<102659237"> Germania – Ue – Usa – Armamenti
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<102659239"/><102658951"> Armi atomiche – Gli americani devono portar via le armi atomiche dalla Germania
Avviato in Germania un dibattito tra i politici sul futuro delle bombe atomiche americane ancora presenti nel paese.
Il presidente della Fdp , Westerwelle, e la deputata europea dei Verdi, Beer, si sono detti favorevoli al ritiro di queste armi dal territorio tedesco.
Il gruppo liberal-democratico ( Fdp ) al Bundestag ha presentato una mozione in cui si chiede al governo tedesco di impegnarsi a Washington perché le armi tornino negli Stati Uniti, in occasione della conferenza di maggio sul trattato di non-proliferazione nucleare.
Westerwelle:
– le armi atomiche sono un residuato della guerra fredda, a causa della corta gittata non servirebbero a difendere il paese, potrebbero al massimo inoltre raggiungere il territorio degli alleati europei.
– la credibilità della politica di non proliferazione si fonda anche sul fatto che gli Stati atomici ottemperino al dovere di disarmo, per cui il ritiro delle armi atomiche americane in Germania sarebbe un importante segnale.
La Beer chiede al governo di aderire all’iniziativa del senato belga, che la scorsa settimana ha chiesto maggiore trasparenza e negoziati per il ritiro di tutte le armi atomiche stanziate in Europa.
Ciò dovrebbe essere la base di un’azione concertata della U e . Il ritiro rafforzerebbe anche la credibilità dei negoziati europei con l’Iran sul suo programma atomico.
Il numero delle armi atomiche tattiche americane in Europa è un segreto militare, vi sono solo supposizioni, la Fdp parla di 150 in Germania.
Uno studio recente dell’O.n.g. di Washington “Natural Resources Defence Council” parla di 480 bombe atomiche rimaste in Germania, Gran Bretagna, Olanda, Belgio, Italia e Turchia; negli anni ’70 ce ne erano 7 500 in Europa.
In Germania ci sono due basi per armi atomiche, Ramstein e Büchel. Le armi atomiche sono sotto comando americano, ma secondo l’accordo “Dual Keys Arrangement“ in caso di bisogno devono essere trasportati nel territorio obiettivo da aerei della Bundeswehr.
Karl-Heinz Kamp della Konrad-Adenauer-Stiftung rimarca che le bombe, prodotto della guerra fredda, non sono più adeguate ai tempi… e inoltre non servono a difendere da eventuali aggressori del terzo mondo “Stati canaglia”, perché devono essere prima portate sul posto; inoltre gli aerei da guerra Tornado che dovevano trasportarle ora sono stati sostituiti dall’Eurofighter, un aereo non adatto al trasporto di armi nucleari.
Il governo tedesco non si è ufficialmente espresso; viene fatto presente dagli ambienti governativi che la Germania, quale membro Nato, ha degli obblighi per quanto riguarda la difesa nucleare.
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<102659241"/><102658953"> Atomwaffen – „Amerikanische Atomwaffen aus Deutschland abziehen”
25. April 2005 – Unter deutschen Politikern ist eine Debatte über die Zukunft der hierzulande noch gelagerten amerikanischen Atombomben entstanden. In Zeitungsgesprächen haben sich der FDP-Vorsitzende Westerwelle und die Grünen-Europaabgeordnete Beer für einen Abzug dieser Waffen von deutschem Territorium ausgesprochen.
Die FDP-Fraktion hat außerdem im Bundestag einen Antrag eingebracht, in dem die Bundesregierung aufgefordert wird, sich in Washington für eine Rückholung der Waffen in die Vereinigten Staaten einzusetzen . In der Bundesregierung wollte man sich dazu am Montag nicht offiziell äußern; es wurde jedoch darauf hingewiesen, daß Deutschland in der Frage der nuklearen Verteidigung Verpflichtungen als Mitglied der Nato habe.
Überbleibsel des Kalten Krieges
Westerwelle sagte, die Atomwaffen seien ein Überbleibsel des Kalten Krieges. Wegen ihrer kurzen Reichweite seien sie für die Landesverteidigung überflüssig. Im Ernstfall könnten sie allenfalls das Gebiet der europäischen Verbündeten erreichen.
Im Antrag der FDP-Fraktion wird zudem eine Verbindung zur Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrages hergestellt, die im Mai in New York beginnt. Die Glaubwürdigkeit der Nichtverbreitungspolitik beruhe auch darauf, daß die Atomwaffenstaaten ihrer Verpflichtung zur Abrüstung nachkämen, weshalb der Abzug der verbliebenen amerikanischen Atomwaffen aus Deutschland ein wichtiges Zeichen wäre.
Belgische Initiative
Die Grünen-Politikerin Beer argumentierte ähnlich und forderte die Bundesregierung zudem auf, sich einer Initiative des belgischen Senats anzuschließen, der in der vergangenen Woche mehr Transparenz und Verhandlungen über den Abzug aller in Europa stationierten amerikanischen Atomwaffen verlangt habe.
Das solle Grundlage einer „konzertierten Aktion der EU” sein. Frau Beer sagte, ein Abzug würde auch die Glaubwürdigkeit der europäischen Verhandlungen mit Iran über dessen Atomprogramm stärken.
Angaben unterliegen Geheimhaltung
Über die Zahl der noch in Europa stationierten taktischen amerikanischen Atomwaffen gibt es nur Schätzungen, da genaue Angaben der Geheimhaltung unterliegen . Im FDP-Antrag ist von etwa 150 in Deutschland gelagerten Bomben die Rede.
Die Washingtoner Nichtregierungsorganisation „Natural Resources Defense Council” hatte in einer Studie kürzlich von etwa 480 verbliebenen Atombomben in Deutschland, Großbritannien, den Niederlanden, Belgien, Italien und der Türkei gesprochen. Verglichen mit den 7500 Bomben, die in Europa noch in den siebziger Jahren stationiert waren, wäre das zwar eine geringe Zahl , sie läge jedoch höher als die meisten bisherigen Schätzungen.
„Dual Keys Arrangement”
Diese hatten als Anhaltspunkt meist die Anzahl der bekannten Aufbewahrungsbunker genommen und waren so auf 150 bis 200 Bomben in ganz Europa gekommen. In Deutschland gibt es zwei Kernwaffenstützpunkte, Ramstein und Büchel.
Die dort gelagerten Atomwaffen unterstehen amerikanischem Befehl, würden nach einer entsprechenden Vereinbarung („Dual Keys Arrangement”) im Ernstfall aber von Flugzeugen der Bundeswehr ins Zielgebiet gebracht.
Stationierung noch zeitgemäß?
Sicherheitsfachleute haben schon seit längerem Zweifel geäußert, daß die fortwährende Stationierung der Waffen in Europa noch zeitgemäß sei. Karl-Heinz Kamp von der Konrad-Adenauer-Stiftung weist darauf hin, daß die Bomben im Kalten Krieg Ausweis des amerikanischen Sicherheitsversprechens für Europa und der europäischen Mitsprache waren; danach seien sie als Restversicherung gegen mögliche aggressive Tendenzen in Rußland betrachtet worden.
Beides sei heute „nicht mehr haltbar”. Auch als Mittel der nuklearen Abschreckung gegen mögliche Aggressoren in der Dritten Welt („Schurkenstaaten”) seien die in Europa stationierten Waffen wenig geeignet, da sie erst ins Einsatzgebiet geflogen werden müßten, sagt Kamp.
Eurofighter zum Transport nicht geeignet
Hinzu komme, daß die Bundeswehr die Bereitstellung eines Trägersystems mit der Außerdienststellung des Kampfflugzeuges Tornado fürs erste nicht mehr wird erfüllen können, da das Nachfolgemodell Eurofighter nicht zum Transport von Nuklearwaffen geeignet ist.
Ein entsprechender Umbau würde eine Zertifizierun
g durch amerikanische Stellen erforderlich machen, wozu allerdings technische Pläne des Flugzeugs von Washington eingesehen werden müßten. Das dürfte in Europa wegen des Wettbewerbs mit amerikanischen Rüstungsfirmen kaum auf Zustimmung stoßen.
Text: nbu.; Frankfurter Allgemeine Zeitung