkirchen warben die Grünen um Zustimmung für die Arbeitsmarktpolitik der Partei.
Die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ist die wichtigste Wahl in diesem Jahr. Zum einen wird dort über die letzte rot-grüne Koalition in einem Bundesland entschieden. Zum anderen ist die NRW-Wahl wichtiger Stimmungstest für die Bundestagswahl im Herbst 2006.
Das bevölkerungsreichste Bundesland gilt als Stammland der Sozialdemokraten und ist somit die wichtigste Stütze der SPD bei Bundestagswahlen. Sollten CDU und FD am 22. Mai gewinnen, werden dem bürgerlichen Lager gute Chancen eingeräumt, auch die Bundestagswahl im kommenden Jahr für sich zu entscheiden.
Alle Meinungsforscher sehen die CDU in NRW klar in Führung. Der SPD droht eine historische Niederlage. Der jüngsten Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen zufolge käme die SPD auf 36 Prozent und die CDU auf 46 Prozent. Die Grünen liegen bei acht Prozent, die FD kommt auf sechs Prozent.
Führende Sozialdemokraten räumen intern ein, daß es ihnen in Nordrhein-Westfalen nie zuvor so schwerfiel, ihre Anhänger zu mobilisieren . In einer E-Mail an alle Mitglieder bat der Generalsekretär der nordrhein-westfälischen SPD, Michael Groschen, um Unterstützung im Wahlkampf. Ein weiteres Schreiben der SPD-Landesspitze forderte die Mitglieder auf, mit Familienangehörigen und Freunden zu der gestrigen Wahlkampfveranstaltung in der Dortmunder Westfalenhalle zu kommen und dort die Reihen zu füllen.
Das schwindende Mobilisierungspotential der SPD ist auch auf ihren anhaltenden Mitgliederschwund zurückzuführen. Ende März fiel die Mitgliederzahl erstmals seit 50 Jahren unter 600 000 auf nur noch 597 540. Dies berichtet das Magazin “Spiegel”.
Die Grünen blieben von Verlusten bislang verschont. Daran ändert aktuellen Umfragen zufolge auch die Visa-Affäre um Außenminister Joschka Fischer bisher nichts. Um Rot-Grün als Regierungsprojekt zu retten, will die Ökopartei nun zusätzlich ihre arbeitsmarktpolitische Kompetenz erhöhen. “Im Zentrum unseres Länderrates heute und morgen stehen grüne Konzepte zum Abbau der Arbeitslosigkeit”, sagte Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke gestern auf dem kleinen Parteitag in Gelsenkirchen. Parteichefin Claudia Roth betonte mit Blick auf die Landtagswahl, es gehe um soziale, ökologische und gerechte Politik für Nordrhein-Westfalen.
Die CDU demonstrierte in Oberhausen Zuversicht, daß es ihr nach 39 Jahren ununterbrochener Opposition gelingen werde, die Macht an Rhein und Ruhr zu übernehmen . “Wir wollen gewinnen, und wir werden diesmal gewinnen”, rief der nordrhein-westfälische CDU-Chef Jürgen Rüttgers den rund 8000 Teilnehmern der Parteikundgebung in der Arena Oberhausen zu.
Die Chancen für einen Regierungswechsel stünden gut, befand auch die CDU-Vorsitzende Angela Merkel. Allerdings müsse die CDU “mit jeder Faser” für einen Wechsel in Düsseldorf kämpfen.
Artikel erschienen am 10. April 2005